Erst in der Stadtratssitzung am Donnerstag vergangener Woche wurde Nelson Prieß als Stadtratsmitglied verpflichtet. Sechs Tage später macht der AfD-Landtagskandidat deutlich, dass er seine Aufgabe nicht im Leisetreten sieht. Am gestrigen Videokonferenz-Versuch des Stadtrates nahm Prieß, wie auch seine beiden Fraktionskollegen Thomas Wolff und Jörg Fechner nicht teil. In der Sitzung wurde Prieß von der Oberbürgermeisterin als “unentschuldigt” benannt. Dies sieht Nelson Prieß ganz anders. Nicht er hat sich für seine Nicht-Teilnahme nicht entschuldigt.
Sondern aus seiner Sicht hätte die Sitzung gar nicht stattfinden dürfen. Diese Einschätzung hat Prieß der Oberbürgermeisterin bereits am Dienstag per Email mitgeteilt. In dem ausdrücklich als “Anfrage” bezeichneten Schreiben hat Nelson Prieß eine Auflistung jener Stadtratsmitglieder gefordert, die der Durchführung der Stadtratssitzung als Videokonferenz zugestimmt haben und stellt fest: “eine Nennung der einzelnen Ratsmitglieder zum Zustandekommen der 2/3 Mehrheit ist m.E. für die Tranzparenz der getroffenen Entscheidung unabdingbar!”.
Eine Antwort aus dem Stadthaus hat Prieß gestern nicht erhalten. Und auch in der Sitzung erklärte die Oberbürgermeisterin nicht, durch die Voten welcher Stadtratsmitglieder die 2/3-Mehrheit zustande kam. Verwundert zeigt sich Prieß auch darüber, dass “jetzt, trotz einer Inzidenz von über 50, plötzlich Präsenzsitzungen anberaumt werden können”, genau das aber zu Jahresbeginn mit dem Hinweis auf die Coronalage verweigert wurde: “hier gibt es meiner Meinung nach erheblichen Klärungsbedarf”, stellt Nelson Prieß fest.