Gastbeitrag von
Stefan Butz
“Liebe Demokrat:innen aller Parteien und Gruppierungen. Sie haben es wahrscheinlich alle mitbekommen: führende Köpfe der AfD planen klandestin die Beseitigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Nachdem die Recherchen von Correctiv das zutage förderten, war die Reaktion in Teilen der rechtsextremen AfD nicht etwa nur das übliche Zurückrudern, sondern oftmals auch klare Zustimmung. Deshalb gilt es nun, dieser Partei, diesem Rechtsruck, etwas entgegen zu setzen. Jenseits der üblichen Lager sondern überparteilich zusammen als Demokrat:innen jeglicher Couleur. In Potsdam, Berlin und anderenorts hat man es vorgemacht.
Bad Kreuznach sollte diesen guten Beispielen folgen – angepasst auf unsere Verhältnisse. So könnte es aussehen: es wird eine Kundgebung für Dienstag, 30. Januar, 17 Uhr, Kornmarkt, angemeldet. An diesem Gedenktag, dem Jahrestag der so genannten Machtergreifung der Nazis, stehen Bad Kreuznachs Demokrat:innen zusammen und sagen: Wir verteidigen diese Republik. Wir sehen die rechtsextreme Gefahr und wir stellen uns gemeinsam gegen sie. Kurze Redebeiträge der unterstützenden Organisationen sowie etwas Musik bilden das Programm. Dem voraus geht idealerweise ein Grußwort des OB. Dieses Bündnis sollte so breit wie möglich aufgestellt sein.
Wir benötigen alle demokratischen Parteien und politischen Gruppierungen, die Kirchen und Religionsgemeinschaften, die Gewerkschaften, Wirtschaftsverbände und Kammern, Schüler:innen-Vertretungen, Bäuer:innen und Winzer:innen, Sportverbände, Migrant:innen-Verbände, Kulturschaffende, zivilgesellschaftliche Akteur:innen aller Art etc. Ziel ist des, den Kornmarkt mit Menschen zu füllen und zu zeigen: Die bisher schweigende Mehrheit schweigt nicht mehr. Sie steht nun auf gegen Rechtsextremismus. Das alles will vorbereitet sein. Daher bitte ich zusammen mit MdL Michael Simon, meinem ersten Ansprechpartner, für Donnerstag, 18. Januar, 17 Uhr, zur Videokonferenz.
Der entsprechende Link geht Ihnen gesondert zu. Falls Sie verhindert sein sollten: gerne kann ein:e Stellvertreter:in teilnehmen, gerne kann ich über den Ablauf und die Ergebnisse gesondert informieren. Ein Ziel der VK ist es, übereinzukommen, was inhaltlich gemacht wird und dann so breit wie möglich dazu einzuladen. Was bis dahin geschieht: Anmeldung der Veranstaltung, Klärung organisatorischer Fragen. Sie wollen jetzt schon unterstützen, können bei Themen wie Bühne, Lautsprecher, Musikprogramm o.ä. helfen? Wunderbar! Bitte kurz per Mail antworten. Und selbstverständlich dürfen Sie diese Mail an andere demokratische Verbände und Gruppierungen weiterleiten. Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung”.