Von Claus Jotzo
Zuletzt am 1. August 2024 hatte t-s-n.de auf erhebliche Defizite der Stadtseite hingewiesen. Darauf hat die Stadtverwaltung reagiert. Mit eindeutigen Verbesserungen des Informationsangebotes. So ist im “Rats- und Bürgerinformationssystem” jetzt nicht mehr irreführend von “Organisation” die Rede. Sondern zutreffend von “Gremien und Fraktionen”. Letztere werden nun, anders als noch vor wenigen Wochen, korrekt bezeichnet und aufgeführt. Bei den Gremien wird als wertvoller Service der nächste Sitzungstermin des entsprechenden Aufsichtsrates bzw Ausschusses angegeben.
Ja, es sind immer noch Fehler festzustellen. So werden jetzt zwar die Mitgliederzahlen des Stadtrates und der Ausschüsse korrekt angegeben. Bei den Ortsbeiräten allerdings wird (sach- und rechtswirdig) zwischen “Anzahl Mitglieder” und “stimmberechtigen Mitgliedern” unterschieden. So kommt es zu der kuriosen Behauptung, etwa der Bosenheimer Ortsbeirat habe 11 Mitglieder. Davon 12 mit Stimmrecht. Dass das nicht stimmen kann, lernen viele Kinder schon in der Grundschule. Ursache des Fehlers ist wohl, dass die Ortsvorsteher – irrtümlich – nicht als Ortsbeiratsmitglieder bezeichnet werden.
Vermutlich, weil die Ortsvorsteher und die anderen Ortsbeiratsmitglieder von den Wähler*Innen in getrennten Wahlgängen bestimmt werden. Bei Stadtrat und dem Oberbürgermeister ist das aber auch so. Dort ist der Fehler allerdings bereits korrigiert. Und sowohl die “Anzahl Mitglieder” als auch die der “stimmberechtigten Mitglieder” ist korrekt mit 45 angegeben. Das nährt die Hoffnung, dass auch bei den Ortsbeiräten die entsprechende Korrektur noch vorgenommen wird. Neu eingeführt ist auf der Unterseite “Gremien und Fraktionen” ein “Körperschaftskalender”. Klickt man auf eines der Gremien, heisst er dort “Gremienkalender”.
Auch das ist eine gute Ergänzung, weil so auf einen Blick für ein ganzes Jahr die Sitzungstermine nachgesehen werden können. Wenn sie eingetragen sind. Das braucht Zeit. Die sollte der Verwaltung eingeräumt werden. Auch weitere Detailfehler, wie die immer noch falsche Darstellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gewobau, müssen noch korrigiert werden. Denn weder sind es sieben Mitglieder “ohne Fraktionszuordnung”. Noch handelt es sich um “Ausschussmitglieder”. Und Wolfgang Maus sitzt dort für die Freien Wähler. Insgesamt stellen die angesprochenen Veränderungen eindeutige Verbesserungen dar, die das amtliche Informationsangebot verbessern.