Was wird in Bad Kreuznach konkret für Geflüchtete getan? Das legte das zuständige Team des Sozialamtes am 24. Oktober 2018 im Fachausschuß dar. Nicht nur für ihre Leistung sondern auch für die informative Präsentation* erntete die Verwaltung viel Lob (diese Seite berichtete am 25.10.18 unter der Überschrift “Flüchtlingsarbeit rettet auch vor Ort Leben”). Allerdings nicht von Barbara Schneider. Die Bosenheimerin war 2014 für die AfD in den Stadtrat gewählt worden und bildet heute mit ihrer Tochter Kim die “Parteilose Fraktion”.
“Flüchtlingswelle” behauptet
Im Sozialausschuß kritisierte sie das Marokko-Ankommen der UNO und kündigte für den Dezember 2018 eine “Flüchtlingswelle” an. Auch Alfred Schneider von der Fairen Liste sah am 19.11.18 im Ortsbeirat Planig mit der selben Begründung eine “Flüchtlingswelle” auf die Stadt zuschwappen. Fakt ist: das Gegenteil ist richtig. Wie das Innenministerium dieser Seite auf Anfrage mitteilte, ist die Zahl der Flüchtlinge im letzten Monat nicht gestiegen, sondern gesunken.
Drei Geflüchtete im Dezember 2018
Auch in Bad Kreuznach kamen im Dezember weniger Geflüchtete an. Ganze 3. Im Januar 2019 bisher einer. Bereits in der Aussschußsitzung hatte der Leiter des Sozialamtes, Thomas Gutenberger, den Ankündigungen Schneiders widersprochen und darauf hingewiesen, dass die Vereinbarungen der UNO genau zum Gegenteil führen werden. Zudem wirke sich eine Veränderung der weltpolitischen Lage erst nach vielen Monaten auf kommunaler Ebene aus.
* bad-kreuznach.de/sv_bad_kreuznach/Politik%20und%20Verwaltung/Politik%20(Stadtrat%20und%20Gremien)/Sitzungen%20der%20Aussch%C3%BCsse%202018/Sozialausschuss/Protokoll%20Sozialausschuss%2024.10.2018.pdf