Kategorie: Allgemein

Absichtlich oder unabsichtlich unbemerkt vom städtischen Vollzug, der in Vierergruppen durch die Innenstadt streift, finden am helligten Tag bereits Gruppentreffen in der Öffentlichkeit statt. So als ob Corona kein Thema mehr wäre. Da sich da in der Mehrzahl der Fälle Menschen mit Migrationshintergrund treffen, baut sich in der Bevölkerung entsprechender Unmut auf. Den bekommen wir tagtäglich, mittlerweile nicht mehr nur auf Nachfrage, zu hören. Leider muß man sagen: durch ihre Untätigkeit fördern die Verantwortlichen damit Vorurteile.

Während sich also an mehreren Stellen im Stadtgebiet versammelt wird, stolziert der städtische Vollzug als Vierergruppe durch die Fußgängerzone. Warum nicht gleich zu sechst oder zu acht?

BRETZENHEIM – In der Nacht von gestern auf heute (6. auf den 7.5.2020) kam es erneut zu Farbschmierereien an dem Mahnmal “Feld des Jammers”. Unbekannte trugen grüne, rote, blaue und weiße Farbe auf. Dadurch ist erheblicher Sachschaden entstanden. Zeugen werden gebeten sachdienliche Hinweise bei der Polizei zu melden (0671) 88 11 100.

Text und Bilder: Polizeidirektion Bad Kreuznach

Der ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club) e. V. Rheinland-Pfalz fordert landesweite Vorgaben zur schnellen und rechtssicheren Einrichtung von Rad- und Gehwegen, die auch den Forderungen und Empfehlungen der Pandemievorschriften entsprechen. Das Schreiben an den zuständigen Verkehrsminister hat folgenden Wortlaut: “Sehr geehrter Herr Minister Volker Wissing,die Covid-19 Pandemie und die Kontaktbeschränkungen verändern die persönliche Mobilität aller Menschen in Deutschland deutlich. Während der private Autoverkehr stark zurückgegangen ist, sind – auch der Empfehlung des Bundesgesundheitsministers folgend – immer mehr Menschen auf dem Rad und zu Fuß unterwegs.

Für diese spürbaren Veränderungen der Verkehrsmittelwahl ist die Raumaufteilung auf der Straße jedoch nicht ausgelegt. Damit der empfohlene Sicherheitsabstand auf der Straße eingehalten werden kann, braucht es daher dringend eine schnelle Veränderung der Aufteilung des Straßenraums.Bürgerinnen und Bürger, die jetzt aufs Rad umsteigen, brauchen leicht zu findende und sichere Wege. Auch zu Fuß gehende Menschen brauchen dringend mehr Platz auf den Gehwegen, um den Sicherheitsabstand einhalten zu können. Nur so können notwendige Wege sicher zurückgelegt werden. Auch wenn die Verantwortung für die Umsetzung auf kommunaler Ebene liegt, geht es nicht ohne die Landespolitik – es geht nicht ohne Sie und Ihren Beitrag!

Sie als Minister für Verkehr können den Kommunen mit entsprechenden Leitfäden, gesetzlichen Rahmenbedingungen und finanzieller Beschleunigung helfen.Wir bitten Sie daher: Setzen Sie sich dafür ein, dass Kommunalverwaltungen schnell und einfach ein rad- und fußverkehrsfreundliches Wegenetz innerhalb und zwischen den Kommunen einrichten können. Schaffen Sie die regulatorischen Rahmenbedingungen, damit Straßen schnell und unproblematisch umgestaltet werden können.Geben Sie Rheinland-Pfalz das Signal, dass Verkehrspolitik ein wichtiger Beitrag für die Gesundheit der Menschen ist! Die Kommunen kennen geeignete Straßen und Wege, um ein Netz pandemiegerechter Straßen einzurichten, aber es fehlt ihnen die rechtliche Sicherheit und der Auftrag der Landesregierung, zu handeln.

Mit der Unterstützung der Landesregierung können diese trotzgeringer personeller Kapazitäten überall schnell und einfach Realität werden. Dafür braucht es Rechtssicherheit für die zu ergreifenden Maßnahmen. Nur so kann schnell agiert werden.Wir bitten Sie daher, die Kommunalverwaltungen durch die zügige Bereitstellung von Leitfäden bei der provisorischen Umgestaltung von Straßen zu unterstützen, um sicheren Fuß- und Radverkehr durch eine qualitativ hochwertige Infrastruktur zu ermöglichen. Wo die rechtlichen Rahmenbedingungen dies noch behindern, bitten wir Sie, entsprechende Verordnungen zu erlassen oder pragmatische Lösungen, auch mit Ihren Kolleginnen und Kollegen auf Bundes- und kommunaler Ebene, zu finden.

Maßnahmen, die Kommunen schnell umsetzen könnten und die ermöglicht werden sollten, können sein: Gehwege temporär verbreitern: Wo Fußwege zu schmal sind, sollten sie durch Markierungen auf den Fahrbahnen erweitert werden. Auch das Verlegen von Hochbordradwegen und Parkplätzen von den Fußwegen auf die Fahrbahnen hilft schnell und einfach, um Fußwege zu verbreitern.Verlegung von Radverkehr auf die Fahrbahn: Wo Radverkehr derzeit über Gehwege geführt wird, kann er auf die Fahrbahn verlegt werden, damit Platz auf Fußwegen geschaffenwird. Dazu eignen sich sowohl temporäre Radstreifen als auch die Einrichtung von temporären Fahrradstraßen.Temporäre Radfahrstreifen auf der Fahrbahn:

Breite und gut erkennbare temporäre Radstreifen (Pop Up Bike Lanes) helfen auch Neu-Radfahrenden, sichere Wege durch die Stadt zu finden. Die Stadt Berlin hat dafür bereits einen Leitfaden veröffentlicht.Straßen für den Rad- und Fußverkehr öffnen: Die Umwandlung ausgewählter Straßen in Zonen ohne Autoverkehr bzw. mit stark reduziertem motorisierten Verkehr schafft zusätzlichen Platz und Verkehrssicherheit. Temporäre verkehrsberuhigte Straßen: Maßnahmen wie der Einsatz modaler Filter oder Verengungen der Fahrbahn können kurzfristig Wirkung zeigen. So können sich Radverkehr und zu Fuß gehende Menschen bestmöglich auf der Straße verteilen und Bewegung vor der Tür in ausreichendem Abstand zu anderen Menschen wird möglich. Provisorische Verkehrsberuhigung hilft auch bei der Entlastung von Parks und zur Ermöglichung von Bewegung ohne Ansteckungsgefahr.

„Bettelampeln“ umprogrammieren: Durch eine Vorrangschaltung für Rad- und Fußverkehr wird das Berühren des Anforderungstasters sowie das Bilden von Gruppen, die lange auf Grün warten, vermieden. Dies wurde in Mainz schon umgesetzt, wir hoffen, dass auch andernorts geschieht. Grünphasen für nicht-motorisierten Verkehr verlängern: Da aktuell deutlich mehr Menschen auf Fahrrädern und zu Fuß unterwegs sind, braucht es für sichere Kreuzungssituationen mehr Zeit in den Grünphasen. Kurze Grünphasen sind kontraproduktiv, da viele Menschen sich eng zusammendrängen müssen, um die Straße rechtzeitig überqueren zu können.Temporäre Geschwindigkeitsreduktion: Korridore mit Tempo 30 reduzieren die Unfallgefahr und bewirken dadurch auch Entlastung von Krankenhäusern”.

Quelle: Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club ADFC Rheinland-Pfalz e.V

Von unserem Redakteur
Claus Jotzo

Es ist fast genau zwei Jahre her, da wandte sich das Ehepaar Mary und Alf K. (Name der Redaktion bekannt) hilfesuchend an die Stadtverwaltung. Vor dem Anwesen der K.s befindet sich einer der über 40 Containerstandorte im Stadtgebiet. Genutzt wird auch dieser als “Restmülldeponie”. 2017 verschlimmerte sich der Zustand noch. Nachdem ein bundesweit bekannter Rettungsdienst einen Sonderposten von Altkleidercontainern schnappen konnte, erhöhte sich deren Zahl erheblich. Mit für die Nachbarn höchst unerfreulichen Folgen. Das Ehepaar warf die Frage auf: “nimmt die Stadt als zuständige Ordnungsbehörde unsere Interessen oder die des Rettungsdienstes wahr?” Leiterin des Ordnungsamtes ist Heiderose Häußermann.

Auf deren Schreibtisch landete daher der Vorgang mit der Bitte, sich der Sache anzunehmen. Wörtliche Antwort der auch als Stadtrechtsdirektorin tätigen Juristin: “Ja, gerne”. Geändert hat sich am Problem der verdreckten und mit Beistellungen umringten Kleidercontainer trotzdem nichts (diese Seite berichtete seit Anfang 2018 mehrfach). Der Ärger darüber eskalierte dann vor drei Monaten. Erneut gab es massenhaft Beschwerden aus der Bevölkerung. Garniert mit Vorwürfen an den Bauhof. Leider wird der von der Oberbürgermeisterin und der Leiterin des Ordnungsamtes nicht im notwendigen Umfange in Schutz genommen. So konnte in der Öffentlichkeit der – unzutreffende – Eindruck entstehen, als sei der Bauhof zuständig. Dem ist aber nicht so. Richtig ist das Gegenteil: der Bauhof ist nicht zuständig.

Sondern die Ordnungsämter. Und im Falle von Müllablagerungen auf städtischen Grundstücken vielleicht noch das Liegenschaftsamt. Diese Ämter müßten also in eigener Verantwortung Ermittlungen durchführen, Täter*Innen greifen und die Containeraufsteller als Zustandsstörer zum rechtzeitigen Leeren und Säubern anhalten. Das macht Arbeit. Die wird nicht oder lustlos gemacht. Insider sagen: “die Vermüllung wird amtlich hingenommen”. Würden Täter*Innen ermittelt oder die Containeraufsteller (egal ob Glas oder Altkleider) untätig bleiben, müßten die Ordnungsämter Ersatzvornahmen anordnen. Also den Bauhof – kostenpflichtig – mit Reinigungsarbeiten beauftragen und ihn bezahlen. Genau das geschieht aber zu selten. Denn die zuständigen Ämter geben das Geld lieber für andere Zwecke aus. Doch zurück zu den Altkleidercontainern.

Antwort verweigert

Zu dem in diesem Jahr erneut hochkochenden Problem nahm Ordnungsamtsleiterin Heiderose Häußermann am 12. Februar 2020 konkret Stellung: “ich werde mich mit dem Amt nächste Woche, wie bereits mitgeteilt, darum kümmern. Auch ich sehe die Dringlichkeit”. Wir wissen nicht was Heiderose Häußermann wann sieht. Aber wir wissen: geändert hat sich seit dem … nichts. Nach wie vor sind die Kleidercontainer überfüllt und mit Beistellungen umringt. Das Ordnungsamt kümmert sich entweder nicht oder nicht im notwendigen Umfange um eine Lösung. Die Redaktion dieser Seite hat Heiderose Häußermann als Leiterin des Ordnungsamtes am 26. März 2020 neben eindeutigem Bildmaterial eine umfangreiche Anfrage vorgelegt, in der die entscheidenden Schwachpunkte ihrer Tätigkeit ungeschminkt angesprochen werden. Unsere Fragen lauteten:

1. Wieso läßt die Stadtverwaltung zu, dass volle Container nicht unverzüglich geleert werden, sondern eine Art Abholplan – ganz unabhängig von der tatsächlichen Befüllung – praktiziert werden darf? Wieso hat die Stadtverwaltung in den den Containeraufstellungen zugrundeliegenden Verträgen / Gestattungen keine Verpflichtung zum unverzüglichen Leeren von Containern aufgenommen? Warum ergreift die Stadtverwaltung keine geeigneten Maßnahmen (Kündigungen usw), um unzuverlässige Aufsteller “auszulisten”?

2. Wieso sind in den entsprechenden Verträgen / Gestattungen keine Vertragsstrafen für nicht geleerte volle Container und nicht abgeholte Ablagerungen vor den Container aufgenommen?

3. Wieso haben Aufsteller im Hinblick auf Verstösse gegen die Reinungspflicht und Vertragsstrafen pp keine angemessene (= vierstellige) Kaution zu hinterlegen?

4. Wieso werden keine Ersatzvornahmen durchgeführt und die Kosten den Aufstellern angelastet? Ich erinnere hier an die Ausführungen der Oberbürgermeisterin vom Januar 2019 zur Verbreitung von Ratten pp im Zusammenhang mit den Müllablagerungen an den Glascontainern.

5. Wieso nimmt die Stadt Bad Kreuznach hin, dass Sammelcontainer ohne jede Genehmigung / Gestattung / Vertrag aufgestellt werden?

6. Für wie viele Sammelcontainer gibt es Gestattungen / Verträge / Genehmigungen?

7. Wieso verweist die Stadt nicht an die Sammelcontainer der Sozialen Dienste und Einrichtungen?

Eine Antwort haben wir selbstredend nicht erhalten. Denn bei jeder einzelnen Antwort hätte sich ja eine ganz grundsätzliche Frage aufgedrängt: warum wird all das vom Ordnungsamt, das von einer Volljuristin geleitet wird, unter Ausschöpfung der rechtlichen Möglichkeiten nicht längst gemacht? Nicht nur zahlreiche Leser*Innen fragen sich: wie lange nimmt der Rat der Stadt Bad Kreuznach noch hin, dass durch die inkompetente Besetzung von Leitungsfunktionen in der Verwaltung Probleme über Jahre ungelöst bleiben, unnötige Kosten entstehen und die Lebensqualität sinkt?

Ratsmitglieder haben Recht auf Antworten

Übrigens. Wir machen gegenüber Stadtratsmitgliedern bezüglich der Formulierungen pp unserer Anfragen an die Stadtverwaltung kein Copyright geltend. Einwohner*Innen Bad Kreuznachs dürfen also gern bei der Volksvertreterin ihrer Wahl nachfragen, warum diese unsere Anfragen zur Sachaufklärung nicht als eigene einreicht. Einem Stadtratsmitglied muß die Stadtverwaltung nämlich antworten. Sonst gäbe es Dudu vom Verwaltungsgericht. Und bis die dadurch verursachten Schmerzen abklingen, das hat Oberbürgermeisterin Dr. Kaster-Meurer im Fall Wilhelm Zimmerlin gegen die Stadt in Sachen Gewobau gelernt, kann es Jahre dauern^^.

Lesen Sie zum Thema auch auf dieser Seite:

27.04.20 – “Aufgespiesst: Anweisung am Altkleidercontainer in Planig wörtlich befolgt”
05.03.20 – “Die Lage an den Altkleidercontainern eskaliert”

Wir haben gestern nur ein paar Minuten in die Wilhelmstrasse geschaut. Zur selben Zeit wie sonst auch immer. Danach mochten wir das Elend nicht mehr sehen. In der Sonderparkzone auf dem westlichen Gehweg wird geparkt (und nicht kontrolliert) wie auch vor dem 28. April 2020. Verändert hat sich nur eines: verstärkt werden jetzt die Bushaltestellen als Parkplätze genutzt. In acht Minuten drei Parker. Über diese Frequenz würde sich manches Parkhaus freuen. Wir fragen uns: wo bleibt die von Ordnungsdezernent Markus Schlosser angekündigte Kontrolloffensive?

Lesen Sie zum Thema auch auf dieser Seite:

06.05.20 – “Meinung: den Worten müssen Taten folgen”
06.05.20 – “Ordnungsdezernent Schlosser kündigt Kontrollen an”

Das Kundenzentrum der Unternehmensgrupppe Bad Kreuznacher Stadtwerke in der Wilhelmstraße für Kunden wieder geöffnet. Das Forum Team ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 17 Uhr sowie freitags von 8 bis 15 Uhr vor Ort. Der Eintritt erfolgt, wie üblich, mit Schutzmaske und nach den vorgegebenen Mindestabstands-Regelungen. Weiterhin können Kunden ihre Anliegen telefonisch an das Kundenzentrum Team richten (0671) 99 19 17 oder auch per E-Mail an forum@stadtwerke-kh.de

Text: Stadtwerke Bad Kreuznach

Von Dienstag auf Mittwoch ist die Zahl der akuten Coronafälle im Kreisgebiet auf nur noch 55 gesunken (Stand: 6. Mai 2020, 14.30 Uhr). Ein neuer Fall kam nicht hinzu. Aber 134 der bisher bekannten 192 infizierten Personen wurden aus der Quarantäne entlassen. Drei Personen sind verstorben. Sieben der 55 akut infizierten Personen befinden sind in stationärer Behandlung. Achtung: die Zahl der Personen im Krankenhaus umfasst nur Personen, die im Landkreis Bad Kreuznach postalisch gemeldet sind. Darüber hinaus ist es möglich, dass auch Personen mit Wohnort außerhalb des Landkreises Bad Kreuznach in den Krankenhäusern im Landkreis behandelt werden. Diese werden von der Statistik unseres Gesundheitsamtes nicht erfasst.

Quelle: Kreisverwaltung Bad Kreuznach

Montagabend auf dem Vorhof der Kreisverwaltung: drei beladene Kleinbusse aus dem Landkreis rücken an. An Bord: 1.300 Flaschen Rosé der Winzervereinigung „Nahe7“. In Empfang genommen werden sie von Landrätin Bettina Dickes. Der Zweck der Lieferung: „wir wollen den vielen Corona-Helden aus dem Landkreis danke sagen“, erklärt Alexander Wallhäuser, der Sprecher der Winzervereinigung. Denn viele Menschen zeichneten sich gerade in dieser vom Coronavirus geprägten Zeit dadurch aus, für andere da zu sein. „Neben vielen Menschen, die im Beruf seit Wochen schon unglaubliches für unsere Mitmenschen im Landkreis leisten, sind auch viele ehrenamtlich aktive im Landkreis Bad Kreuznach rund um Corona unzählige Stunden im Einsatz“, dankt auch Landrätin Bettina Dickes.

„In vielen Initiativen, aber auch im Verhalten vieler Mitmenschen stelle ich immer wieder fest, dass die Menschlichkeit auch in diesen schweren Zeiten nicht verloren geht und teils sogar gewonnen hat“. Eben diesen Eindruck hat auch die Winzervereinigung „Nahe 7“ gewonnen. „Wir finden es toll, dass sich so viele Menschen in unserem Landkreis durch besonderen Einsatz für andere auszeichnen“, erklärt Wallhäuser. Daher haben sich die „Nahe 7“ etwas Besonderes ausgedacht: „Wir stiften 1.300 Flaschen unseres Naheweins, die die Kreisverwaltung an besonders verdiente Helferinnen und Helfer der Coronakrise verteilen wird“. Die Winzervereinigung wolle damit zum Ausdruck bringen, dass der großartige Einsatz der Corona-Helden in Haupt- und Ehrenamt wahrgenommen und geschätzt wird. „Wir wollen für diese Leistung einfach danke sagen“, so Wallhäuser.

Und das steht auch auf den Flaschenetiketten. „Diese wurden von den Firmen Krämer Druck und Shirt-Bird erstellt, gedruckt und uns für diese Aktion zur Verfügunggestellt“.Landrätin Bettina Dickes freute sich über diese tolle Geste der Winzervereinigung und unterstützt gerne dabei, die Flaschen an die Corona-Helden des Landkreises zu bringen. Hierfür sei sie aber auf die Unterstützung der Bevölkerung angewiesen: „Schicken Sie uns den Namen und die Anschrift Ihrer Corona-Helden, damit wir diesen eine Flasche Nahewein der Winzervereinigung überbringen können“. Dabei sollten dies Einzelpersonen oder kleine Gruppen sein, die sich während Corona in besonderem Maße ausgezeichnet haben. Vorschläge bitte an Bettina.Dickes@kreis-badkreuznach.de senden.

Quelle: Kreisverwaltung Bad Kreuznach

Durch das bundesweite Verbot von touristischen Übernachtungen und weiteren Einschränkungen zur Verminderung der Ausbreitung des Coronavirus sind auch die rund 450 Jugendherbergen des Deutschen Jugendherbergswerk (DJH) von temporären Schließungen betroffen. Um sich ein Bild über die aktuelle Situation vor Ort zu machen besuchte der Bad Kreuznacher Landtagsabgeordnete Dr. Helmut Martin die Jugendherberge in Bad Kreuznach. Die Bad Kreuznacher Jugendherberge mit ihren 37 Zimmern und knapp 150 Betten ist bereits seit dem 19. März geschlossen. „Eigentlich hätten wir gerade Hochbetrieb“, beschreibt Betriebsleiterin Prisca Bingenheimer die aktuell ungewohnt ruhige Situation im Haus.

„Wir wären mit Schulklassen, Vereinen und reisenden Familien sehr gut ausgelastet gewesen“, so Bingenheimer weiter. „Nach einem schwachen Betriebsjahr 2019, bedingt durch eine längere Schließung wegen Instandsetzungsarbeiten im Haus, freuten wir uns schon auf das neue Geschäftsjahr. Dann kam im März die coronabedingte Schließung und nun sind alle 9 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Kurzarbeit“. Hauptkritikpunkt ist die fehlende Perspektive, wie und wann es wieder weiter gehen kann. „Eine klare Perspektive wann es langsam wieder losgehen könnte und bundesweit verbindliche Richtlinien z.B. was die Hygiene oder Bewirtschaftung angeht, wäre schon mal ein kleiner Anfang“, so der Wunsch der Einrichtungsleitung an die Politik.

„Jugendherbergen leisten einen großen Beitrag für die soziale Gemeinschaft und sind ein Ort des generations- und kulturübergreifenden Austauschs“, würdigt Dr. Martin die Arbeit der Jugendherbergen. Damit dies auch weiterhin gesichert ist, bedarf es einer dauerhaften finanzieller Unterstützung auch von Herbergsbetrieben. „Als gemeinnützige Vereine, die keine Gewinne generieren dürfen und infolge von Corona-Nachwirkungen wohl auch unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten in absehbarer Zeit nicht eigenwirtschaftlich betrieben werden können, bedarf es einer Unterstützung seitens des Landes“, greift der CDU-Abgeordnete die Nöte auf. „Wir als CDU-Landtagsfraktion haben deshalb mit dem Rettungsplan ‚Gemeinschaft und Soziales‘ Landeshilfen zur Unterstützung des gemeinschaftlichen Zusammenlebens in Rheinland-Pfalz gefordert.

In diesem Plan schlagen wir auch für Bildungs-, Jugend-und Freizeiteinrichtungen finanzielle Hilfen in Höhe von insgesamt 10 Mio. Euro vor. Konkret geht es dabei auch um ein Hilfsprogramm für Jungendherbergen“, so der Christdemokrat Martin. „Mit ihren rund 2,5 Millionen Mitgliedern gehören die Jungendherbergen zu den mitgliedstärksten Verbänden in Deutschland und leisten mit Ihrem Engagement für Toleranz, Weltoffenheit und Inklusion einen wichtigen Beitrag für Gemeinwohl und Zivilgesellschaft. Und das Haus in Bad Kreuznach ist nach Lage und Ausstattung wirklich ein attraktiver Ort für Gruppen und Einzelreisende, die die schöne Naheregion besuchen wollen“, so Martin und ergänzt abschließend, dass es Ziel sein muss, die Vielfalt der Jugendherbergslandschaft in Deutschland zu erhalten.

Text: Büro des Landtagsabgeordneten Dr. Helmut Martin

Auf der Kirschsteinanlage bringt er das Beste hervor: der Frühling. Nicht nur Knopsen, Blüten und Triebe zieht es zur Sonne hin. Auch die Menschen suchen Licht und Wärme.