Kategorie: Allgemein

Die Polizei sucht einen etwa 35jährigen Mann ohne Bart und Brille, mit normaler Statur, braunen Augen und Haaren, ca 1,75 Meter gross. Der Gesuchte hat laut Polizeibericht am Montagnachmittag gegen 16:40 Uhr eine 11-Jährige in der Strasse Im Schönefeld in Richtung Seitzstraße zunächst verfolgt. Der Mann entblößte sich schließlich vor dem Mädchen und berührte sie unsittlich. Das Kind konnte anschließend unverletzt flüchten. Nach Einschätzung der Polizei war es höchstwahrscheinlich der gleiche Täter, der kurz danach gestern um 17 Uhr eine 25-Jährige bis in die Simsastraße (Bereich Rheingrafenblick) verfolgte. Hier entblößte er sich ebenfalls, bevor er in unbekannte Richtung weglief. Die beiden Opfer gaben nahezu identische Personenbeschreibungen ab. Zur Tatzeit soll der Gesuchte mit einer blauen Daunenjacke sowie einer blauen Jeans bekleidet gewesen sein.

Quelle: Polizeiinspektion Bad Kreuznach

Auch beim Neujahrsempfang am Sonntagvormittag waren sie Thema: Defizite und Probleme im Stadtteil Bad Münster am Stein/Ebernburg. In ihrer gewohnt höflich-sachlichen Art sprach Dr. Bettina Mackeprang noch zu lösende Aufgaben an (diese Seite berichtete am 6.1.19 unter der Überschrift “Schaffenslust für Bad Münster”). Die Ortsvorsteherin wünschte sich von der Stadt, dass die mit “kleineren Maßnahmen beginnen” solle, um den Stadtteil voranzubringen.

Die ganz ganz kleinen Selbstverständlichkeiten hat sie damit sicher nicht gemeint. Aber auch deren Notwendigkeit wurde für einige der Gäste augenfällig. Wer zu Fuß zum Kurhaus über die Rheingrafenstrasse ging, konnte die Löcher in der Asphaltdecke des ostseitigen Gehweges nicht übersehen. Waren die anderen immerhin mit Schotter verschlossen, präsentierte sich ein Teilstück mit grösseren Asphaltbruchstücken als akute Stolper- und Rutschfalle.

Und nur wenige Meter weiter nimmt der Schiefstand eines Schild- und Lampenträgers für Passanten bedrohliche Formen an. Ein Anwohner schilderte der Redaktion dieser Seite, dass der durch unsere Bilder dokumentierte Zustand schon seit längerer Zeit zu beklagen ist.

Händeringend suchen Sozialamt und Ausländerpfarramt Wohnungen. Für einkommenschwache Familien. Für Geflüchtete. Für Obdachlose. Bei der Gewobau ist die Warteliste ellenlang. Trotzdem läßt die Stadtverwaltung zwei jeweils etwa 70 qm grosse Wohnungen über Jahre hinweg leerstehen. Seit 2012 befindet sich ein Teil des früheren Geschäftsgrundstückes der Fleischergenossenschaft in der Gensinger Strasse (auch wenn die Adresse Heidenmauer 41 a lautet) im Besitz der Stadt.

Im Obergeschoss des markanten weil rosafarbenen Gebäudes befinden sich zwei Wohnungen (je 2 Zimmer, Küche, Bad). Noch vor rund drei Jahren hat die Stadt auch eine der Wohnungen vermietet. Seit dem Frühjahr 2015 stehen sie leer. Auch der früher als Werkstatt genutzte Raum im Erdgeschoß ist größtenteils ungenutzt. Lediglich die Aussenfläche vor dem Gebäude dient, korrekt beschildert, einem Zweck: als Parkplatz für die Mitarbeiter des Bauhofes.

Die alten Briefkästen und Klingelschilder der früheren Mieter sind noch unverändert vorhanden. Ein Bad Kreuznacher Rechtsanwalt, der in 2015 die Wohnungsübergabe für seine Mandantin vornahm, ist sich sicher: “da musste nur frisch gestrichen werden. Und der nächste hätte einziehen können”. Denn der Vorbesitzer der Stadt hatte erst in 2010 und 2011 Renovierungsarbeiten durchgeführt. Und für eine Familie mit Kindern ist die Lage ideal: die Kita auf dem Nachbargrundstück, das Schulzentrum um die Ecke.

Wie krass der Widerspruch im Verhalten der Stadt ist wird deutlich, wenn man sich den auf bad-kreuznach.de unter Kurzmeldungen archivierten Aufruf des Sozialamtes anschaut. Das schreibt: “Zurzeit ist es sehr schwer, in Bad Kreuznach eine bezahlbare Wohnung zu finden. Noch schwieriger ist es für Menschen, die Sozialleistungen beziehen und daher an Obergrenzen gebunden sind, was eine Wohnung kosten darf.

Beim Sozialamt der Stadtverwaltung sprechen fast täglich Menschen vor, die eine Wohnung suchen, sei es, dass die alte Wohnung durch Tod oder Wegzug des Partners oder der Partnerin zu teuer geworden ist oder durch die Geburt eines Kindes zu klein. Anderen droht der Verlust ihrer Wohnung aus unterschiedlichen Gründen und einige Wohnung sind so marode, dass sie kaum mehr bewohnbar sind.

“Lange Wartelisten”

Die Wohnbaugesellschaften haben lange Wartelisten, so dass man auch von dort nicht auf schnelle Hilfe hoffen kann. Daher bittet das Sozialamt Vermieter, die freie Wohnungen haben, Kontakt unter Telefon 0671/800253 aufzunehmen. Die Miete kann nach Absprache direkt vom Sozialamt gezahlt werden, so dass die Zahlung gewährleistet ist.”

Mieteinnahmen gehen verloren

Auch in der Sitzung des Sozialausschusses am 24.10.18 wiesen der zuständige Beigeordnete Markus Schlosser und der Leiter des Sozialamtes Thomas Gutenberger auf die prekäre Wohnraumsituation hin. Zudem entgehen der Stadt Einnahmen. Würden in den Wohnungen Anspruchsberechtigte untergebracht, würde die Stadtkasse monatlich mehrere hundert Euro Einnahmen erzielen, die je nach Kostenträger vom Kreis, Land oder Bund gezahlt würden.

Der Bosenheimer Ortsvorsteher Dr. Volker Hertel steht voll hinter seiner Feuerwehr. Die holt am kommenden Samstag den 12.1. ab 9 Uhr die ausser Dienst gestellten und abgeschmückten Weihnachtsbäume im Stadtteil ab. Dabei sammeln die Feuerwehrleute auch “kleinere oder größere Spenden” ein, mit denen die EinwohnerInnen des Stadtteils laut Ortsvorsteher “hervorrangend Dank für die Dienste ausdrücken können, die sie tagein tagaus für uns alle leisten”. Dr. Hertel abschliessend pfiffig: “Das funktioniert sogar, wenn Ihr gar keinen Baum zur Abholung habt!” Die Feuerwehr wirds freuen.

Weit über 200 EinwohnerInnen und Gäste drängten sich heute Mittag im Kurhaus. Der Einladung des Ortsbeirates zum “parteiübergreifenden Neujahrsempfang” folgten so viele Gäste wie nie zuvor. Ortsvorsteherin Dr. Bettina Mackeprang erkannte in diesem Zuspruch “Schaffenslust für Bad Münster” und freute sich nahezu alle überregionalen und einige regionale Berufspolitiker aus dem Naheland begrüssen zu können.

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner, Bundestagsabgeordnete Antje Lezius, Landtagsabgeordner Dr. Helmut Martin, Landrätin Bettina Dickes und als Vertreter der Stadtspitze Beigeordneter Markus Schlosser. Auch die Bürgermeisterin des Nachbarortes Feilbingert, Andrea Silvestri (alle CDU) und Verbandsbürgermeister Marc Ulrich (parteilos) gaben sich die Ehre. Den zahlreichen Gästen wurde einiges geboten.

Den Auftakt machten die “Rodeskipper” vom VfL 1884 Bad Münster mit Bewegungsvorführungen. Dafür waren sie, wie die Ortsvorsteherin lobend feststellte, “extra früh aufgestanden” und hatten “den letzten Ferientag geopfert”. Eine kleine Belohnung in Form von Freibad-Gutscheinen hatten sich die Nachwuchssportler damit auf jeden Fall verdient. An die Leibesübungen zum Anschauen schloss sich ein rhetorischer Marathon an.

Ein Ehrengast nach dem anderen trat ans Mikrophon. Das versagte schon bei der ersten Rednerin, Ministerin Klöckner, den Dienst, als diese die goldene Rhetoriker-Regel brach: nämlich über alles zu sprechen – nur nicht über 5 Minuten. In der Folge mußten dann auch alle anderen Grußwortler unter mehr oder weniger langen Ausfällen der akustischen Verstärkung leiden, zur klammheimlichen Freude der Teiles der Gäste, die mehr an Sekt, Brezeln und persönlichem Meinungsaustausch, als an politischen Ausführungen Interesse hatten.

Kleiner Chor, Dinko Ivanov und die Sternsinger

Humor ist, wenn man trotzdem lacht – und als hätten die Sänger und Sängerinnen vom “kleinen Chor Ebernburg” unter der Leitung von Thomas J. Scheike gewusst, welche Belebungs-Aufgabe ihnen nach dem Grussworte-Block zufallen würde, hatten sie als erstes Lied ein heiter-humorvolles ausgewählt. Später erinnerte der Chor mit einem Stück in französischer Sprache an 50 Jahre Partnerschaft mit Pouilly-sur-Loire und mit einer Interpretation von “Wind of Change” an den Fall der Mauer vor 30 Jahren. Auch Dinko Ivanov, der Geiger und Kapellmeister vom Trio Pirgos, bereicherte die musikalische Unterhaltung. Und dann kamen auch noch die Sternsinger ins Kurhaus.

“Mit kleineren Maßnahmen beginnen”

Danach nahm sich die Gastgeberin das Wort und sprach die konkrete Situation im Stadtteil an. Sie listete die Rückschläge des vergangenen Jahres auf, aber auch die Erfolge. Dr. Mackeprang zeigte Verständis dafür, dass eine Reihe von Maßnahmen aus dem Konzept “Stadtumbau West” nicht sofort umgesetzt werden können. “Was über Jahre verblasst ist, kann nicht nach kurzer Zeit wieder glänzen”. Gleichwohl solle die Stadt mit “kleineren Maßnahmen beginnen”. In diesem Zusammenhang führte sie den Abriß des Bewegungsbades, die Umgestaltung des Minigolf- zum Mehrgenerationenplatz und den Bau eines Hindernisparcours für Fahrräder zwischen dem Hart- und Rasenplatz in Ebernburg.

Redaktioneller Hinweis:

Die Bildpräsentation wurde am 6.1.19 um 20 Uhr durch den vorstehenden Text ergänzt. Auf vielfachen Wunsch einer einzelnen Leserin wird die Erklärung für die Verzögerung nachstehend dokumentiert:

(Ein ausführlicher Bericht folgt, wenn unser Redakteur ausgeschlafen hat. Wir danken für Ihr Verständnis.)

(Also nicht, dass unser Redakteur kein ausgeschlafener Junge wäre. Eher im Gegenteil. Intern nennen wir ihn auch schon mal Wanja^^. Aber der Einsatz an diesem Wochenende war wirklich knallhart: Samstagmittag: Hintergrundgespräch zur GuT; nachmittags: Landesparteitag Die Partei; abends: Neujahrsgala Meine Stadt – bis 2 Uhr morgens vor bild lich alles mitverfolgt; Sonntagmorgen 11 Uhr: Neujahrsempfang Bad Münster am Stein/Ebernburg; nachmittags: Ortstermin im Gewerbegebiet)

Die Polizei sucht den Eigentümer dieses Herren-Fahrrades. Es wurde am Sonntagmorgen gegen 9.18 Uhr bei einer Kontrolle eines “amtsbekannten Mannes” im Sandweg sichergestellt. Laut Polizeibericht war der 28-Jährige mit einem Fahrrad unterwegs, konnte aber keinen Eigentumsnachweis dafür erbringen. Die Beamten stellten das Fahrrad sicher und hoffen, dass der rechtmäßige Eigentümer das Rad erkennt. Es handelt sich um ein weiß-rotes Mountainbike der Marke “Bulls” mit dem Namenszusatz “King Cobra”.

Quelle und Foto: Polizeiinspektion Bad Kreuznach

Heute gegen 13 Uhr auf dem Weg von der Priegerpromenade nach Hause hörten Vater und Tochter beim Sonntagsspaziergang drei laute Knalle. Und es roch verbrannt. Gleichzeitig ging das Licht in einigen Häusern in der Salinenstrasse aus. Da wurde klar: verspätetes Silvesterfeuerwerk konnte das nicht sein. Wenige Minuten später war dann die Feuerwehr mit allem was sie hat an technischem Gerät vor Ort.

Einsatzleiter Jodeleit geht davon aus, dass es sich um einen Defekt am Dachständer auf der DRK-Tagesklinik handelt. Die war am Sonntag natürlich geschlossen, so dass die in voller Montur bereitstehenden Einsatzkräfte der Feuerwehr zunächst nicht ins Gebäude kamen.

Alle drei standen zum ersten Mal auf einer Bühne im Rampenlicht. Und eroberten mit ihrem selbstbewusst-sympathischen Auftritt die Herzen der Galagäste im Kurhaus Bad Münster im Sturm: Naomi Leyendecker aus Ebernburg, Evelin Magel aus Bad Kreuznach und Kim Christmann aus Winzenheim (auf unserem Bild von rechts). Die Wahl der rund 100 Meine-Stadt-Bad-Kreuznacher fiel, wie Andreas Schnorrenberger betonte, “megaknapp” auf Kim.

Sie darf jetzt nicht nur einen von Auto Concept gesponserten TIVOLI spazierenfahren. Sondern repräsentiert die vor zwei Jahren gegründete Einzelhändler-, Kreativen- und Gewerbetreibenden-Initiative bei vielerlei Anlässen. Wie ihre Vorgängerin Jana Jürgen wird Kim zum “Gesicht” der Werbung, die “Meine Stadt” nicht nur in und für Bad Kreuznach, sondern für die Region macht (ein ausführlicher Bericht folgt).

Heute morgen um 6.32 Uhr führte eine Streife der Polizei Bad Kreuznach auf dem Parkplatz der Diskothek am Grenzgraben Alkoholkontrollen durch. In einem geparkten Pkw entdeckten die Beamten zwei schlafende Männer. Ergebnis der Ermittlung laut Polizeibericht: “der potenzielle Fahrer, ein 55-Jähriger aus Baden-Württemberg, stand noch unter deutlichem Alkoholeinfluss (0,7 Promille). Sein Fahrzeugschlüssel wurde zur Verhinderung einer möglichen Trunkenheitsfahrt präventiv sichergestellt”. Offen bleibt, ob für die beiden Parkplatz-Schläfer auch ein Lob durch die Polizisten abfiel. Denn immerhin waren sie ja vernünftig genug nach dem Verlassen der Disco das Auto als Hotel zu nutzen. Und nicht als Fortbewegungsmittel.

Quelle: Polizeiinspektion Bad Kreuznach

Beton bröckelt. Stahl rostet. Und keiner tut was. Bereits im August 2018 hatte das Team Valentino die Stadtverwaltung auf den maroden Zustand des nordwestlichen Brückenlagers aufmerksam gemacht. Reaktion bis heute: null. Nach monatelanger Verwaltungs-Untätigkeit hat diese Seite nun das rheinland-pfälzische Verkehrsministerium, den Landesbetrieb Mobilität und die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion eingeschaltet.

Und dadurch kam Bewegung in den Fall. Klar ist nun, wer der Stadt auf die Finger schauen muss, wenn die ihre Hausaufgaben nicht macht: ob eine Kommune ihre Verpflichtung “Strassenbaulast nach den gesetzlichen Vorschriften” erfüllt, “wird durch die Straßenaufsicht überwacht”, teilte die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion dieser Seite auf Anfrage mit. Und die ADD stellt auch klar, was das bedeutet: “Straßenaufsichtsbehörde ist für die Gemeindestraßen und sonstigen Straßen in den großen kreisangehörigen Städten, wie die Stadt Bad Kreuznach, die obere Straßenbaubehörde: der Landesbetrieb Mobilität (LBM). Die Straßenaufsichtsbehörde kann die Durchführung notwendiger Maßnahmen binnen einer angemessenen Frist anordnen”.

Beim LBM ist das Problem bereits bekannt. Die Fachbehörde erklärt auf Anfrage: “Unserer Kenntnis nach ist die Stadt Bad Kreuznach über den schlechten Zustand der Landfuhrbrücke informiert und bereitet eine Instandsetzungsmaßnahme vor”. Wie diese konkret aussieht und ob die Landfuhrbrücke dafür möglicherweise gesperrt werden muss, hat die Stadt auf Anfrage nicht mitgeteilt. Daher wird dieser Fall schon bald das Verwaltungsgericht beschäftigen. Denn diese Seite wird die grundgesetzwidrige Verweigerung von Informationen nicht länger klaglos hinnehmen.

In diesem Zusammenhang könnte es zu dem ersten Verfahren von Amtspflichtverletzung bei der Stadtverwaltung kommen. Darauf freut sich der von dieser Seite konsultierte Rechtsanwalt. Er führt in diesem Zusammenhang den Aspekt der sogenannten “drittschützenden Amtspflicht” an. Wurde zum Beispiel der vom Team Valentino vor fast 5 Monaten gemeldete Schaden von den zuständigen Beamten nicht unverzüglich geprüft und Massnahmen eingeleitet, um den Schaden für die Stadt Bad Kreuznach und die BürgerInnen zu mindern, läge u.a. ein Verstoss gegen die Pflicht zu gesetzmäßigem und möglichst effizientem Handeln vor. “Gegen diese Pflichten hätte ein Beamter, der eine Entscheidung schuldhaft verzögert hat, konkret verstossen”.

Aber auch der Oberbürgermeisterin könnte die Brücke auf die Füsse fallen. Dr. Heike Kaster-Meurer ist als zuständige Baudezernentin persönlich verantwortlich dafür, dass die ihr unterstellte Behörde “sachlich und personell hinreichend ausgestattet ist”. Stellt sich im Rahmen der rechtlichen Prüfung heraus, dass dem nicht so ist, also der Fehler bei der Unterhaltung der Landfuhrbrücke auch ohne persönliches Verschulden einer Bauamtsmitarbeiterin aufgetreten wäre, liegt ein Organisationsversagen vor. Juristische Folgen träfen dann nicht die kleine Beamtin, sondern ihre Chefin.