Von Claus Jotzo
Die Antwort war kurz. Klang bestimmt und ernst gemeint. Oberbürgermeister Emanuel Letz wirkte entschlossen, als er dem Bosenheimer Ortsbeirat am Dienstagabend dieser Woche (17.9.2024) die Zusage gab: “ihr kriegt die Antwort!” Es geht dabei um den Stand des Abwägungsverfahren zum Eingemeindungsvertrag der ehemals rheinhessischen Gemeinde mit der Stadt. Der Ortsbeirat hatte auf Vorschlag von Kay Maleton einstimmig beschlossen die Stadtverwaltung aufzufordern, die diesbezüglichen Informationen dem Stadtrat noch im September zu geben. Die gewählten Vertreter des Bosenheimer Ortsbezirkes hatten zuvor ihre tiefe Enttäuschung über die Verzögerungstaktik der Stadt zum Ausdruck gebracht.
In den seit Jahrzehnten andauernden Streit war nach der Kommunalwahl 2019 eine neue Dynamik gekommen. Damals wurde die CDU stärkste Fraktion. Der Ebernburger Manfred Rapp wurde als Nachfolger von Werner Klopfer deren Vorsitzender. Einer Fraktion, in der gleich mehrere Mitglieder aus dem Ortsbezirk Bad Münster am Stein / Ebernburg sassen. Während Rapp weniger aus Heimattümelei dem Bosenheimer Bad kritisch gegenübersteht, sind die Einsparungsbehauptungen anderer CDU-Politik*Innen nur vorgeschoben. Und sollen notdürftig deren Revanchepläne verdecken. Im Rahmen des Eingemeindungsverfahren von BME in die Kreisstadt 2013 / 2014 war das dortige Bad einer ersten Streichposten.
Leider wurden den Einwohner*Innen der Gesamtstadt von den verantwortlichen Kommunalpolitiker*Innen aus Bequemlichkeit oder anderen niedrigen Beweggründen seit vielen Jahren die Fakten verweigert. Daher sind diese in breiten Bevölkerungskreisen nicht bekannt. Etwa, dass durch die Eingemeindung von Bad Münster zwar ideell werthaltige Immobilien wie der Rheingrafenstein und der Rotenfels in die gemeinsame Zukunft eingebracht wurden. Aber eben auch millionenschwere finanzielle Verpflichtungen. Man denke nur an den schlechten Zustand der dortigen Abwasseranlagen. Und an die Tatsache, dass allein die Sicherung des Wanderweges vom Huttental zur Gans einige hunderttausend Euro kostet.
Mehr als alle andere Wanderwege über Jahre zusammengenommen. Und dann ist da ja noch das mit Abstand schönste, dringend zur Sanierung anstehende Millionengrab der Region: das Kurmittelhaus. Bad Münster bereichert die Gesamtstadt mit Menschen und Natur. Aber Bosenheim hat mit seinen Gewerbeflächen erst die finanzielle Basis geschaffen, um die KH-BME-Fusion finanziell bewältigen zu können. Ohne die weit über 40 Millionen Euro, die die Stadtkasse in den letzten 55 Jahren aus der Bosenheimer Gemarkung an Gewerbe-, Einkommens- und Umsatzsteueranteilen erhalten hat, könnte sich die Kernstadt den neuen Stadtteil Bad Münster gar nicht leisten.
Weil sich die Verantwortlichen der Stadt und in BME konsequent weigern, diese Tatsache endlich amtlich zu bestätigen, um damit auch einen Schlusstrich unter das jahrzehntelange finanzpolitische Totalversagen in Bad Münster zu ziehen, blasen sich in BME und der Kernstadt einige auf, wie nordamerikanische Ochsenfrösche. Und wundern sich dann, wenn anderenorts der Versuch unternommen wird, aus diesen die Luft rauszulassen. Die Wahrheit ist: ohne Walter Schaust’s Geniestreich, die Eheleute Herta und Max Kuna zur Einbringung ihres Vermögens in die gleichnamige Stiftung zu motivieren und die in der Region beispiellose vermögensmehrende Tätigkeit Manfred Rapps dort, wäre BME heute ein Kaff ohne jede Perspektive.
Obwohl rund um die Ebernburg durch Franz von Sickingen ein wichtiger Teil deutscher Geschichte geschrieben wurde. Beim Streit ums Bosenheimer Bad geht es also um viel mehr, als um eine kommunalrechtliche Frage. Diese Auseinandersetzung bietet die grosse Chance ganz neue, gemeinsame Perspektiven für die Stadt zu entwickeln. Dazu muss man natürlich die Geschichte der einzelnen Stadtteile kennen. Anders als die vielen tatsächlichen oder mentalen Ortsfremden in der Verwaltung. Die aus einer technokratischen Perspektive viele Möglichkeiten gar nicht erkennen. Und aus Sorge, ihre Defizite könnten offenbar werden, Kommunalpolitik von der Stange machen. Statt für Bad Kreuznach.