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Zu Ihren wichtigsten Waffen zählen Denklogik und Mathematik. Und damit lösen die Prüfer des Landesrechnungshofes in öffentlichen Verwaltungen mitunter Angst und Schrecken aus. Ohne Ansehen der Personen nehmen die Damen und Herren aus Speyer die Arbeit von aus Steuergeldern bezahlten Bürokraten unter die Lupe. Ihre Berichte bergen oft Sprengkraft. In Oppenheim musste kürzlich Bürgermeister Marcus Held (SPD) zurücktreten, weil die Rechnungsprüfer Unregelmässigkeiten aufdeckten. Auch im Landkreis Bad Kreuznach machte sich die Speyerer Behörde verdient. ZB in den neunziger Jahren, als Prüfberichte eine Millionenverschwendung bei Bauarbeiten auf der Mülldeponie in Meisenheim nachwiesen.

Im Mai 2018 legte der Landesrechnungshof einen Prüfbericht zur GEWOBAU vor. Aber nicht alles, was den Prüfern auffiel, ist öffentlich bekannt. Denn Dr. Heike Kaster-Meurer verweigert die Einsichtnahme in das Dokument. Auch das Team Valentino hat einen Antrag nach dem Landestransparenzgesetz gestellt. Antwort der Oberbürgermeisterin bis heute: Fehlanzeige. Leider ist diese Informationsverweigerung kein Einzelfall.

Längst haben auch ehemalige Wählerinnen und Unterstützer Kaster-Meurers gemerkt, dass die OBin sich an dem von Konrad Adenauer geprägten Motto “was kümmert mich mein Geschwätz von gestern” orientiert: bei ihrer ersten Kandidatur war sie werbewirksam angetreten, um “Politik aus den Hinterzimmern zu holen”. Doch schon nach eineinhalb Jahren folgte der erste glatte Wortbruch. 2013 verweigerte Kaster-Meurer im Amt dem engagierten Mitbürger Hermann Holste konkrete Antworten auf dessen Fragen zu den Schwimmbadplänen im Salinental. Der zog vor das Verwaltungsgericht nach Koblenz – und die OBin gab nach. Kleinlaut gelobte Dr. Heike Kaster-Meurer auf der Stadtseite im Januar 2014 Besserung und versprach wörtlich: “Es soll größtmögliche Transparenz der Verwaltung erreicht werden und gleichzeitig sollen öffentliche Belange und Daten Dritter sowie Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse Betroffener geschützt werden. Das sind meine Vorstellungen vom Umgang mit unseren Bürgern, die ich mir nicht absprechen lassen muss.” Trotz dieser klaren Aussage stellt sie aber den Prüfbericht der Gewobau (geschwärzt um die Geschäftsgeheimnisse) nicht zur Verfügung.

Auch in einem zweiten Punkt hat die Oberbürgermeiserin ihr 2014 gegebenes Wort gebrochen. Damals versprach sie in der zitierten Presseerklärung der Stadtverwaltung eine zentrale Stelle für Transparenz: “Das Verfahren hat uns gezeigt, dass wir uns organisatorisch besser auf die Bewältigung der Anträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz einzustellen haben und werden diese förmlichen Verfahren deshalb künftig einer zentralen Stelle zur Sachbearbeitung zuweisen”. Auch diese Stelle gibt es bis heute nicht. Zentral und straff organisiert ist lediglich die Pressearbeit der Stadt. Damit setzt Dr. Kaster-Meurer eine klare Priorität: was die Bürgerinnen und Bürger wissen möchten wird nachrangig behandelt. Und erstrangig, was die Oberbürgermeisterin über sich in der Öffentlichkeit lesen oder dargestellt sehen möchte.

Quelle für die Zitate:
http://www.bad-kreuznach.de/sv_bad_kreuznach/

Das ist natürlich nur im Sommer, bei Niedrigwasser und mit dem richtigen Schuhwerk zu empfehlen: ein Spaziergang in der Nahe. Aber unter diesen Bedingungen macht es dann einen Riesenspass. Eine Erfrischung, die nicht nur an heissen Tagen, sondern auch in lauen Nächten nicht zu verachten ist. Ungefährlicher und einfacher ist es die Füsse einfach im Wasser baumeln zu lassen. Aber aufgrund eines Stadtratsbeschlusses ist der Aufenthalt auf der Kirschsteinanlage selbst im Hochsommer ab 22 Uhr verboten.

Daher bildet sich derzeit eine Bürgerinitiative, die die entsprechende Satzung mit Hilfe des Rechtsanwaltes Thomas Scheffler anfechten möchte. Das ist rechtlich möglich über eine sogenannte Normenkontrollklage beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz. Dort wird dann geprüft, ob die Vorschrift zum “zügigen Durchschreiten” von der Stadtverwaltung tatsächlich durchgesetzt werden kann. Würde es zur Bestrafung einer Bürgerin kommen, die nach 22 Uhr friedlich und ruhig auf den Steintreppen am Naheufer sitzt, müssten noch ganz andere Fragen geklärt werden.

Zum Beispiel die, ob alle Ein- und Zugänge zu den städtischen Grünanlagen entsprechend beschildert sind, so dass ein Passant von der Regelung überhaupt Kenntnis erhält. Noch stehen die alten Schilder. Also die ganz alten, nicht die aus 2017. Allein die Kirschsteinanlage hat sieben Zugänge: den direkt nach der Wilhelmsbrücke, die Parkplatzeinfahrt, die Parkplatzausfahrt, einen Fussweg Linkskurve, einen Fussweg Rechtskurve, einen Fussweg mit Treppe und den Zugang mit Hochwasserschutz. Selbst wenn für die beiden letztgenannten ein Schild ausreichen würde: da sind sechs Schilder aufzustellen. Und keines von denen kann ein Passant lesen, der die Kirschsteinanlage durch die Nahe betritt. Soll also auch der Uferbereich zugeschildert werden? Wer sich für die Arbeit der Bürgerinitiative “Offene Grünanlagen jederzeit” interessiert: einfach eine Email an tourismusbeitrag-so-nicht@gmx.de senden.

“Spielen wir Indianer?” fragte Jean-Paul Belmondo 1981 in seinem Kino-Hit “Der Profi” (“Le Professionnel”) spöttisch, nachdem er bei einer Verfolgungsjagd durch Paris – natürlich erfolglos – dazu angehalten wurde den Pfeilen zu folgen. Nicht nur an der Seine, auch an der Nahe muss man ein bisschen Belmondo sein, um mit den pfeilförmigen Verkehrsgeboten praktisch zurecht zu kommen.

So in der Alzeyer Strasse stadteinwärts, in der seit dem Auftragen des neuen Strassenbelages in Höhe des Mongolengrills zwei weisse Pfeile die Richtung vorgeben. Wer links abbiegt und dabei den Gegenverkehr beachtet mag damit im wahresten Sinne des Wortes gut fahren. Wer den Geradeauspfeil allzu ernst befolgt handelt sich Probleme ein: denn die Fahrspur, auf die der Pfeil weist, ist meist zugeparkt – oft sogar der Pfeil selbst.

Aber auch das richtige Anbringen von Einbahnstrassenschildern will gelernt sein. An der Einfahrt in die Kirschsteinanlage von der Wilhelmsbrücke kommend hat der Monteur wohl die Orientierung verloren. Beide Schilder stehen parallell zur Kirschsteinanlage und signalisieren dem ortsunkundigen Autofahrer daher, dass er in eine Einbahnstrasse Richtung Westen fährt.

Entweder der aus Richtung Mühlenstrasse kommende Gegenverkehr oder das “Einfahrt-Verboten-Schild” belehren ihn dann nach 80 Metern eines Besseren. Lösung: die Einbahnstrassenschilder müssen um 90 Grad Richtung Norden gedreht werden. Denn sie beziehen sich auf den Verkehrsfluss zu den Parkplätzen.

Aber bevor das endlich korrigiert wird muss bestimmt der Planungsausschuss noch zwei Mal tagen, die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion mehrfach “laut nachdenken”, Lochers Linke die Relevanz für soziale Belange aufwändig prüfen, Klopfers Werner eine Antwort auf die Fragen “cui bono?” und “mag er die oder den?” finden, während die Grünen sarkastisch die Veränderung ablehnen, um so anschaulich zu machen, wie sich der Autoverkehr ad absurdum führt. Wie wäre es also, wenn wir während die fachsimpeln, einfach den Werkzeugkasten und eine Leiter einpacken und die Sache in Ordnung bringen? Schliesslich ist es ja unsere Stadt.

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(Aktualisiert am 2.2.2023)

Abends und nachts im Licht der Autoscheinwerfer wirkt es besonders bedrohlich: das Gespinst, das sich über grosse Teile der der mit Felsenmispeln bepflanzen Lärmschutzhügel am Hackenheimer Kreisel ausbreitet. Tagsüber ist es kaum zu erkennen, so fein sind die Fäden gesponnen. Seit Jahren kämpft die Ortsgemeinde gegen einen noch unbekannten Feind. Mehrfach schon spritzte die örtliche Feuerwehr die Gehölze mit Wasser ab und die Gemeindearbeiter brachten danach – legale – Pflanzenschutzmittel auf. Vergeblich. Spätestens im Frühjahr hüllten die spinnenwebenartigen Strukturen die Pflanzen wieder in ein sehr feines, silbrig glänzendes Netz.

Klar ist lediglich, wer nicht der Urheber ist: Spinnen. Die machen zwar der Oberbürgermeisterin am Brückenhaus mit der Schwedenkugel Ärger, sind aber in Hackenheim vollkommen unschuldig. Auch Feuerbrand, Eichenprozessionsspinner und Buchsbaumzünsler scheiden als Täter aus. Die forensischen Untersuchungen am Tatort entlasteten weiterhin Schildläuse, Schwammspinner und den gefürchteten gefurchten Dickmaulrüssler. Weil sich Bürgerinnen und Bürger teils Sorgen machten teils düstere Behauptungen verbreitet haben, hat das Team Valentino versucht den oder die Täter zu ermitteln und dingfest zu machen. Denn im Raum stand die Frage: lauert da eine Gefahr für Bad Kreuznachs Grünflächen vor den Toren der Stadt? Immerhin führte das Auftreten des Buchsbaumzünslers auf dem Hauptfriedhof dazu, dass dort fast alle Buchsbäume entfernt wurden, um das gefrässige Insekt zu stoppen.

Klar ist: es handelt sich um gefrässige Raupen, die das Strassenbegleitgrün einspinnen und dann auffressen. Oft hängen dutzende an einem Zweig, verbunden über klebrige Fäden. Auf quadratermetergrossen Teilflächen sind die Felsenmispeln bereits tot.

Die Felsenmispeln leiden also erkennbar unter dem Angreifer. Aber eine Gefahr für Menschen bestand zu keinem Zeitpunkt, ist sich Hackenheims rührige Bürgermeisterin sicher: “Noch nie hat sich ein Einwohner wegen irgendwelcher Beschwerden gemeldet” stellt Sylvia Fels fest. Aber auch die Ortsgemeinde wüsste natürlich gern, wer ihre Grünanlage bedroht.

Das Team Valentino hat daher Proben gesichert und das DLR Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum des Landes Rheinland-Pfalz um Hilfe und Aufklärung gebeten. Die Ortsgemeinde will jetzt durch umfangreiche Rückschnittarbeiten gegen die Raupen vorgehen. Sobald konkrete Untersuchungsergebnisse vorliegen werden wir wieder berichten.

Klappern gehört zum Handwerk. Aber muss es mit Mistgabeln sein? Im übertragenen Sinne drängt sich diese Frage den NutzerInnen der Sparkassen-SB-Filiale im Schwabenheimer Weg 133 auf. Oft genug hat in den vergangenen Monaten ein einzelner Werbeanhänger (ganz legal) die wenigen Parkplätze reduziert. Seit ein paar Tagen sind es sogar zwei! Sie stehen genau da, wo Sparkassenkunden gern ein paar Minuten parken würden um Bankgeschäfte zu erledigen. Und die beiden mobilen Werbeträger sind so aufgestellt, dass wer in östlicher Richtung dahinter parkt auch mit einem Kleinwagen teils auf dem Gehweg steht.

Würde also korrekt geparkt sind durch die Anhänger zwei bis drei Stellplätze blockiert. Sowohl für Einheimische als auch für Touristen ist das eine Zumutung. Ist es wirklich nötig hier eine Kurzzeitparkregelung zu beschildern, um rücksichtslose Werbung fernzuhalten? Kommen die werbetreibenden Unternehmen nicht selbst auf die Idee 30 Meter weiter westlich mit weniger Behinderung ihren Interessen nachzu”stehen”?

Die Aussicht von da oben ist umwerfend: die Stadt optisch ganz nah und doch so weit weg, dass selbst der Verkehrslärm nur gedämpft in der Höhe ankommt. Wer von der Kauzenburg auf Bad Kreuznach schaut sieht die Gebäude und Strassen wie ein Miniaturland, obwohl er sich mitten im Stadtgebiet befindet. Zurecht wird die Burg als Aussichtspunkt im Internet positiv bewertet (tripadvisor.de/ShowUserReviews-g198635-d7074630-r497183651-Kauzenburg-Bad_Kreuznach_Rhineland_Palatinate.html).

Und auch der Blick auf die Kauzenburg ist ein Hingucker – wenn man weit genug von ihr entfernt ist. Dann thront das Anfang der siebziger Jahre nach Entwürfen des Architekten und Bildhauers Gottfried Böhm und 1970/71 auf alter Substanz neu errichtete Gebäude würdig über der Stadt im Nahetal.

Befindet man sich aber auf dem Kauzenberg und schaut nicht in die Ferne, fallen Dornen ins Auge, viel Unkraut, Müll und ein Loch: einer der wichtigsten Orte in der Stadt präsentiert sich derzeit – nicht zum ersten Mal – wenig ansehnlich. Während kleine Gemeinden im Landkreis beim Wettbewerb “Unser Dorf hat Zukunft” (früher: unser Dorf soll schöner werden) alles geben und unter Einbeziehung der Eigentümer auch den Zustand einzelner Grundstücke verbessern – all das ehrenamtlich und in der Freizeit – schafft es Bad Kreuznach einfach nicht prominente Objekte tourismusgerecht zu präsentieren.

Unkraut wuchert an den Treppen und Wegen und auf den Freiflächen unterhalb der Burg. Hier wurde seit Monaten nicht mehr gejätet und sauber gemacht.

Zudem wuchern an vielen Stellen Brombeeren über Wege und Treppen rund um die Burg. Spaziergänger müssen sich den Weg selbst freimachen, Kratzer und Dornenpiekser sind da unvermeidlich.

Und auch Abfall liegt überall herum. Sitzgelegenheiten aus Beton sind teils umgeworfen, teils wenig zielführed gruppiert, Holzgeländer Jahre nicht gepflegt: der Verfall ist überall erkennbar und erinnert an Zustände, die Besucher aus den westlichen Bundesländern nach der Wende im sozialistischen Teil Deutschlands auf Staatsbetrieben vorfanden.

Doch damit nicht genug. Seit Monaten klafft in der viele Meter hohen Mauer, die die Terrasse vor dem Rittersaal trägt, ein quadratmetergrosses Loch. Die dort herausgebrochenen Steine liegen nur optisch, nicht aber mechanisch (und schon gar nicht vor Randalierern) gesichert auf dem Weg. Teleskopstützen sollen verhindern, dass weitere nachrutschen. Schon vor acht Jahren brach einige Meter weiter östlich über Nacht ein grosses Loch in der Burgmauer auf. Diese scheint instabil und ein Fall den Statiker.
 

 

Angesichts solcher Bilder ist klar, warum die GuT vor Tagen die Delegation aus dem Reich der Mitte nicht auf die Burg brachte: das Unkraut spriesst dort höher, als mancher Chinese lang ist. Aber viele Touristen kommen halt unbegleitet auf den Kauzenberg – und erleben dann nicht nur vom Zustand dort eine Enttäuschung. Während die Mitarbeiter dieser Seite die weitläufige Anlage unter die Lupe nahmen, versuchten mehrere Gäste Cafe und Restaurant aufzusuchen – vergebens. Denn geöffnet ist die Gastronomie montags gar nicht, dienstags und mittwochs nur nach 17.30 Uhr. Lediglich von Donnerstag bis Samstag kann zwischen 12 Uhr und 22 Uhr gegessen bzw zwischen 14 Uhr und 17 Uhr Kaffee getrunken und hausgemachter Kuchen genossen werden. Sonntags ist dann auch im Hochsommer, wenn es noch um 21 Uhr taghell ist, nur von 12 Uhr bis 18 Uhr geöffnet.

Die Stadtspitze möchte Bad Kreuznach touristisch stärker in Richtung Rhein und Rheinhessen ausrichten. Angesichts der Zustände auf dem Kauzenberg darf bezweifelt werden, dass die Nahemetropole den dortigen Ansprüchen genügt. Den nächsten Betriebsausflug der Stadtverwaltung sollten die Oberbürgermeisterin und ihre MitarbeiterInnen mal auf eine Burg am Rhein machen, um zu lernen, wie man so ein Objekt vorteilhaft präsentiert.

Vor vier Jahren, als das Halbfinale Brasilien gegen Deutschland hiess, gabs beim “public viewing” im Biergarten am Brauwerk kaum noch Stehplätze. Als Mario Mandzukic am 11.7.18 in der 109ten Spielminute den Siegtreffer für Kroatien gegen England erzielte, wurde das nur von ein paar Dutzend Fussballfans beklatscht. Udo Braun und Andreas Röth hatten wieder alles aufgeboten, was Fussballschauen in grosser Runde zum Erlebnis macht: den traumhaft gelegenen Biergarten hergerichtet, gastronomische Versorgungsstationen aufgebaut, fixes und freundliches Personal beschäftigt, eine noch grössere LED-Wand hingestellt. Und auch das Wetter spielte mit: warm und trocken war es auch am Abend des zweiten Halbfinales.

Aber mit dem Ausscheiden “der Mannschaft” nahm das Interesse hier wie überall in Deutschland schlagartig ab. Auch an den Spielen ohne deutsche Beteiligung. Und so konnten die wenigen, die Fussball im Freien sehen wollten, ganz neue Erfahrungen machen: Speisen und Getränke, die in Minutenschnelle serviert wurden, keine Wartezeit an den Toiletten, viel Platz auf den Bänken. Und ohne das Gemurmel und Gejohle von hunderten anderer Fans war sogar die Natur im Hintergrund zu hören. Ein ganz besonderes Fussballerlebnis eben.  

Oberirdisch ist fast alles weg: das alte Landgerichtsgebäude in der Ringstrasse 79 ist abgerissen. Mit mehreren grossen Baggern und anderem schweren Gerät wurden in wenigen Tagen Mauern und Geschossdecken dem Erdboden gleich gemacht.

Das Landgericht befand sich seit 1956 gegenüber dem Haupteingang der kreuznacher diakonie. Die letzten Amtshandlungen im alten Dienstgebäude fanden am 21.9.17 statt. Am 25.9.17 erfolgte der Umzug in das neue Justizzentrum in der John-F.-Kennedy-Straße 17 in Bad Kreuznach. Eigentümer des Geländes in der Ringstrasse ist schon seit Jahren die kreuznacher diakonie. Diese musste ihr Fachärztezentrum samt Strahlentherapie direkt vor dem Krankenhaus südlich der Strasse bauen, weil der Neubau und der Umzug der Justiz sich immer wieder verzögerten. Der Abriss erfolgte, weil Untersuchungen des Altbaues ergaben, dass dieser nicht länger nutzbar war. Die kreuznacher diakonie wird auf dem 7.000-Quadratmeter-Grundstück rund 70 Stellplätze und eine Grünanlage schaffen.

Die rheinland-pfälzische CDU verliert derzeit mehr Bürgermeister durch Austritte, als durch Abwahlen. Nach dem Bad Kreuznacher Wolfgang Heinrich, der sich im April von den Christdemokraten trennte, hat jetzt auch Hans Schwarz, Bürgermeister der Moselstadt Zell, seinen Austritt angekündigt. Was der Landes-CDU zu denken geben sollte: in beiden Fällen geben die Bürgermeister fehlende inhaltliche Unterstützung für ihre Entscheidungen an. Auch brachten beide Bürgermeister die Sorge zum Ausdruck, ihre Parteifreunde in den jeweiligen Kommunalparlamenten wendeten geltendes Recht ungleich an oder würden dies zumindest nicht verhindern. Die Bad Kreuznacher CDU-Stadtratsfraktion darf sich dagegen auf Zuwachs freuen: Birgit Ensminger-Busse ist aus der FDP ausgetreten, wird ihr auf der liberalen Liste erhaltenes Ratsmandat aber behalten und sich den Christdemokraten anschliessen.