Kategorie: Allgemein

Wahlberechtigte: 2.090
Wähler/innen: 1.247 (59,7%)
Gültige Stimmen: 12.723

SPD: 37,2% – 4.730 Stimmen
Faire Liste: 31,5% – 4.003 Stimmen
CDU: 31,4% – 3.990 Stimmen

Erläuterung:

Mit der vorstehend gewählten Bezeichnung “Stimmen” sind Personenstimmen gemeint. Wer bei der Ortsbeiratswahl Planig lediglich eine Partei oder Liste ankreuzte – wie rund 60% der Wähler*Innen – hat damit 11 Personenstimmen vergeben. Es gab aber auch Wähler*Innen, die aus Unwissenheit oder ganz bewußt nur eine einzige oder wenige Personenstimmen vergeben haben. Also nur den Bruchteil einer Listenstimme. Um ein exaktes Wahlergebnis zu errechnen, werden daher alle Listenstimmen in die kleinste Einheit Personenstimme umgerechnet. Auf dieser Basis erfolgt dann die Verteilung der 11 Mandate.

Quelle: Stadtverwaltung Bad Kreuznach

Wahlberechtigte: 1.059
Wähler/innen: 628 (57,4%)
Gültige Stimmen: 6.494

Faire Liste: 44,3% – 2.875 Stimmen
SPD: 24,2% – 1.569 Stimmen
CDU: 20,9% – 1.359 Stimmen
FDP: 10,6% – 691 Stimmen

Erläuterung:

Mit der vorstehend gewählten Bezeichnung “Stimmen” sind Personenstimmen gemeint. Wer bei der Ortsbeiratswahl Bosenheim lediglich eine Partei oder Liste ankreuzte – wie rund 60% der Wähler*Innen – hat damit 11 Personenstimmen vergeben. Es gab aber auch Wähler*Innen, die aus Unwissenheit oder ganz bewußt nur eine einzige oder wenige Personenstimmen vergeben haben. Also nur den Bruchteil einer Listenstimme. Um ein exaktes Wahlergebnis zu errechnen, werden daher alle Listenstimmen in die kleinste Einheit Personenstimme umgerechnet. Auf dieser Basis erfolgt dann die Verteilung der 11 Mandate.

Quelle: Stadtverwaltung Bad Kreuznach

Wahlberechtigte: 3.598
Wähler/innen: 1.920 (53,4%)
Gültige Stimmen: 22.461

CDU: 56,7 % – 12.741 Stimmen
SPD: 28,5 % – 6.395 Stimmen
FDP: 14,8 % – 3.325 Stimmen

Erläuterung:

Mit der vorstehend gewählten Bezeichnung “Stimmen” sind Personenstimmen gemeint. Wer bei der Ortsbeiratswahl Bad Münster lediglich eine Partei oder Liste ankreuzte – wie rund 60% der Wähler*Innen – hat damit in Bad Münster 13 Personenstimmen vergeben. Es gab aber auch Wähler*Innen, die aus Unwissenheit oder ganz bewußt nur eine einzige oder wenige Personenstimmen vergeben haben. Also nur den Bruchteil einer Listenstimme. Um ein exaktes Wahlergebnis zu errechnen, werden daher alle Listenstimmen in die kleinste Einheit Personenstimme umgerechnet. Auf dieser Basis erfolgt dann die Verteilung der 13 Mandate.

Quelle: Stadtverwaltung Bad Kreuznach

BOCKENAU – Am gestrigen Dienstag kam es gegen 14 Uhr auf der Zufahrt zum Lindenhof zu einem heftigen Zusammenstoß zwischen zwei Pkws. Ein 21jähriger befuhr mit seinem Volvo den Weg vom Lindenhof kommend in Richtung der L 237. Ein 67jähriger kam mit seinem VW von einem weiteren Wirtschaftsweg und wollte nach links in Richtung des Lindenhofes abbiegen.

Im Einmündungsbereich kam es zwischen den beiden Autos zum Zusammenstoß, wobei der Volvo seitlich in einen Graben geschleudert wurde. An beiden Fahrzeugen entstand wirtschaftlicher Totalschaden, sie mussten abgeschleppt werden. Die Fahrer blieben glücklicherweise unverletzt.

Quelle: Polizeidirektion Bad Kreuznach

Von unserem Redakteur
Claus Jotzo

Das gilt gleichermaßen für BüFEP, Faire Liste, FWG, FW und Progressives Bad Kreuznach (PBK): keine totale Enttäuschung. Aber ein Hauptziel nicht erreicht. Den jeweils zweiten Sitz. Das hat harte Konsequenzen. Nur mindestens zwei Stadtratsmitglieder können sich zu einer Fraktion zusammenschließen. Und nur eine Fraktion ermöglicht es, Anträge auf die Tagesordnung des Stadtrates zu setzen.

Fraktion nur mindestens zu zweit

Auch einen Sitz wenigstens in den grossen Ausschüssen erhält garantiert nur, wer mindestens über Fraktionsstärke verfügt. Da liegt es für die 5 Einzelkämpfer wider Willen nahe Kooperationpartner zu finden. Wilhelm Zimmerlin (BüFEP) sieht das auch so. Will diese Fragen aber entspannt angehen. In der übermorgen zu Ende gehenden Wahlperiode bildete er mit Peter Steinbrecher von der Fairen Liste eine Fraktion.

BüFEP sucht neue Arbeitsstruktur

Im neuen Stadtrat ist die erneut nur mit einem Ratsmitglied vertreten. Auch das kommt aus Planig. Heisst aber Hans Gerhard Merkelbach. Mit dem will sich Zimmerlin in den kommenden Tagen unterhalten. Die Aussprache mit den BüFEP-Mitgliedern hat Zimmerlin schon am Montagabend geführt. “Wir sind intern klar”. Schon in den vergangenen Monaten hätten sich “Ansatzpunkte für eine ganz neue Arbeitsstruktur” ergeben.

PBK: Grillen und Gespräche

“Wir werden neue Wege gehen” kündigt Wilhelm Zimmerlin an. Gespräche führen wird auch Stefan Butz. Der nagelneue progressive Stadtrat hat Kandidat*Innen und Mitglieder für kommenden Sonntag zum Grillen eingeladen. Neben Salaten gibts dann auch ernste Fragestellungen als Beilage. Den Überlegungen und Diskussionen in der Gruppe möchte Butz “nicht vorgreifen”.

Delaveaux mit einem Sitz entspannt

Karl-Heinz Delaveaux (FWG) hat es wie Butz und Zimmerlin geschafft als Spitzenkandidat auch das beste Ergebnis zu holen. Sein Ziel der Fortsetzung der FWG-Fraktion mit Wolfgang Kleudgen wurde von den Wähler*Innen nicht erfüllt. Delaveaux verfügt über eine große Erfahrung und weiß, dass sich durch das Wahlergebnis ausgelöste Aufregung und Emotionen erst mal legen müssen, bevor zielführende Gespräche möglich sind.

Mehrheiten für den Haushalt

Er sieht für sich und die FWG mehrere Optionen. “Eine Entscheidung breche ich nicht übers Knie”, kündigt Delaveaux an. Der FWG-Sprecher freut sich auf die Versuche der nunmehr drei grossen Fraktionen Mehrheiten für den Nachtrag 2019 und den Haushalt 2020 zu organisieren. “Da sind dann auch einzelne Ratsmitglieder von Bedeutung, um eine Mehrheitsbildung zu ermöglichen”, freut sich Karl-Heinz Delaveaux. (Fortsetzung folgt)

Ab dem kommenden Schuljahr sollen Stofftaschen die Plastiktüten ersetzen, welche bisher im Zuge der Schulbuchausleihe zur Ausgabe der Buchpakete genutzt wurden. Die Sammelaktion hierzu startet Anfang Juni. Abgegeben werden können die gebrauchten, aber gewaschenen Stofftaschen dann in den weiterführenden Schulen des Landkreises und der Kreisverwaltung. Für die Sammlung stellt die Firma BITO-Lagertechnik Bittmann GmbH geeignete Sammelboxen zur Verfügung.

Sparkasse hilft

Diese werden in den Liegenschaften aufgestellt. Auch die Sparkasse Rhein-Nahe hat bereits angekündigt, die Aktion mit einer „Stofftaschenstarthilfe“ zu unterstützen. „In den vergangenen Jahren wurden die Bücherpakete für die Schulbuchausleihe in Plastiktüten eingepackt. Diese rund 7.500 Plastiktüten sollen künftig auf nachhaltige Weise vermieden werden“, macht die Landrätin Bettina Dickes deutlich.

Fortlaufend im Einsatz

„In vielen Schubladen zuhause liegen ungenutzte Stofftaschen herum. Genau auf diese haben wir es mit der Sammelaktion abgesehen“, so die Landrätin weiter. Denn diese würden nur zu oft nach einmaliger Nutzung nie wieder für deren eigentlichen Zweck genutzt. Auch in den kommenden Jahren sollen die nun gesammelten Stofftaschen fortlaufend im Einsatz bleiben.

“Klimaschutz ernst meinen“

„Mir ist es wichtig, die nun gesammelten Stofftaschen langfristig für die Aktion einzusetzen, um nicht immer wieder neue Ressourcen zur Umsetzung der Schulbuchausleihe zu verbrauchen“, so die Landrätin. Hier sei ganz klar Nachhaltigkeit im Sinne des Umwelt- und Klimaschutzes gefragt. „Es sind auch die kleinen und schnell umsetzbaren Schritte die wir gehen müssen, um zu signalisieren, dass wir auf kleinster Ebene es mit dem Klimaschutz ernst meinen“.

Quelle: Kreisverwaltung Bad Kreuznach

Von unserem Redakteur
Claus Jotzo

Gestern Abend tagte der städtische Wahlausschuß. Unter dem Vorsitz der Oberbürgermeisterin wurden die Wahlergebnisse für die Wahlen der Ortsvorsteher, der Ortsbeiräte und zum Stadtrat geprüft, festgestellt und die Verteilung der Sitze vorgenommen. Die Sitzung wurde nach zweieinhalb Stunden um 19.58 Uhr beendet. Ob damit das Kapitel Kommunalwahl 2019 fürs Stadtgebiet endgültig abgeschlossen ist, darf bezweifelt werden.

Denn Dr. Kaster-Meurer hat wieder einmal einen Bock geschossen. Ohne amtliche Abschußgenehmigung versteht sich. Einige Minuten vor Sitzungsbeginn stellten sich bei Torsten Schneider vom Wahlamt Rolf Bühring (BüFEP) und Hans-Jürgen Hieronymus (FWG, rechts im Bild) als Beisitzer im Wahlausschuß vor und baten um Einweisung in ihre Aufgaben. Schneider war davon nichts bekannt.

Auch der Umstand, dass beide Herren eine von der Oberbürgermeisterin höchstpersönlich unterschriebene Einladung vorzeigen konnten, in der sie als “Beisitzer” zur Ausschußsitzung unter Angabe von Ort, Zeit und Tagesordnung geladen wurden, führte nicht dazu, dass sie am Sitzungstisch Platz nehmen durften. Es müsse sich um ein Versehen handeln. Auch die Oberbürgermeisterin war nicht bereit, ihrer eigenen Einladung Folge zu leisten.

Und schloß Bühring und Hiernoymus von der Mitwirkung an der Beratung aus. Der Logistik-Kaufmann und der Steuerberater entfernten sich daher verärgert zügig vom Tagungstisch und setzten sich auf die Zuschauerplätze. Für Rolf Bühring, der am Sonntag ganztags Dienst im Wahllokal 116 geleistet und montags bis zum Ende in der Jakob-Kiefer-Halle ausgezählt hatte, ist das Verhalten der Oberbürgermeisterin “einfach nur noch schlimm”.

Retourkutsche der OBin?

Mit ehrenamtlichen Wahlhelfern so umzuspringen sei nicht hinnehmbar. Weil es mit Bühring und Hieronymus Mitglieder von BüFEP und FWG traf, deren Listen im Stadtrat OBin-kritisch arbeiten, glaubt er nicht an einen Zufall. Eher an eine Retourkutsche. Für öffentliche Kritik an Dr. Kaster-Meurer. Erst letzte Woche in der Stadtratssitzung hatten sich nämlich sowohl Bühring als auch Hieronymus in der Einwohnerfragestunde zu Wort gemeldet.

Fall für die Gerichte

Um die Oberbürgermeisterin auf Fehlleistungen anzusprechen. Jetzt wird wohl ein weiterer Fehler von Dr. Heike Kaster-Meurer zum Fall für die Gerichte. Denn die Verwaltungschefin ist per Gesetz Wahlleiterin. Als solche muß sie die Vorschrift des § 8 Kommunalwahlgesetz (KAG) beachten. Dort ist definiert, dass der Wahlausschuß aus “vier oder sechs wahlberechtigten Personen der Gemeinde als Beisitzern” besteht.

“Keine Zeit für die Alltags-Arbeit”

Beim Unterschreiben der siebten oder achten Einladung hätten bei einer kompetenten oder aufmerksamen Amtsperson Zweifel kommen müssen, meint Bühring. “Aber Dr. Kaster-Meurer war ja im Wahlkampfmodus. Ein Foto hier, redigieren einer Presseerklärung dort. Da bleibt natürlich keine Zeit für die Alltags-Arbeit, für die sie bezahlt wird”. Und da dachten am Montag schon einige Sozialdemokraten, schlimmer als mit dem Einbruch von rund 9 Prozent und dem Verlust von 5 Ratsmandaten könne es nicht kommen.

Wenn sich am 27. Juni der Stadtrat zu seiner konstituierenden Sitzung trifft, sieht das aus wie eine Stadtteilversammlung. Mindestens 17 und damit rund 39% der 44 Stadtratsmitglieder kommen aus den fünf Ortsbezirken. Obwohl dort nur rund 20 % der Einwohner*Innen leben. Den Vogel hat Bosenheim abgeschossen. Kein Wunder. Dort residiert ja auch der letzte verbliebene Bad Kreuznacher Schützenverein.

Bosenheim und BME mit je 5

Allein aus dem zweit kleinsten Stadtteil kommen fünf Stadtratsmitglieder. So viele wie aus dem etwa doppelt so großen Bad Münster. Es folgt Winzenheim, das mit “nur” vier Ratsmitgliedern vertreten ist, dann Planig mit zweien und Ippesheim mit einem. Insider verwundert nicht, dass ausgerechnet jene Parteien, die erst am 23. Mai im Stadtrat die Einrichtung von neuen Ortsbeiräten auf die lange Bank geschoben haben, CDU und SPD, die meisten Stadträte aus Ortsbezirken stellen.

Verlust an Macht und Einfluß

Bei den Christdemokraten sind es 9 von 12, bei der SPD 5 von 10. Ein Schalk könnte denken: die beiden bisherigen Volksparteien verwehren rund 40.000 Bewohner*Innen der Kernstadt eine eigene Interessensvertretung, weil deren Funktionäre überwiegend aus den fünf Stadtteilen stammen. Und durch zusätzliche Gremien einen Verlust an Wahrnehmung, Macht und Einfluß befürchten.

Damit ist nicht etwa ein Fehldruck für die Europawahl gemeint. Oder für die Wahl zum Kreistag. Sondern der optische Eindruck, den am Wahl-Sonntagnachmittag der Parkplatz vor dem TEDOX in der Bosenheimer Strasse bot. Unser Fotograf hatte erst Minuten vorher die Musterstimmzettel an einem Wahllokal abgelichtet. Und dann dieses Bild: Perfekte strahlend weiße Rechtecke. Korrekt nebeneinander angeordnet.

Wie gemalt, um schöne Kreuze hineinzukritzeln. Aber dafür sind die nagelneuen Parkplatzmarkierungen natürlich nicht gedacht. Die wurden am Wahl-Sonntag aufgetragen, was einige Anwohner wegen des damit verbundenen Lärms störte. Aber wann soll es sonst gemacht werden? Wochentags steht der Parkplatz halt voll. Trocken muss es auch sein.

Markierung nötig

Nach den Schilderungen der Arbeiter, die sich am Sonn-Tag auch etwas Schöneres vorstellen konnten, als zu arbeiten, war man in der Lage sich auszumalen, was die selben Anwohner sagen, wenn die ihr Auto auf irgend einem Parkplatz abstellen möchten – und kein Platz mehr zur Verfügung steht. Weil die Markierung nicht mehr gut zu sehen ist. Und daher nicht platzsparend geparkt wurde.

Die am Montagnachmittag gegen 17 Uhr weithin sichtbare starke Rauchentwicklung im östlichen Gewerbegebiet von Bad Kreuznach wurde durch einen Brand bei der Firma Geiss-Metall GmbH (Seeber Flur bei Planig) verursacht. Aus bisher ungeklärter Ursache stand ein etwa 5 Meter hoher Schrotthaufen an der Grundstücksmauer in Flammen. Personen oder Gebäude waren nicht gefährdet.

Firmenkran half

Die angerückten Kräfte der Löschbezirke Ost und Süd setzten insgesamt 3 C-Rohre und ein Wenderohr über die Drehleiter ein, um die Flammen zu löschen. Ein firmeneigener Kran mit einem Greifarm verteilte den Schrottberg um alle Glutnester ablöschen zu können. Die Wasserversorgung wurde von einem Unterflurhydrant sichergestellt.

Rüdesheimer Wehr half

Da in der Spitze der Wasserabgabe diese Wasserversorgung nicht ausreichend war, wurde ein weiteres Tanklöschfahrzeug der Freiwilligen Feuerwehr Rüdesheim nachalarmiert, dass allerdings nur in Reserve stand und aufgrund des zügigen Löscherfolges nicht mehr eingesetzt werden musste. Mit einer Wärmebildkamera wurde eine Brandnachschau durchgeführt und letzte Glutnester abgelöscht.

Brandursache unbekannt

Aufgrund der starken Rauchentwicklung wurden die Anwohner über einen lokalen Radiosender aufgefordert ihre Fenster und Türen geschlossen zu halten. Diese Vorsichtsmaßnahme konnte nach kurzer Zeit wieder aufgehoben werden. Was den Brand ausgelöst hatte, war bis zum Einsatzende nicht bekannnt.

Liebtanz leitete den Einsatz

Die vor Ort befindlichen Polizeibeamten nahmen ihre Ermittlungen auf. Der von Wehrleiterin Manuela Liebetanz geleitete Einsatz der insgesamt elf Fahrzeuge und 34 Einsatzkräften war nach etwa 90 Minuten beendet.

Quelle: Freiwillige Feuerwehr Bad Kreuznach