Im Sportausschuss der Stadt lief gestern einiges anders, als geplant. Wie t-s-n.de in der gestrigen Ausgabe berichtete, sollte unter Tagesordnungspunkt (TOP) 5 eigentlich der Beschluss gefasst werden, den Stadtrat aufzufordern, “eine belastbare Kostenschätzung für die Sanierung des Schwimmbades Bosenheim im Vergleich zu den Kosten eines Schwimmbadneubaus zu beauftragen”. Tatsächlich wurde die Sache als TOP 1 behandelt. Und zwar mit einer Präsentation der BAD GmbH, die die entsprechenden Daten bekanntermaßen schon im vergangenen Jahr erhoben hatte.
BAD-Geschäftsführer Klaus-Dieter Dreesbach stellte die Kosten beider Varianten vor. Demnach würde eine Sanierung rund 4,6 Millionen Euro kosten. Und ein Neubau 5,2 Millionen Euro. Weil die Bad GmbH vorsteuerabzugsberechtigt ist, handelt es sich um Nettobeträge. Würde die Maßnahme durch die Stadt durchgeführt, kämen 19% Mehrwertsteuer dazu. Grundstückskosten sind nicht angesetzt, weil sowohl das aktuell als Schwimmbad genutzte Grundstück als auch die Alternative südlich des Planiger Fussballplatzes auf Bosenheimer Gemarkung sich im Besitz der Stadt befinden.
In der Diskussion nach dem Ende der Dreesbach-Präsentation stellte Sportdezernent Markus Schlosser fest, dass es einer Beschlussfassung über seine Vorlage nicht bedürfe, “weil der Stadtrat entscheiden kann, was er für richtig hält”. Dem schloss sich Dr. Claudia Eider, die Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, an mit der Aussage, die von Dreesbach vorgelegten Zahlen reichten aus. Dr. Eider erinnerte zudem an eine Aussage der Landesregierung, dernach es wegen der grosszügigen Förderung für das Salinenbad aus Mainz für ein weiteres Bad Kreuznacher Bad keine Förderung gebe.
Werner Lorenz stellte dazu fest, diese Aussage läge nicht schriftlich vor. Markus Schlosser bestätigte, dass ihm ein entsprechendes Schreiben der Landesregierung nicht bekannt ist. Der Beigeordnete sagte eine Aufklärung zu. Und machte dann den Vorschlag, per Beschluss auf die Beschlussfassung über seinen eigene Beschlussvorschlag zu verzichten. Die entsprechende Abstimmung erfolgte einstimmig. Danach wurde der eigentliche TOP 1, der Haushaltsentwurf für 2025 des Sportdezernates beraten. Ein Teil dieses Paketes: die Investitionsübersicht. In der waren Planungskosten in Höhe von 100.000 Euro eingestellt.
Dieser Betrag steht auch im rechtskräftigen Stadthaushalt für 2024. Wurde aber nicht angetastet, weil der Ortsbeirat gegen die Einstellung des Badbetribes Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht hat. Schlosser stellte dazu fest, dass es “nicht super wahrscheinlich” sei, dass die Stadt den anhängigen Prozess verlieren werde und dadurch zu Sanierung oder Neubau gezwungen sei. Daher sei der Ansatz nicht zwingend erforderlich. Aufgenommen habe er ihn nur deshalb, weil OB Letz ihn ausdrücklich darum gebeten habe.
Dr. Eider stellte bezüglich dieser Planungskosten den Antrag, diese mit einem Sperrvermerk zu versehen. Jürgen Eitel (Freie Wähler) ging einen Schritt weiter. Er beantragte die Streichung des Ansatzes. Markus Schlosser liess nach kurzer Diskussion über den Eitel-Antrag abstimmen. Sieben Sportausschussmitglieder stimmten dafür, fünf dagegen und zwei enthielten sich der Stimme. Damit wird das Sportdezernat der Stadtkämmerei eine Nullmeldung für diesen Haushaltsnasatz abgeben. Was Schlosser mit der Erklärung relativierte, der Finanzausschuss könne anders entscheiden (weiterer Bericht folgt).