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Der Fussgängerüberweg am KFC bleibt gefährlich. Am 9.7.18 gegen 10:15 Uhr wurde hier ein 68jähriger Fussgänger auf dem Zebrastreifen von einem stadtauswärts fahrenden Pkw angefahren. Der ältere Mann wurde dabei am Fuß verletzt und musste in ein Krankenhaus eingeliefert werden.

Jahrzehntelang gab es im Schwabenheimer Weg keine Fussgängerüberwege. Ältere Autofahrer mussten sich daher umstellen, als das Provisorium am Kaufland-Parkplatz eingerichtet wurde. Dort sind Fussgänger durch die Fahrbahnverengung in der Mitte und die rot-weissen Barken, die für Autofahrer wie optische Warnsignale wirken, besser geschützt.

Hunderte Meter vor dem Zebrastreifen am KFC in Fahrtrichtung Ost verläuft der Schwabenheimer Weg schnurgerade, ist samt den Gehwegen sehr breit und die Gebäude stehen links wie rechts einige Meter in den Grundstücken: eine optische Einladung zum Schnellfahren. Ohne Querungshilfe bleibt dieser Fussgängerüberweg gefährlich.

“Warum in die Ferne schweifen? Sieh, das Gute liegt so nah”. Diese volkstümliche Abwandlung des untenstehenden Goethe-Vierzeilers gilt unbedingt auch für den Nahestrand. Jedenfalls für Muschelfreunde, die sich auch über kleine Exemplare freuen können. Wer am östlichen Ende der Kirschsteinanlage ans Naheufer tritt findet sie dort zu hunderten.

Johann Wolfgang von Goethe, “Erinnerung”:

“Willst du immer weiter schweifen?

Sieh, das Gute liegt so nah.

Lerne nur das Glück ergreifen,

Denn das Glück ist immer da.”

Nur zwei kroatische Fans outeten sich in der Kaufland-Arena unter einer dreistelligen Zahl von russischen: aber diese beiden konnten am Ende jubeln. Denn die Sbornaja verpasste am 7.7.18 eine weitere Sensation und schied im Elfmeterschiessen gegen die favorisierten Kroaten aus dem WM-Tunier im Viertelfinale aus. 100% siegessicher waren die Fans der russischen Mannschaft auf dem Kaufland-Parkplatz selbst nach dem Führungstreffer in der 31. Minute nicht.

Und erkennbar fehlte vor Ort ein “Vorsänger”, wie er aus Fussballstadien bekannt ist. Erst als in der zweiten Halbzeit der russische Trainer Stanislaw Tschertschessow auf der Videowand mehrfach gezeigt wurde, wie er die Fans im Fischt-Stadion zu mehr Unterstützung für seine Mannschaft animierte, erklungen auch in der Kaufland-Arena zaghafte “Russia, Russia”-Rufe. Richtig laut wurde es nur ein Mal: als dem gebürtigen Brasilianer Mário Fernandes fünf Minuten vor Ablauf der Nachspielzeit in der 115. Spielminute der 2:2-Ausgleich für die Russen gelang.

Doch schon nachdem der erste russische Elfmeter nicht im Tor landete wurde es deutlich stiller. Und mit dem von Ivan Rakitic verwandelten Strafstoss zum 4 zu 3 – Sieg der Kroaten leerte sich die Kaufland-Arena schlagartig. Die Bad Kreuznacher Polizeiinspektion schützte die Veranstaltung mit zwei Streifenwagen, die dezent aber sichtbar vor dem Eingang des Einkaufszentrums abgestellt waren.

Donnerstag 5.7.18 gegen 21.30 Uhr. Anwohner führen Hunde im Schlosspark aus. Ein Dutzend Mitbürger lassen den lauen Sommerabend unter Bäumen ausklingen. Ein Passant durchquert den Schlosspark vom Zwingel kommend Richtung Hofgut Bangert. Noch bevor er das Schlossparkmuseum passiert wird er unvermittelt von vier jungen Männern angegriffen. Zeuge Markus S. : “Ich dachte sofort das geht doch nicht: vier gegen einen, auch wenn die schmächtige Jungs waren”.

Der Zeuge schreitet ein, will dem Einzelkämpfer helfen. Aber nicht das Opfer, die Angreifer fordern ihn auf: “Ruf die Polizei, das ist ein Vergewaltiger”. Als Markus S. dann auch noch von anderen Zeugen hört, dass der Angegriffene wohl kein unbeschriebenes Blatt ist, ruft er die Ordnungsmacht. Die erscheint nur Minuten später am Tatort mit zwei Streifenwagen, denen ein Rettungswagen folgt. Nach Angaben mehrerer Zeugen stellen sich die Angreifer der Polizei, stehen zu ihrer Tat und lassen die Polizei ihre Daten aufnehmen. Der Angegriffene hat keine offensichtlichen Verletzungen und macht auf dem Fussweg zum Sanka in Begleitung je zweier Polizisten und Rettungssanitäter einen entspannten Eindruck.

In den Schlosspark ist zwischenzeitlich wieder Ruhe eingekehrt. Es ist nun 22.10 Uhr und eine Gruppe Zeugen spricht den Vorfall nochmal durch. Dabei kommt heraus, dass der im Viertel bekannte Angegriffene in mindestens einem dokumentierten Fall ein Mädchen geschlagen und in der Innenstadt mehrfach ältere Mitbürger belästigt hat. “Egal wo der jetzt ist, Polizei oder Krankenhaus, da ist er gut aufgehoben” fasst ein Zeuge zusammen.

P.S.: An die Mama von Markus S.: Dein Junge ist ein Guter!

Der Beginn der Bussgeld-Phase der DSGVO hat mehr als jede andere Regelung vorher den Schutz persönlicher Daten in das Bewusstsein vieler Bürgerinnen und Bürger gerufen. Diese Seite hatte am 23.6.18 unter der Überschrift “Auskunftsformular: Datenschutzanfrage an GuT” berichtet. Seit dem steht das von Rechtsanwalt Rechtsanwalt Jan Tobias Hüwel von der Kanzlei Rechtsanwälte Zickmann & Keßler (Bad Kreuznach) erarbeitete Dokument kostenfrei zum Herunterladen auf der Startseite zur Verfügung.

Ein Mitglied des Team Valentino hatte Mitte letzter Woche genau das getan: das Formular ausgedruckt, ausgefüllt und bei der GuT abgegeben. Auch wenn das Abgeben nicht reibunglos klappte und der Rechtsanwalt der GuT noch schriftlich darlegen muss, welche rechtlichen Unterschiede zwischen “Botin” und “Bevollmächtigter” bestehen: das Auskunftsverlangen kam an. Und die Antwort erfolgte bereits eine Woche später. Zugegeben, es war ein einfacher Fall. Denn das Teammitglied ist weder freiberuflich noch selbstständig tätig.

Antwort der GuT
Daher ist die Kernaussage im Antwortschreiben der GuT nicht unerwartet: “Es wurden bis zum heutigen Tag keine personenbezogenen Daten von Frau XX YY, WWW .., 55543 Bad Kreuznach, bei uns gespeichert. Der Stadtverwaltung Bad Kreuznach liegt kein angemeldetes Gewerbe während des Erhebungszeitraums des Fremdenverkehrsbeitrags oder des Tourismusbeitrags vor. Eine Beitragspflicht gemäß der Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrags vom 02.11.2015 sowie gemäß der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags vom 19.02.2016, konnte unter den von Ihnen gemachten Angaben nicht festgestellt werden.”

Kurze Bearbeitungszeit positiv
Aber auch in diesen Fällen ist eine so kurze Bearbeitungszeit positiv hervorzuheben. Und die GuT zeigte sich pfiffig. Um ganz sicher zu gehen, ob nicht doch eine Beitragspflicht vorliegen könnte, legte die GmbH der anfragenden Person gleich alle Formulare und Unterlagen vor, die mit der “Umsatzanfrage” vorweg seit dem Frühjahr 2016 in vierstelliger Zahl im Stadtgebiet verschickt wurden.

GuT-Schreiben im Wortlaut
Die Antwort der GuT GmbH vom 3.7.18 im Wortlaut (Daten der Empfängerin weggelassen):
“Datenschutzrechtliche Selbstauskunft nach DSGVO
Sehr geehrte Frau Y,
hiermit erteilen wir Ihnen die datenschutzrechtliche Selbstauskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten gemäß Art. 15 Abs. 1 DSGVO:
a) Auflistung der Daten, die über Ihre Person konkret gespeichert und verarbeitet werden:
Es wurden bis zum heutigen Tag keine personenbezogenen Daten von Frau X Y, WWW .., 55543 Bad Kreuznach, bei uns gespeichert. Der Stadtverwaltung Bad Kreuznach liegt kein angemeldetes Gewerbe während des Erhebungszeitraums des Fremdenverkehrsbeitrags oder des Tourismusbeitrags vor. Eine Beitragspflicht gemäß der Satzung der Stadt Bad Kreuznach über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrags vom 02.11.2015 sowie gemäß der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags vom 19.02.2016, konnte unter den von Ihnen gemachten Angaben nicht festgestellt werden. Sollten Sie einer beitragspflichtigen Tätigkeit unter dieser oder einer anderen Firmierung nachgehen, so bitten wir dies auf der beigefügten Umsatzerklärung anzugeben und bis zum 31.07.2018 an uns zu schicken. Anbei erhalten Sie die Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrags der Stadt Bad Kreuznach vom 02.11.2015, die Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrags der Stadt Bad Kreuznach vom 19.12.2016, sowie die dazugehörigen Beleihungen.
b) Der Verarbeitungszweck Ihrer Daten:
Erhebung des Fremdenverkehrsbeitrags der Stadt Bad Kreuznach (Satzung vom 02.11.2015)
Erhebung des Tourismusbeitrags der Stadt Bad Kreuznach vom (Satzung vom 19.12.2016)
c) Kategorien personenbezogener Daten:
erforderliche personenbezogene Daten: keine
erforderliche grundstücksbezogene Date: keine
d) Die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, die Ihre Daten bereits erhalten haben oder zukünftig noch erhalten werden:
gegebenenfalls im Widerspruchsverfahren der Stadtrechtsausschuss Amt für Recht und Ordnung, Brückes 2 -8, 55545 Bad Kreuznach (rechtsamt@bad-kreuznach.de)
e) Angaben über die Dauer für die Speicherung Ihrer Daten:
Für die Dauer der Beitragspflicht des Tourismusbeitrags und des Fremdenverkehrs-beitrags sowie 10 Jahre Aufbewahrungsfrist nach Erstellung des Bescheides
f) Hiermit bestätigen wir Ihnen Ihre Rechte auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten, ebenso wie Ihr Widerspruchsrecht gemäß Art. 21 DSGVO und Ihr Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde
g) Ihre Daten werden uns mitgeteilt von der Stadtverwaltung Bad Kreuznach, Amt für Recht und Ordnung, Brückes 2 – 8, 55545 Bad Kreuznach, aus dem Gewerbemelderegister, den bei der Stadt Bad Kreuznach vorliegenden Unterlagen über An- und Abmeldungen sowie Änderungsmeldungen von Gewerbebetrieben
h) Eine automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 DSGVO besteht nicht.
i) Ihre personenbezogenen Daten werden weder an ein Drittland noch an eine internationale Organisation übermittelt.
Für weitere Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag”

Durch das neue Blockheizkraftwerk in der Crucenia-Therme konnten die Energiekosten in 2017 um 200.000 Euro gesenkt werden. Mit dieser guten Nachricht wartete der neue Geschäftsführer der BAD GmbH zum Amtsantritt auf. Dass Klaus-Dieter Dreesbach diese Funktion übernehmen würde, hatte diese Seite schon am 9.5.18 unter der Überschrift “BAD GmbH: Dreesbach wirds” gemeldet.

Es dauerte dann halt einige Wiochen, bis die kommunalen Gremien die Formalien vollzogen und den zweiten Geschäftsführerposten neben dem erkrankten langjährigen Chef Claus Stüdemann eingerichtet hatten. Die Stadtseite bad-kreuznach.de schreibt dazu: “Die Kreuznacher Badgesellschaft (BAD) bestellt mit sofortiger Wirkung Klaus-Dieter Dreesbach zum weiteren Geschäftsführer. Der 58-jährige ist bereits seit 2008 als Stellvertretender Geschäftsführer des Unternehmens tätig und insbesondere für den technischen Bereich zuständig. In seiner neuen Rolle wird Klaus-Dieter Dreesbach nun das Unternehmen in enger Zusammenarbeit mit Claus Stüdemann führen.

“Gebündeltes Knowhow”

Mit gebündeltem Knowhow sowie dem Einsatz der persönlichen Stärken der Doppelspitze sieht sich die BAD optimal aufgestellt, um die strategische Unternehmensentwicklung weiter voranzutreiben. Dabei werden die anstehenden Aufgaben nach Thematik verteilt, Claus Stüdemann kümmert sich verstärkt um die kaufmännischen und Klaus-Dieter Dreesbach um die technischen Aufgaben. … Dreesbach verantwortet zudem weiterhin den gesamten Bereich Technik im Konzern der Kreuznacher Stadtwerke und ist Stellvertreter des Geschäftsführers. Text: Stadtwerke Bad Kreuznach”.

Ausgerechnet an einigen heissen Tagen war er defekt. Aber jetzt ist der Solezerstäuber zwischen Kurhaus und Nahe wieder in Betrieb. Nicht nur bei Touristen, auch bei Einheimischen ist die für die NutzerInnen kostenlose “Erfrischung für die Lunge” beliebt.

Meister Röhrich hatte seinen Gesellen Eckart schon vor über 20 Jahren im Werner-Comic gewarnt. Und jetzt sind sie da. Am Sonntag den 1.7.18 entlud sich nach 19 Uhr russische Lebensfreude auf Bad Kreuznacher Strassen, nachdem die Sbornaja Spanien aus dem WM-Tunier geworfen hatte. Wer Iniesta und Co mit einer leidenschaftlichen Leistung besiegt, hat allen Respekt verdient. Natürlich auch einen Autokorso. 

 

Brüste weiss-blau-rot

Und wenn dabei die Beifahrerin des stolzen Fahnenschwenkers am Steuer aus dem Seitenfenster vor überschäumender Freude ihre weiss-blau-rot bemalten Brüste vorzeigt, mag das beim männlichen Strassenpublikum sogar integrationsfördernd wirken. Aber warum lassen russische “Fussballfans” im Sommer 2018 neben der russischen die Flagge der kommunistischen Sowjetunion flattern? Das rote Tuch mit Hammer und Sichel wurde in einem BMW-Cabrio zum Beispiel in der Bosenheimer Strasse vorgeführt.

 

Warum Kommunisten-Flagge?

Eine ähnliche Flagge wehte, als in den zwanziger Jahren Millionen von Russen durch Stalins Schergen umgebracht wurden. Und über den Gulags und Gefängnissen der UDSSR-Kommunisten. Auch dort misshandelten Russen überwiegend ihre eigenen Landsleute. Mit der Auflösung der Sowjetunion am 3. Dezember 1991 verlor die Flagge der Sowjetunion ihre Funktion als Nationalflagge. Fast 30 Jahre später wird sie von Männern, die zu jung sind, um das Ende der UDSSR selbst bewusst miterlebt zu haben, auf Bad Kreuznacher Strassen geschwenkt. Was geht in den Köpfen solcher Zeitgenossen vor?   

 

Nicht die Siegesfahne

Übrigens: um die von Wladimir Putin zur offiziellen Flagge der Russischen Armee ernannten “Siegesfahne” kann es sich nicht handeln. Die ist zwar auch rot. Der Unterschied zur Flagge der Sowjetunion ist, dass der Stern etwas größer ist und Hammer und Sichel entfernt wurden.

Kaum war auf dieser Seite zu lesen, dass es möglicherweise im Oktober eine mündliche Verhandlung beim Oberverwaltungsgericht geben wird (Wird Dr. Dazert zum Retter des Tourismusbeitrages? Stand: 25.06.18) trudelten auch schon die ersten Anfragen ein: “dürfen wir da mitkommen?” wollten zwei Beitragspflichtige wissen. Darauf gibt es eine ganz unmissverständliche Antwort: die Verhandlung wird öffentlich sein und für mindestens 40 ZuhörerInnen ist Platz im grossen Sitzungssaal.

 

Jeder Gast ist willkommen. “Wenn der Termin feststeht werden wir ihn natürlich rechtzeitig veröffentlichen und einladen” verspricht Antonio Valentino. Meldet sich eine entsprechend grosse Zahl Interessenten wird das Team Valentino eine Busfahrt organisieren, damit möglichst viele Bad KreuznacherInnen umweltfreundlich in Koblenz dabei sein können. “Aber wie mehrfach gesagt: wir gehen davon aus, dass der Stadtrat am 30.8.18 beide Satzungen (für 2016 und die für 2017 ff) rückwirkend abschafft” stellt der Inhaber vom Ponte Vecchio fest. Dann gäbe es keine mündliche Verhandlung. Und auch keine Busfahrt.

Noch hängen die portugiesische und die deutsche Fahne in der Planiger Strasse. Aber Viktor Rodrigues ist eigentlich nach schwarz zu Mute. Denn seine Portugiesen sind raus aus dem WM-Tunier.  

Dutzende portugiesische Fussballfans aus Bad Kreuznach und Umgebung fieberten beim WM-Achtelfinale am 30.6.18 gegen die Urus im “clube desportivo portugues Bad Kreuznach” in der Planiger Strasse 5 mit ihrem Team. Vergeblich: Uruguay gewann mit 2 zu 1. Auch Weltfussballer Cristiano Ronaldo, mit vollem Namen Cristiano Ronaldo dos Santos Aveiro, konnte seine Mannschaft nicht auf die Siegesstrasse bringen. Der Fussball-Europameister schied aus dem WM-Tunier bereits im Achtelfinale aus.