Stadtrat lehnt Vorschlag der Stadtwerke für eine Wasserpreisreform ab

Von unserem Redakteur
Claus Jotzo

Christoph Nath hatte sich richtig ins Zeug gelegt. Der Geschäftsführer der Stadtwerke warb mit Grafiken und schönen Worten für eine “zukunftsorientierte Wasserpreisreform”. Aber bei den Abstimmungen fiel das Stadtwerke-Konzept schlußendlich durch. Für den von der Verwaltung vorgelegten Beschlußvorschlag aus der Feder der Stadtwerke stimmten nur 16 Ratsmitglieder – 23 dagegen, darunter große Teile von CDU und Grünen. Der Änderungsvorschlag der CDU erzielte 17 Jastimmen und wurde von 22 Ratsmitgliedern abgelehnt, darunter die Mehrheit jeweils von SPD und Grünen. In der vorhergehenden Diskussion wurden sehr unterschiedliche Auffassungen deutlich.

So bekannte sich Dr. Herbert Drumm (Freie Wähler, oben) als ein Anhänger des Reformvorhabens. Und auch Jürgen Locher (Die Linke) befürwortete den Stadtwerke-Vorschlag mit der Behauptung “es wird tendenziell gerechter”. Die genau gegenteilige Position vertrat der Planiger Fitneßunternehmer Gerhard Merkelbach (FDP / Faire Liste). Er räumte ein, durch das neue Berechnungsverfahren einige tausend Euro zu sparen. Lehnt es aber trotzdem ab, weil es für ihn “unbegreiflich ist, dass von dem Modell der profitiert, der mehr verbraucht”. Ähnlich argumentierte Wilhelm Zimmerlin (FWG / BüFEP). Er lehnte den Vortrag Naths als “einfach unglaubwürdig” ab und forderte die Stadtwerke auf “unterlassen Sie die Verdummung der Bürger der Stadt” (ausführlicher Bericht folgt).