Kategorie: Allgemein

Die Nachbarn konnten es kaum glauben. Munter stellte der Mann ein Stück Sperrmüll nach dem anderen auf den Gehweg an der Ecke Rüdesheimer und Schillerstrasse. Dieser verengte sich so zusehens.

Seit der Schließung der Wertstoffhöfe und der anschließenden Einführung des Anrufsystems ist Sperrmüll ein akutes Themen geworden in Bad Kreuznach. Überall im Stadtgebiet finden sich größerer und kleinere Haufen.

In der Steinkaut waren es gestern gleich zwei. Eine Polstergarnitur, die schon seit Ostern im Freien liegt. Und ein Sperrmüllberg der erst seit dem Wochenende in die Höhe und Breite wächst. Aber auch die Pfingstwiese kann mit einem eigenen Angebot aufwarten.

Der Bauhof hat es gestern gleich wieder in Ordnung gebracht. Das marode Geländer im Grenzgraben ist erneut gesichert. Mal sehen, wie lange das Provisorium hält. Und wann das defekte Geländer ersetzt oder repariert wird.

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Gestern Nachmittag auf dem Spielplatz Buss’sche Mühle. Die Sonne scheint. Der Spielsand ist oberflächlich abgetrocknet. Und trotzdem kein Kind weit und breit. So sah es auf mehreren Spielplätzen im Statdgebiet und in den Stadtteilen aus. Dabei standen auf der Buss’schen Mühle gestern zwei ehrenamtliche Aufsichtspersonen zur Verfügung, die die Sonne genossen. Und so nebenher soziale Kontrolle bewirkten.

Offiziell war das schon die ganze Zeit so. Aber inoffiziell gab es ein von dieser Seite ins Bild gesetztes großes Loch im Zaun. Dadurch hatte sich eine nicht unbedeutende Nutzung im Stadion ergeben. Der Bauhof hat das Loch gestern verschlossen.

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Gastronomisch zu arbeiten war nicht so viel in den vergangenen Wochen. Die in seiner Trattoria gebotene gehobene Küche läßt sich nur aufwändig ausliefern. Antonio Valentino hat sich aus diesem Grund auf einen Abholservice beschränkt. Von 17 Uhr bis 20 Uhr. Es waren und sind seine treuen, teilweise jahrzehntelangen Stammkunden, die den “Lieferservice” selbst übernahmen. Und die Leckereien aus Dinos Küche nach hause schaffen. Was dem Mister vom “Ponte Vecchio” ermöglicht, sich auf seine Hauptaufgabe in der Krise zu konzentrieren: sein Team bei der Stange halten. So dient die Notöffnungszeit nicht nur der Aufrechterhaltung eines wenigstens rudimentären Kontaktes zur Kundschaft. Sondern hat eine hohe psychologische Bedeutung für die Mitarbeitenden.

“Wir arbeiten eben ein bißchen. So sieht unser Team sich regelmäßig”. Das hat allen gut getan: die Aufgaben und den darin innewohnenden Sinn durch einen totalen Shut-Down nicht ganz zu verlieren. Aber nicht nur im eigenen Haus hat Antonio Valentino viel geredet. Auch mit Berufskollegen. Und Entscheidern. Aus den Gesprächen mit anderen Gastronomen kennt er Extremsituationen. Valentinos Einschätzung: “ohne Öffnung im Mai werden viele nicht überleben”. Nicht nur aus finanziellen Gründen. Auch weil eine große Zahl seiner Berufskollegen von heute auf morgen einen wichtigen Teil ihres Lebensinhaltes verloren hat. “Es ist so, als ob man sich die Schulter bricht. Man kann nichts mehr so machen, wie zuvor.” Allerdings unter extremen Bedingungen.

Gespräche mit Entscheidern

Denn – um im Bild zu bleiben – hat sich derzeit nicht nur der Gastronom selbst eine schwere, handlungsbeschränkende Verletzung zugezogen, sondern ein Großteil der Mitmenschen im persönlichen Umfeld ebenfalls. “Jetzt muß der Blinde dem Lahmen helfen. Das stärkt den sozialen Zusammenhalt. Aber es ist hart. Und einige werden auf der Strecke bleiben”. So hat das Antonio Valentino in den vergangenen Wochen auch an Entscheider in der Politik kommuniziert, die er im Laufe der Jahrzehnte persönlich kennengelernt hat. Den gestern Abend von den Landeswirtschaftsministern abgestimmten Plan eines Zeitkorridors für eine gut beobachtete Öffnung in der Gastronomie kennt Valentino seit Tagen aus vielen Gesprächen. Und unterstützt ihn. Auch die Öffnung von Hotels für Touristen beim gleichzeitigen Verbot von Tagungen und Seminaren.

“Wieder zusammenkommen dürfen”

“Es geht nicht nur um den Unterhalt für eine Branche. Die Menschen müssen wieder zusammenkommen dürfen. Feiern, lachen, trauern, weinen. Vor allem gemeinsam”. Die in den Vorgesprächen ausgeheckte Idee eines hochprozentigen Staatszuschusses für die individuellen Fixkosten im Gegenzug für weiterhin geschlossene Restaurants, Kneipen und Cafes hat Antonio Valentino von Anfang an abgelehnt. “Wir Gastronome brauchen nicht dieses Geld. Unsere Gäste brauchen uns und unser Lokale. Und wir brauchen unsere Gäste.” Daher freut Valentino, dass sich bei den Wirtschaftsministern der Mut durchgesetzt hat. Und er fügt an: “hoffentlich bleibt das auch heute so im Gespräch der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin”. Enttäuscht ist Antonio Valentino vom Engagement der Verbände, die vorgeben die Gastronomie zu unterstützen oder gar zu vertreten. “Da wurden viele Sprüche gemacht und heiße Luft produziert, um in der Öffentlichkeit gut da zu stehen”. Wäre diese Energie in konstruktive Hintergrundgespräche investiert worden, “wäre für die Sache und die Betroffenen mehr erreicht worden”.

Auf dem Friedhof kommt das schon mal vor. Eine Umbettung. Der von dieser Seite aufgedeckte Fall ist eher ungewöhnlich. Er betrifft die beiden kommunalen Sportstadien im Salinental und an der Pfingstwiese. Einer der beiden Kunstrasenplätze im Stadion Salinental wurde im vergangenen Herbst saniert. Und zur Finanzierung des Projektes gehörte als Eigenbeitrag der Sportvereine die Entsorgung der in die Jahre gekommenen Kunstrasenbahnen.

“Alter Kunstrasen auf Platz 1 im Salinental beseitigt”, meldete das Sportamt am 1. Oktober 2019 und teilte mit: “innerhalb von vier Tagen waren 6.500 Quadratmeter Kunstrasen im Stadion Salinental abgerollt und abtransportiert”. Nicht Inhalt der Pressemitteilung: wohin das Altmaterial verbracht wurde. Einen Teil davon hat jetzt ein Recherche-Team der Redaktion dieser Seite auf der Spur einer ganz anderen Geschichte zufällig entdeckt. Im Möbus-Stadion.

Nach dem Motto “aus den Augen, aus dem Sinn” wurde ein Teil des alten Kunstrasens einfach vom einen ins andere Stadion geschafft. Abfallrechtlich ist der Vorgang einwandfrei. Anders als etwa in Bremen wird in Rheinland-Pfalz ein ausgedienter Kunstrasen nicht als Sondermüll bewertet. Allerdings kann er auch nicht über den Abfallwirtschaftsbetrieb (AWB) des Kreises entsorgt werden. Denn wie die Kreisverwaltung auf Anfrage mitgeteilt hat, nimmt der AWB alle Abfälle aus privaten Haushalten oder hausmüllähnliche Gewerbeabfälle entgegen bzw. organisiert die Aufnahme dieser Materialien (z.B. bei Schadstoffen über das Schadstoffmobil).

“Ein Kunstrasenplatzbelag fällt jedoch nicht unter den Begriff des hausmüllähnlichen Gewerbeabfalls. Demnach müsste dieser über eine entsprechende Entsorgungsfirma entsorgt werden”. Soweit keine Gefährdung für die Umwelt oder Allgemeinheit bestehe, ist aus Sicht des Landkreises gegen das Zwischenlagern des Kunstrasenbelages bis zur zeitnahen ordnungsgemäßen Entsorgung aus abfallrechtlicher Sicht nichts einzuwenden.

Auch wenn manchenorts noch das rot-weiße Flatterband hängt: die öffentlichen Spielplätze der Stadt Bad Kreuznach sind wieder geöffnet. Das hat zur Freude vieler Kinder und ihrer Eltern gestern die Stadtverwaltung mitgeteilt: “gemäß der aktuellen Rechtsverordnung des Landes vom 30. April sind die Spielplätze der Stadt Bad Kreuznach ab sofort wieder geöffnet. Die bekannten Abstands- und Hygienevorgaben sind einzuhalten. Familien werden damit neben Grünflächen und Parks zusätzliche Aufenthaltsmöglichkeiten im öffentlichen Raum ermöglicht”.

“Mal sehen, wie lange die neuen Barken überleben”, orakelten wir am 29. April. Wie berechtigt die Frage war, wurde schon am darauf folgenden Wochenende deutlich. Mit Brachialgewalt wurde die vom Bauhof erst vor wenigen Tagen aufgestellte neue Sicherungseinrichtung erneut zusammengefahren. Während an anderen Stellen im Stadtgebiet Baustellenabsicherungen oft monatelang unbeschädigt stehen, ist die Absturzsicherung in Höhe der Discothek ein Himmelfahrtskommando.

Das rein passive Schutzsystem ist den Gewaltfantasien der Verkehrsteilnehmer*Innen schutzlos ausgeliefert. Vielleicht sollte die Stadtverwaltung da etwas ändern. Von passiv auf aktiv. Wie Harrison Ford in dem Thriller “Der einzige Zeuge”. Der die ungezogenen Lümmel mit einer weniger friedfertigen und durchaus schlagfertigen Amish-Familienlinie vertraut machte. Eine Sicherungsbarke mit Rückschlagkapazität sozusagen.

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Beim AWB würde man mittlerweile auch kurzfristig einen Termin bekommen. Um Sperrmüll beim Wertstoffhof abliefern zu dürfen. Aber dieses bürokratische System kommt bei den Leuten nicht an. Oder es fehlt an geeigneten Transportmitteln. Und so kommen die Menschen auf Alternativideen. Und haben in der Wilhelm- und Wormser Strasse “Sperrmüll-Mitnahme-Märkte” eröffnet. Ob Schrank, Regal, Tresor, Couch, Ofen, Musikanlage oder Waschmaschine. Alles im Angebot. Alles muß weg.

Die Meinung
unseres Redakteurs
Claus Jotzo

Bezogen auf das Jugendamt herrscht auf Kreisebene in einem Punkt weitgehende Einigkeit: die Verhältnisse in Stadt und Kreis sind unterschiedlich (aus dieser gemeinsamen Beschreibung werden dann entgegenstehende Konsequenzen gezogen). Erstaunlich ist, dass die banale Erkenntnis vom Andersein in Stadt und Land beim Abfall noch immer nicht verstanden wurde. Heimweiler hat nicht ganz 400 Einwohner*Innen. Weniger als in der Hohen Bell leben. Während deren schwarze Tonnen in unter 10 Minuten geleert sind, dauert es im (liebenswerten) Dorf im Kirner Land über eine Stunde. Von der An- und Abfahrt mal ganz abgesehen.

Spezifische Stadt-Müll-Probleme

Auch wer in Mathematik nicht die größte Leuchte ist, kann sich leicht ausrechnen, dass die Abfallsammlung in der Stadt viel billiger ist, als in den Dörfern. Trotzdem ist die Müllgebühr überall gleich. Insider nennen so etwas Solidarität. Weil das den Städtern bis heute niemand richtig erklärt hat, ist denen das bisher eigentlich egal. Leider hat es den Dörflern auch niemand richtig erklärt. So dass dort weitgehend unbekannt ist, dass ihre Müllgebühr aus der Stadt subventioniert wird. Anders ist das konsequente Augenverschliessen vor den spezifischen Stadt-Müll-Problemen nicht wohlwollend zu erklären. Drei Themen brennen den Menschen in der Stadt auf den Nägeln:

Kreis beim DSD / Grüner Punkt erfolglos

Sperrmüll, Reinigung der Glascontainerstandorte und zu geringe Tonnenvolumina. Natürlich hat es auch schon vor dem Nies-Shut-Down der Wertstoffhöfe illegale Sperrmüllentsorgungen gegeben. Aber mit der rücksichts- und hirnlosen Schliessung haben sich die Fehlverhaltenstatbestände dramatisch erhöht. Und wegen des bürokratischen Telefonanmeldesystems ist keine Besserung eingetreten (siehe Bericht vom Tage über zwei neue Sperrmüll-Mitnahme-Märkte). Bei den Glascontainern ist das Versagen des Kreisabfallhasen besonders augenfällig: während der Bauhof bei Veolia eine rund 50%ige Erlössteigerung für das Einsammeln der gelben Säcke und Tonnen aushandeln konnte, hat der Kreis beim DSD nichts erreicht.

Versagen bei den Innenstadttonnen

Trotz Inflation und Kostensteigerungen keine angemessene Erhöhung der Erstattung. Dabei hätte Hans-Dirk Nies einfach nur Nein zu einem neuen Vertrag sagen – und das DSD die Suppe auslöffeln lassen müssen. Aber das hätte Diskussionen gegeben. Und da ruht es sich doch im Homeoffice viel angenehmer aus, als in Diskussionsrunden. Besonders krass ist die Arbeitsverweigerung des AWB bei der Bereitstellung von schwarzen und braunen Tonnen im Innenstadtgebiet Bad Kreuznach. Seit Jahren sind dort erhebliche Beistellungen zu beobachten. Gleichwohl wurden weder die Tonnenzahlen noch die Tonnenvolumina angemessen erhöht. Obwohl dadurch wesentlich höhere Gebühreneinnahmen erzielt werden könnten.

Verpflichtung für den AWB

Die auch die Grundstückseigentümer in Heimweiler entlasten würden. Aber mehr und größere Tonnen, das macht halt Arbeit. Und der gut eingespielte Kaffeepausenzyklus beim AWB könnte eventuell durcheinander geraten. Weshalb einfach nichts getan wird. Vielleicht sollte die Landrätin die Verantwortlichen als Hausarbeit übers nächste Wochenende 100 Mal § 13 Absatz 2 Satz 1 der Abfallsatzung abschreiben lassen: “der AWB Bad Kreuznach bestimmt, welche Behälter vorzuhalten sind und welche Behälterkapazität für die zu erwartende Abfallmenge als ausreichend anzusehen ist”. Daraus leitet sich die VERPFLICHTUNG für den AWB ab, die Verhältnisse vor Ort zu ermitteln und daraus Konsequenzen zu ziehen.

Kostenloser Tipp

Dies weiterhin zu unterlassen, wird sich als ein schwerwiegender Fehler herausstellen. Denn die Menschen, die unter der Vermüllung leiden, sind über die Ursache und die Verantwortlichkeiten schnell informiert. Daher ein kostenloser Hinweis für jene Kreispolitiker*Innen, die eine Eskalation des Stadt – Land – Konfliktes (aus sehr guten Gründen) vermeiden wollen: stoppen Sie die Inkompetenzdampfwalze Hans-Dirk Nies. Irgendein Ersatzpöstchen werdet ihr doch für ihn finden. Das hat doch in der Vergangenheit auch gut geklappt (Lebenshilfe, Wohnungsbau usw). Und tragen Sie dafür Sorge, dass die spezifischen städtischen Stadtmüll-Interessen endlich angemessen berücksichtigt werden.

Probleme lösen oder abgelöst werden

Sonst wird es neben einem Normenkontrollverfahren gegen die Abfallsatzung ein Massenwiderspruchsverfahren geben. Es gibt Leute, die haben das schon einmal ganz gut gemacht. In der Stadt steht spätestens 2022 eine Oberbürgermeisterwahl an. Wer sich da ins Schaufenster stellen möchte, hat es mit so einem Thema besonders leicht. Und kann die noch träge Masse möbilisieren. Ich weiß gar nicht, wie deutlich ich es noch sagen muß: entweder löst ihr jetzt endlich die Probleme. Oder ihr werdet spätestens 2024 abgelöst. Weil die Menschen die Mißstände satt haben. Und das Dummgelaber überforderter oder fauler Amtsinhaber auch.