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“Schwerbehinderte Bewerber/-innen werden bei gleicher Qualifikation bevorzugt berücksichtigt”. Mit dieser Aussage ermutigt die Stadtverwaltung in ihren Stellenausschreibungen ArbeitnehmernInnen mit Handicap sich zu bewerben. Zuletzt auf der Suche nach einer Ingenieurin für das Planungsamt (Kennziffer 92-18) und einer Buchhaltungsfachkraft für den Bauhof (Kennziffer 93-18).

Wenn sich auf diese Stellen tatsächlich Schwerbehinderte bewerben, die zB auf einen Elektrofahrstuhl angewiesen sind, ist die Enttäuschung für die BewerberInnen groß. Denn weder im Bauamt noch im Bauhof stehen geeignete behindertengerechte Arbeitsplätze zur Verfügung. Das einzige von der Stadt genutzte Verwaltungsgebäude, das nach Angaben der Stadt selbst die amtlichen Standarts für Behindertenmobilität einigermaßen erfüllt, ist das frühere Telekom-Gebäude im Brückes 2-8.

Schon das Stadthaus ist nur in einem kleinen Teil des Erdgeschosses (Bürgerbüro) ebenerdig ausgebaut. Der Mißstand ist in der Verwaltung auch bekannt. Wer auf bad-kreuznach.de auf “Politik und Verwaltung” klickt, dann auf “Stadtverwaltung” und weiter auf “Dienststellen” kann den Hinweis “Aufzug vorhanden – ja, rollstuhlgeeignet ja” nur beim Amt für Recht und Ordnung lesen (Bild oben). Für das Hauptamt ist jeweils – richtigerweise – “nein” angegeben (Bild unten).

Natürlich wollte diese Seite wissen, warum die Stadtverwaltung in ihren Stellenausschreibungen Hoffnungen weckt, die sie gar nicht einlösen kann. Eine ehrliche und Enttäuschungen vermeidende Lösung wäre zum Beispiel ein Hinweis in den Stellenausschreibungen, in dem klar ausgesagt wird, dass der ausgeschriebene Arbeitsplatz für RollstuhlfahrerInnen nicht geeignet ist. Für das Verwaltungsgebäude Viktoriastr. 13 (Bauamt) ist dessen tatsächlicher Zustand “nicht rollstuhlgerecht” übers Internet nur mit viel Suchaufwand über ein auf der Stadtseite verstecktes Sonderprogramm zu ermitteln.

Wie in dutzenden anderen Fällen hielt es die Stadtverwaltung bis heute nicht nötig die entsprechende Anfrage zu beantworten. Der Umstand, dass die Rubrik “Stellenangebote” auf der Stadtseite nach wie vor keine Information über tatsächlich vorhandenen offene Arbeitsplätze liefert, wie diese Seite am 28.12.18 unter der Überschrift “Panne auf bad-kreuznach.de” berichtete, wurde von der Stadtverwaltung bis heute nicht geändert.

In den vergangenen Jahren machte das alte Gemäuer oberhalb der Stadt vor allem durch Löcher von sich reden. In unschöner Regelmässigkeit brachen grössere und kleinere Steinmengen aus den Mauern. Zuletzt aus der unterhalb der Terrasse vor dem Rittersaal (diese Seite berichtete am 12.7.18 unter der Überschrift “Kauzenburg: Unkraut, Dornen und ein Loch”). Das Loch ist nun verschlossen.

Doch das nächste tut sich – im übertragenen Sinne – schon wieder auf. Denn jetzt wird ein neuer Pächter gesucht. Das berichtete der Kopf von “Meine Stadt Bad Kreuznach”, Andreas Schnorrenberger, auf seiner Neujahrsgala im Kurhaus Bad Münster. Vor Ort auf der Burg war leider nichts zu erfahren. Das Restaurant ist wegen Betriebsferien bis Ende Januar geschlossen.

Noch vor sieben Jahren war in Bosenheim an schnelles Internet nicht mal zu denken. Dann kam INEXIO und brachte das WWW mit Maximalpower. Bis zum Schaltkasten der Telekom. Ab da wurde die Leistung dann von den Kupferkabeln der Telekomiker Entfernungsmeter für Entfernungsmeter reduziert. Aber es gab eben einigermaßen schnelles Netz für den, der es wollte.

Ist-Bandbreite, statt mit “bis zu”

Jetzt ist ein Qantensprung möglich. Volle Power mit Ist-Bandbreite, statt mit “bis zu”. Die Deutsche Glasfaser bietet Bosenheim und Planig im Paket einen Glasfaser-Totalausbau (Anschlüsse für alle Grundstücke von Anfang an), wenn 40% der Eigentümer bereit sind. Und dies ohne Baukostenzuschüsse o.ä. Es muss lediglich ein Basisanschluß für mindestens zwei Jahre für unter 50 Euro monatlich gemietet werden. Neben dem superschnellen Internet ist das Telefonieren im Festnetz darin enthalten.

Glasfaseranschlüsse für alle

Möglich wird das, weil die Deutsche Glasfaser das macht, was die Telekom aus Kostengründen bisher verweigerte: jedes einzelne Grundstück erhält einen Glasfaseranschluß. Da dafür lediglich ca 40 Zentimeter tiefe und etwa 10 cm breite Schlitze in Strassen, Gehwege und Grundstücke gefräst werden müssen, sind die Tiefbaukosten so niedrig, dass sich die Investitionen rechnen.

40-Prozent-Quote nötig

Wenn die Stadtverwaltung Ende Januar 2019 einen entsprechenden Vertrag unterzeichnet, wird die Werbephase zur Erreichung der 40-Prozent-Quote im Herbst 2019 stattfinden. Und dann könnte die Bauphase schon in 2020 stattfinden. Von dieser guten Nachricht war am Mittwochabnd nicht nur der Bosenheimer Ortsbeirat, sondern auch über ein Dutzend ZuhörerInnen begeistert. Die nutzten die von Ortsvorsteher Dr. Volker Hertel organisierte Möglichkeit Fragen zu stellen sehr intensiv und erhielten kompetente Antworten, so dass das Projekt die ersten Unterstützer bereits gewonnen hat.

Herren wie Damen in grauen Anzügen, in blauen Hemden, roten Krawatten und mit Stubbi. Nicht alle natürlich. Zu uniform soll es dann ja auch nicht sein. Und in jedem Fall ohne Gruppenzwang. Aber die Kleiderordnung als kleine Reminiszenz an “Die PARTEI”-Gründung und die Getränkewahl als Anspielung auf den ersten bundesweit erfolgreichen Slogan (“Das Bier entscheidet” als satirischer Kommentar zur erfolglosen 2013er SPD-Wahlaussage “Das wir entscheidet”) sind schon nach wenigen Jahren liebgewonnene Traditionen.

Auch in anderen Aspekten bemüht sich Die PARTEI um Kritik durch Annäherung an das Establishment. Nachdem es der CDU schon vor Jahren gelang mit Julia Klöckner eine Frau an die rheinland-pfälzische Parteispitze zu wählen, zog am vergangenen Samstag auch Die PARTEI nach. Celina Senking (in unserem Herrengruppenbild mit Dame die vierte von links) aus Bad Ems ist die neue Landesvorsitzende. Natürlich sind Unterschiede unverkennbar. Zum Beispiel ist Senking mit 23 Jahren heute die mit Abstand jüngste Landesvorsitzende aller Landesparteien. Aber dieses “Problem” erledigt sich ja ganz biologisch von selbst, wenn sie lange genug durchhält.

“Satirisch kritisieren und auf Mißstände aufmerksam machen” beschreibt Stefan Butz, “erster Beisitzer” im Landesvorstand und auch Kreisvorsitzender an der Nahe als Anliegen seiner Parteigenossen, die auch über einen MADP verfügen, einen Militärischen Arm Der Partei. Auf der Landesmitgliederversammlung im Keller der Alternativen Jugend Kultur AJK war der durch Genossx Paulson (Bildmitte), Genossx Schwarz (links) und Genossx Unruh vertreten. Sie sehen sich als “Parteiarbeitskolonne, also eine nette Truppe, die sich als Helfer der Gruppe verstehen und zB Infostände aufbauen”.

Wenn Stefan Butz feststellt, dass “es ein Teil unserer Arbeit ist, uns unbeliebt zu machen”, scheint Die PARTEI dieses Ziel bisher nicht erreicht zu haben. Denn die Mitgliederzahl ist landesweit auf rund 1.400 angewachsen. Und in Bad Kreuznach wählten 1,2% bei der letzten Bundestagswahl Die PARTEI und damit etwa drei Mal soviele wie ÖDP oder Piraten und fast genau so viele wie die Freien Wähler. Butz räumt dann auch ein, warum Die PARTEI sogar an der Wahlurne erfolgreich ist: “Die PARTEI schafft es junge Menschen zu politisieren”. Dazu wird ganz nach dem Vorbild der Altparteien auch umfangreiches Werbematerial eingesetzt, in dem die entspannte Forderung “Inhalte überwinden” nur eine von vielen ist.

Auch praktische Lebenshilfe gehört zu den Werbeträgern. So schützt ein Aufkleber vor dem Einwurf von Rechnungen in den Hausbriefkasten (der ist leider vergriffen, also der Aufkleber). Und die Leinenbeutel mit dem Hinweis auf “Tragbare Politik” (Bild oben) sind wirklich nicht so gross, dass viel Ballast hineinpasst.

Heute um 18 Uhr hat die “Eulenfeder” im Haus des Gastes einen grossen Auftritt. Die Autorengruppe erhält den mit 2.500 Euro dotierten Förderpreis Kunst und Kultur der Stadt in der Sparte Literatur. Fast zeitgleich muss sich der Aufsichtsrat der Gesundheit und Tourismus für Bad Kreuznach GmbH (GuT) mit weitaus weniger prosaischen Texten befassen. Nach dem Erfolg von Antonio Valentino vor dem OVG ist der Wirtschaftsplan der GuT für 2018 und 2019 überholt und neu zu beraten.

Jene Mitglieder des Aufsichtsrates, die ausser an Erfrischungsgetränken und Sitzungsgeld auch an Inhalten Interesse haben, könnten heute eine Reihe von Punkten klären, um endlich Probleme zu lösen statt zu verwalten:

1. Warum hat Geschäftsführer Dr. Michael Vesper am 30.10.18 eine Falschaussage vor dem OVG gemacht? Welche Konsequenzen soll die haben (ausser, dass die Stadt den Prozess verloren hat)?

2. Warum war am 19.12.18 kein einziger Vertreter der GuT und Stadt anwesend, sondern allein deren Rechtsanwalt, obwohl am 13.12.18 im Stadtrat die Entscheidung in Koblenz noch als ganz wichtig, geradezu existenziell für die Stadt hingestellt wurde?

3. Was sagen Stadt und Geschäftsleitung dem Aufsichtsrat zur ätzenden Kritik des Gerichtes, das nach eigenem Bekunden “nie zuvor” eine Kommunalverwaltung erlebt hat, die dermaßen widersprüchlich aufgetreten ist?

4. Warum lasst ihr zu, dass Verantwortliche munter weiter die Öffentlichkeit belügen zu den Hintergründen des OVG-Urteils? Warum lasst ihr euch nicht das seit dem 3.1.19 bei der Stadt vorliegende Urteil zum Nachlesen aushändigen, um die Zusammenhänge verstehen zu können? Und warum lasst ihr euch nicht Antonio Valentinos Normenkontrollantrag vom 8.1.18 zeigen, in dem unter Ziffer 2.5.1.5 genau der Punkt, der zur Niederlage der Stadt beim OVG geführt hat, nämlich die zu niedrige Belastung der Parkraumbewirtschaftung und deren Hintergründe, sehr ausführlich dargestellt wird?

5. Wieso habt ihr über drei Jahre lang zugelassen, dass ausnahmlos alle sachorientierten Kritikpunkte an schreienden Ungerechtigkeiten in der Satzung (z.B. Betriebe mit Servicepersonal müssen fast doppelt so viel Beitrag zahlen wie die ohne; wer erweislich mit sechsstelligen Umsatzgewinnen von kommunalen Ausgaben profitiert zahlt kaum mehr Beitrag, als Betriebe, die erweislich null Vorteile haben; für hunderte von Betrieben ist der Aufwand zu Ermittlung des beitragspflichtigen Umsatzes belastender, als der Beitrag selbst), von der GuT-Geschäftsleitung und der Stadt abgebügelt wurden?

6. Wieso lasst ihr weiterhin zu, dass die GuT mit der Beitragserhebung ein fachfremdes Geschäft erledigen muss, obwohl dort das dafür nötige Verwaltungswissen schlicht nicht vorhanden ist und die GuT an der Wahrnehmung ihrer Kernaufgaben gehindert wird? Warum sagt ihr dem Stadtrat nicht: “der Beleihungsbeschluss war ein Fehler, ändert das schnellstmöglich”?

7. Wieso lasst ihr euch nicht die mittlerweile über 20 konkreten Verbesserungvorschläge vorlegen, die das Team Valentino im Jahr 2018 bei der GuT vorgelegt hat? Sind für euch Vorschläge aus der Bürgerschaft so unwichtig? Oder wisst ihr es besser? Schön wenns so wäre. Das wirft aber die Frage auf: warum macht ihr es dann nicht besser?

Strigidus Minor

Namensliste GuT-Aufsichtsrat:

Vorsitzender ist Bürgermeister und Kämmerer Wolfgang Heinrich, Mitglieder sind laut bad-kreuznach.de (Vertreter in Klammern) Reinhard Nühlen (Wilhelm Zimmerlin), Dr. Herbert Drumm (Stephanie Engelsmann), Kim-Kristin Schneider (Barbara Schneider), Volker Stephan (Daniel Wermke), Bernhard Thorn (Bianca Steimle), Heike Fessner (Hermann Bläsius), Alfons Sassenroth (Werner Klopfer), Dr. Bettina Mackeprang (Mirko Helmut Kohl), Anna Maria Roeren-Bergs (Manfred Rapp), Marita Frieden (Iris-Cordula Thomas), Wolfgang Bouffleur (Andreas Henschel), Hannelore Pfeifer (Carmen Budde) und Dr. Heinrich Rüddel (Holger Grumbach).

Was wird in Bad Kreuznach konkret für Geflüchtete getan? Das legte das zuständige Team des Sozialamtes am 24. Oktober 2018 im Fachausschuß dar. Nicht nur für ihre Leistung sondern auch für die informative Präsentation* erntete die Verwaltung viel Lob (diese Seite berichtete am 25.10.18 unter der Überschrift “Flüchtlingsarbeit rettet auch vor Ort Leben”). Allerdings nicht von Barbara Schneider. Die Bosenheimerin war 2014 für die AfD in den Stadtrat gewählt worden und bildet heute mit ihrer Tochter Kim die “Parteilose Fraktion”.

“Flüchtlingswelle” behauptet

Im Sozialausschuß kritisierte sie das Marokko-Ankommen der UNO und kündigte für den Dezember 2018 eine “Flüchtlingswelle” an. Auch Alfred Schneider von der Fairen Liste sah am 19.11.18 im Ortsbeirat Planig mit der selben Begründung eine “Flüchtlingswelle” auf die Stadt zuschwappen. Fakt ist: das Gegenteil ist richtig. Wie das Innenministerium dieser Seite auf Anfrage mitteilte, ist die Zahl der Flüchtlinge im letzten Monat nicht gestiegen, sondern gesunken.

Drei Geflüchtete im Dezember 2018

Auch in Bad Kreuznach kamen im Dezember weniger Geflüchtete an. Ganze 3. Im Januar 2019 bisher einer. Bereits in der Aussschußsitzung hatte der Leiter des Sozialamtes, Thomas Gutenberger, den Ankündigungen Schneiders widersprochen und darauf hingewiesen, dass die Vereinbarungen der UNO genau zum Gegenteil führen werden. Zudem wirke sich eine Veränderung der weltpolitischen Lage erst nach vielen Monaten auf kommunaler Ebene aus.

* bad-kreuznach.de/sv_bad_kreuznach/Politik%20und%20Verwaltung/Politik%20(Stadtrat%20und%20Gremien)/Sitzungen%20der%20Aussch%C3%BCsse%202018/Sozialausschuss/Protokoll%20Sozialausschuss%2024.10.2018.pdf

In der Mannheimer Strasse nördlich des Löwenstegs wurden vis-a-vis des künftigen Hauses der Stadtgeschichte im September 2018 drei Parkplätze, davon zwei für Behinderte, gesperrt. Da dort seit vielen Wochen – abgesehen von einer Aufräumaktion – keinerlei Baumaßnahmen oder Arbeiten stattfinden, stößt diese Maßnahme bei Betroffenen, Anwohnern und Gewerbetreibenden auf deutliche Kritik.

Diese Seite hat gestern bei der Stadtverwaltung nach den Hintergründen für die Parkplatzsperrung gefragt. Eine der Fragen: “wenn diese Maßnahme im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben stand, warum wurde die Sperrung über Monate fortgesetzt, obwohl die Baumaßnahme ruhte?”

In den sieben Tagen, seit dem Abfallbeigeordneter Nies (SPD) für die Sauberkeit der Sammelcontainerstandorte verantwortlich ist, bleibt er konsequent untätig. Und so wächst der Müllhaufen auf dem Parkplatz am Kreisel Planigerstrasse/Am Römerkastell/Dr.-Konrad-Adenauer-Straße immer weiter an. Der Regen der vergangenen Tage sorgt dafür, dass Pappe, Papier und Holz sich nach und nach auflösen und damit die Durchführung einer Reinigung immer aufwändiger wird. Unser Bild entstand am 7.1.19 nachmittags.

Noch heute ist Bad Kreuznach ein regional bedeutendes Handelszentrum mit weit überdurchschnittlicher Kaufkraftbindung. Diese Stärke ist eine mindestens viele hundert Jahre alte Erfolgsgeschichte. Denn schon im Mittelalter prägten Handwerk und Handel das Stadtbild. Noch heute weisen die Bezeichnungen Holzmarkt, Salzmarkt, Eiermarkt, Fischmarkt und Dippemarkt auf die ehemaligen Funktionen der Plätze der historischen Neustadt bis zum Beginn des 20. Jahrhunderts hin.

Am Sonntag den 13. Januar 2019 um 14 Uhr lädt die Gesundheit und Tourismus für Bad Kreuznach GmbH (GuT) zu einem Spaziergang durch die historische Neustadt, bei dem die alten Marktplätze Kreuznachs lebendig werden. Marita Gottschlich führt als Marktfrau Lisbeth über die historischen Märkte der Stadt. Zugleich passiert man mit der Marktfrau die Geschichte des Marktwesens, das einst den Handel bestimmte und sich von der Neustadt auf den Kornmarkt verlagerte.

Regeln des alten Marktwesen

Die Funktion und die Regeln des alten Marktwesens werden mit anschaulichen Erzählungen und Zitaten nachvollziehbar. Auf der anderen Seite der Nahe waren Kornmarkt, Rossstraße und Kirschsteinanlage die Marktplätze. Mit Marktfrau Lisbeth erfahren die Teilnehmer der Führung, wo die Bürger Brennholz, Lebensmittel, Fische, Salz und Topfwaren kauften und wie der Handel bis weit in das 19. Jahrhundert hinein organisiert war.

Treffpunkt Kornmarkt

Erklärt wird auch, wie der Viehmarkt von der Rossstraße auf die Pfingstwiese kam, warum sich das Marktgeschehen von der historischen Neustadt zum Kornmarkt verlagerte und vieles mehr. Lisbeth zieht dafür ihr altes Marktfrauenkostüm an und „babbelt“ auch in Mundart, wie ihr der Schnabel gewachsen ist. Sie weiß vieles und zu vielem eine Meinung. Der Teilnehmerbeitrag beträgt 6,00 Euro (Kurgäste nur 4 Euro). Treffpunkt ist am 13.1.19 um 14 Uhr vor der Marktfrauenskulptur auf dem Kornmarkt Bad Kreuznach.

Quelle und Foto: GuT GmbH

Der schlechte Zustand einiger Strassen und Gehwege ließ Ende September 2018 die CDU-Fraktion aktiv werden. Mit Anfrage vom 25.9. wollten die Christdemokraten wissen, wieviel Geld dafür noch zur Verfügung steht und welche Maßnahmen durchgeführt werden. Das Tiefbauamt antwortete flott und konkret. 110.000 Euro, so der Vermerk vom 28.9.18, betrug das restliche Budget zum Stichtag.

Und dann führte die Verwaltung sechs Maßnahmen an, die “für 2018 noch vorgesehen waren und auch noch durchgeführt werden sollen”. Wer die Details in den Sitzungsunterlagen des Planungsausschusses (PLUV) vom vom 17. Oktober 2018 nachliest und die angegebenen Strassen aufsucht, stellt fest: ein grosser Teil wurde (wie die Ausbesserung unter der Bahnbrücke in der Industriestrasse Bild oben und die am Kreisverkehrsplatz Planigerstrasse/Am Römerkastell/Dr.-Konrad-Adenauer-Straße Bild unten) trotz Ankündigung nicht realisiert.

Gleichwohl hielt es die Verwaltung in der Sitzung des PLUV am 6.12.18 nicht für nötig die Nichteinhaltung ihrer Ankündigung mitzuteilen und zu begründen. Daher gingen mindestens zwei von dieser Seite befragte Ausschußmitglieder davon aus, dass die Maßnahmen auch durchgeführt wurden oder vor Weihnachten noch würden. Da ausreichende Haushaltsmittel zur Verfügung standen, das Wetter keinerlei Probleme machte, die Verwaltung die durchzuführenden Projekte ganz allein ausgewählt hatte und die Umsetzungsankündigung von Ende September stammt, also einem Zeitpunkt, von dem aus das Jahresende bereits gut wahrzunehmen war, wirft die Untätigkeit der Verwaltung naheliegende Fragen auf.

Gehweg Mannheimer Strasse saniert

Die hat diese Seite der Stadt in der vergangenen Woche schriftlich vorgelegt. Antwort bis heute: Fehlanzeige. So bleibt zunächst nur die Beschäftigung mit dem, was erledigt wurde. Im Teilabschnitt zwischen dem Löwensteg und der Ringstrasse wurde der westliche Gehweg samt Bordsteinabsenkungen saniert.

Während die Erneuerung des Gehwegbelages aufgrund unzähliger Aufbrüche erkennbar geboten war, wurde die Notwendigkeit “zur Herstellung von barrierefreien Längsquerungen parallel der Mannheimer Straße” schon im Herbst vergangenen Jahres auch von Ausschußmitgliedern angezweifelt. Denn anders als an der grossen Mehrzahl der Strassenquerungen im Stadtgebiet waren die Bordsteine dort schon seit Jahrzehnten abgesenkt (das Bild oben entstand vor der Maßnahme). Ein vergleichsweise mindestens guter Zustand wurde also lediglich möglicherweise verbessert (Bild unten). Mit dem selben Aufwand hätte aber an anderer Stelle ein klar schlechterer und als Mobilitätsbarriere wirkender Zustand beseitigt werden können.

Alltäglich beobachtbar erfolgreich umgesetzt wurde dagegen die Maßnahme “Kreuzung Mühlenstraße/Beinde: Anschluss Kornmarkt”. Hier werden Autofahrer durch die auf die Fahrbahn aufgetragenen Metalldeckel deutlich eingebremst. So wurde in beide Richtungen eine sichere Verkehrssituation für alle anderen VerkehrsteilnehmerInnen geschaffen.