Kategorie: Allgemein

Die Verkehrslage in und um das Stadtgebiet ist aktuell schwierig. Viele Baustellen. Aber diese allein sind nicht für Staus und Stillstand verantwortlich. Dem Anspruch eines freien Landes folgend darf eben jede(r) einen Führerschein machen und sich ans Steuer eines Autos setzen. Auch die, die lieber im Rückspiegel das Make-up nachziehen, Gesprächstherapien per Telefon anbieten oder versäumte Schlafstunden am Lenkrad nachholen.

So gestern in Bosenheim, wo das kleine grüne Hoffnungslicht der Baustellenampel nicht einem einzigen Auto durch die Engstelle half. Weil die Dame in der ersten Reihe zunächst von nachfolgenden Autofahrenden nachhaltig zur Weiterfahrt und dazu motiviert werden mußte, den zweiten Teil der Schilderung ihrer nächtlichen Eskapaden der Freundin per Handy erst vom Arbeitsplatz aus zu übermitteln.

In den vergangenen Tagen kam es vermehrt zu sogenannten Schockanrufen im Großraum Bad Kreuznach und Bingen am Rhein. Die unbekannten Täter meldeten sich telefonisch bei älteren Menschen und gaben sich zunächst als Tochter oder Sohn, im weiteren Gesprächsverlauf als Polizeibeamte aus. Die Täter täuschten vor, ihre Angehörigen sei nach einem Verkehrsunfall in Haft. Zur Freilassung forderten sie teils hohe Geldbeträge.

Teilweise verwendeten die Täter eine leicht abgewandelte Legende. Durch das umsichtige Handeln der angerufenen Personen kam es bislang zu keinem Schadenseintritt. Beenden sie solche Anrufe sofort. Lassen Sie sich nicht unter Druck setzen. Rufen Sie die Polizei unter der 110 (ohne Vorwahl) oder Ihre örtliche Polizeidienststelle an. Achten Sie darauf, dass sie das Gespräch mit den Anrufern vorher definitiv beendet haben.

Geben Sie am Telefon niemals Informationen über Ihre finanziellen und persönlichen Verhältnisse preis. Sprechen sie mit Freunden und Verwandten über das Thema und sensibilisieren Sie ihr Umfeld für solche Betrugsarten. Übergeben Sie niemals Geld an unbekannte Personen! Kontaktieren Sie direkt die Polizei oder Ihre Angehörigen über die Ihnen bekannten Telefonnummern.

Quelle: Kriminalinspektion Bad Kreuznach

Die Stabsstelle Corona führt zusammen mit der Sparkasse Rhein-Nahe und dem DRK-Kreisverband Bad Kreuznach e.V. am kommenden Samstag (30.10.2021) eine Sonderimpfaktion durch. In der Kundenhalle der Sparkasse am Kornmarkt sind in der Zeit von 10 – 17 Uhr Impfungen ohne Voranmeldung möglich. Mitzubringen ist lediglich ein Ausweisdokument und, wenn verfügbar, der Impfausweis. Es stehen die Vakzine von Johnson & Johnson und BioNTech zur Verfügung.

Personen ab 12 Jahren können in Begleitung eines Erziehungsberechtigten eine Schutzimpfung erhalten. Jugendliche zwischen 16-18 Jahren können mit einer schriftlichen Einverständniserklärung eines Erziehungsberechtigten das Impfangebot wahrnehmen. Bitte nutzen Sie auch unsere Informationsvideos zum Impfen (in unterschiedlichen Sprachen) auf dem Youtube-Kanal der Kreisverwaltung Bad Kreuznach. Für eine Verköstigung ist durch die Sparkasse Rhein-Nahe gesorgt. Unter den Impflingen werden Kinokarten fürs Cineplex verlost.

Quelle: Kreisverwaltung Bad Kreuznach

Den Kindern, die mit viel Einsatz ihre Laternen basteln, ist der Termin eh egal. Und die Eltern werden eher begeistert sein, dass der St. Martin in Bosenheim bereits am 7. November zum Zug durch den Ort aufruft. Und nicht erst am 11. Denn der 7.11. ist ein Sonntag, an dem der Terminstress im Zweifel kleiner ist, als am Donnerstagnachmittag.

Treffpunkt ist um 17:40 Uhr an der Martinskirche. Von dort spazieren die kleinen und grossen Freunde des Sankt Martin durch den Ort. Ziel ist der Schulhof, wo es die eine oder andere Leckerei gibt. Die dort zu beachtenden Coronaregeln sind zum einen das Abstandsgebot. Und vor den Getränke- und Essensausgaben besteht Maskenpflicht.

Antonio Valentino kann über das Hin und Her der Stadt nur noch lachen. Nachdem er am 29. Juni 2021 seinen zweiten Normenkontrollantrag beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz gewonnen hatte, bekamen rund 90 Widerspruchsführer ihr Geld zurück bzw nicht bezahlte Beitragsbescheide wurden aufgehoben. Eilig wurde auf die Tagesordnung der Stadtratssitzung vom 15. Juli 2021 eine Satzungsreparatur aufgenommen. Die Oberbürgermeisterin verließ dann aber noch vor Sitzungsbeginn der Mut: und der Punkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung wieder abgesetzt.

In der Sommerpause brütete das Stadtrechtsamt dann einen Trick 17 mit Selbstüberlistung aus. Und legte dem Stadtrat am 30. September 2021 eine Satzungsänderung vor. Deren wesentlicher Inhalt: viereinhalb Jahre rückwirkend soll sich das Bezugsjahr für die Beitragsberechnung ändern. Und zwar nachdem laut GuT GmbH ausser den Widerspruchsführer*Innen alle Beitragspflichtigen veranlagt sind. Eine große Mehrheit im Stadtrat aus SPD, Grünen, FDP, Linken, Freien Wählern und PBK winkte das erkennbar rechtswidrige Konstrukt fix durch.

Allein die CDU-Fraktion, Gerhard Merkelbach (Faire Liste) und Wilhelm Zimmerlin (Fraktion FWG / BüFEP) sprachen sich gegen den organisierten Rechtsbruch aus. “Die Richter werden das nicht lustig finden”, ist sich Valentino sicher. Sein Team arbeitet bereits am dann dritten Normenkontrollantrag. Ausserdem in Vorbereitung: ein Eilantrag, falls die GuT im Zusammenhang mit den neuen Beitragsbescheiden, die seit Mitte Oktober verschickt werden, die Anträge auf Aussetzung der Vollziehung ablehnen sollte.

Und eine Klage zur Feststellung der Nichtigkeit der rund 1.700 nicht per Widerspruch angefochtenen Bescheide. Weil die juristische Lage für die Beitragspflichtigen unübersichtlich ist, haben Valentinos Rechtsanwälte und Steuerberater ein Vorgehen ausgearbeitet, bei dem jede(r) möglicherweise Betroffene seinen Beitragsfall individuell prüfen lassen kann. Ohne Kostenrisiko. Denn die Kosten trägt allein Antonio Valentino. Wer von diesem Angebot Gebrauch machen möchte, soll sich entweder im Ponte Vecchio melden oder eine Email schreiben an tourismusbeitrag-so-nicht@gmx.net

Gestern Abend tagte der Sportausschuss. Unter freiem Himmel im Stadion Salinental. Bei Temperaturen von 11 Grad um 17:30 Uhr. Tendenz stark fallend. Als dann noch die Abenddämmerung hereinbrach, kamen bei vielen der rund 20 Anwesenden weihnachtliche Gefühle auf. Die passten gut zu der Geberlaune, die das Gremium schon bei Sitzungsbeginn zeigte. So wurde zunächst ein Antrag der SPD-Fraktion angenommen, mit dem den Vereinen, die im Salinenbad eine höhere Nutzungsgebühr zahlen müssen, im kommenden Jahr Mehrkosten von bis zu 20.000 Euro aus der Stadtkasse ersetzt werden.

Weitere 20.000 Euro spendiert die Stadt der TSG Planig. Für diesen Zuschuss setzte sich Sportdezernent Markus Schlosser besonders ein. Seine Begründung: hätte die Stadt die von ihm noch 2020 vorgeschlagene Sanierung des Kunstrasenplatzes realisiert (und nicht den von TSG-Vorsitzendem Thomas Forsch von Anfang geforderten Neubau durch den Verein), hätte dies 50.000 Euro gekostet. Und hätte nur einen Flickenteppich geliefert. Demzufolge sei es angemessen zusätzlich zu den bereits bewilligten 28.000 Euro Baukostenzuschuss weitere 20.000 zu gewähren.

Das sahen auch die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker so. Über den dritten Scheck über 20.000 Euro wurde am längsten diskutiert. Den wird die Stadt für den Ausbau einer Flachwasser-Trainingstrecke für die Kanuten auf der Nahe im Salinental ausstellen. Die geplante Kostenbeteiligung der Stadt lag ursprünglich bei null Euro. Walter Senft vom KSV bezifferte die Mehrkosten auf 30.000 Euro. Markus Schlosser stellte dazu fest, 15.000 Euro seien allein durch Umplanungen angefallen, die in der Verantwortung der Stadt lägen.

Ohne Vorlage eines Dokumentes oder einer nachvollziehbaren und prüffähigen Erklärung wurde diese Feststellung vom Ausschuss akzeptiert. Walter Senft bat um einen Zuschuss von 25.000 Euro und sah sich in der Lage 5.000 Euro bei Sponsoren einzuwerben. Dr. Claudia Eider (SPD) sprach sich für eine Zuschuss in Höhe von 20.000 Euro aus. Ihr Vorschlag wurde von Markus Schlosser geradezu euphorisch begrüsst, ohne dass auch nur im Ansatz konkret geklärt wurde, wo die nun noch immer fehlenden 10.000 Euro herkommen sollen.

Mit solch kleinkartierten Details mochte sich der Sportausschuss auch nicht lange aufhalten. Und stimmte mit großer Mehrheit für den 20.000-Euro-Zuschuss. Dabei wurde in der Diskussion durchaus ansatzweise darauf hingewiesen, dass alle diese Ausgaben finanziert werden müssen. Markus Schlosser selbst sprach konkret an, “der Sport muss uns etwas wert sein”. Und führte aus, dass eine Stadt, die sich 3,6 Millionen Euro für eine Mobilitätsstatation leisten kann, bei Sportausgaben nicht knausern darf.

Mehrfach wurde in der Diskussion auf den Ende November tagenden Finanzausschuss hingewiesen, der den Stadthaushalt für 2022 berät. Vollkommen unterlassen wurde jeder Hinweis darauf, dass die Oberbürgermeisterin als Vertreterin des Kämmerers in der zurückliegenden Sitzung des Finanzausschusses zugesagt hatte, dass die Verwaltung einen Vorschlag für einen ausgeglichen Haushalt vorlegen werde.

Also Markus Schlosser die gestern beschlossenen Ansätze eigentlich nur bei Dr. Kaster-Meurer durchsetzen muss. Auch wenn es dem ein oder anderen Ausschussmitglied erkennbar lästig war: erfreulich deutlich und klar wandte Markus Schlosser gestern die von der Gemeindeordnung bei möglicher Befangenheit bestehenden Regeln an. So nahmen bis zu vier Ausschußmitglieder an Beratung und Abstimmung über konkrete Förderentscheidungen für Vereine, in deren Vorständen sie sitzen, nicht teil (weiterer Bericht folgt).

Fehlende Kontrollen und das durch eine Reihe von Baustellen verstärkte Verkehrschaos fördern die wachsende Einbahnstrassenleugnung. An der Einmündung der Schöffen- in die Kilianstrasse fährt mittlerweile jedes zweite Auto verbotswidrig nach links. Obwohl das Rechtsabbiegen ausgeschildert ist. Und das Einbahnstrassenschild direkt in der Sichtlinie hängt.

Gestern wollten es viele nicht glauben. Trotzdem seit Tagen auch von dieser Seite darauf hingewiesen wurde, dass wegen einer Kanalbaumaßnahme die Ringstrasse zwischen Rheingrafenstrasse und Bösgrunder Weg voll gesperrt wird, standen unzählige Autofahrende ungläubig staunend vor der Absperrung. Dieser Zustand wird jetzt erst einmal ein paar Wochen bestehen bleiben. Also bitte an den Umweg über die Marienburger Strasse bzw den Kohleweg gewöhnen.

Damit nicht einfach jede(r) macht, was er-sie-es will, gibt es Regeln. Die 10 Gebote etwa, von denen auch heute noch ein Teil Gültigkeit hat. Regeln waren für menschliche Gesellschaften wegen der Regelbrecher schon immer von so großer Bedeutung, dass diese schon vor tausenden von Jahren allgemeinverbindlich bekannt gemacht wurden. Ein weltbekanntes Beispiel dafür ist der Codex Hammurapi aus dem Babylon des 18. Jahrhundert vor Christus. 3.800 Jahre später sind es die Gemeindeordnung und die Geschäftsordnung des Stadtrates, an die sich Stadtverwaltung und Rat halten müßten.

Weil das Arbeit macht und unbequem ist, wird gern mal darauf verzichtet. Wie in der heutigen Stadtratssitzung. Da steht eine “Dringlichkeitsbeschlussvorlage” zur Beratung und Beschlußfassung an. Die Drucksache 21/384 behandelt “Lieferung und Aufstellung von Luftreinigern”. Was in dem Dokument vollständig fehlt, ist die formal einzig relevante Begründung: die der Dringlichkeit. Denn obwohl dieser Sachverhalt bereits in der Sitzung des Schulträgerausschusses vor genau einem Monat behandelt und erläutert wurde, versäumte es Oberbürgermeisterin Dr. Kaster-Meurer das Thema auf die Tagesordnung der heutigen Stadtratssitzung zu nehmen.

Daher muss der Stadtrat heute die Dringlichkeit der Sache beschliessen, um überhaupt entscheiden zu dürfen. Was er formal deshalb nicht rechtskonform kann, weil eine Eilbedürftigkeit schon deshalb nicht gegeben ist, weil der Sachverhalt ja bereits vor einem Monat im Fachausschuss behandelt wurde. “Dringlich” aus Sicht der Verwaltung wurde die Angelegenheit durch den Fehler der OBin. Weil Dr. Kaster-Meurer das nicht zugibt, fehlt in der Beschlußvorlage konsequent jede Andeutung auf deren Eilbedürftigkeit.

Ohne Argumente dafür darf aber der Stadtrat diesen Punkt – selbst wenn er es einstimmig wollte – nicht auf die Tagesordnung aufnehmen. Das sagen die Regeln. An die sich, wie gesagt, in Bad Kreuznach Stadtverwaltung und Stadtrat ungern halten. Der dümmste Spruch, den erwischte Regelbrecher häufig von sich geben, ist: “es geht uns ja um die Sache und nicht um Formalien”. Falls Ihnen ein Kommunalpolitiker damit mal von der Seite kommt, fragen sie ihn einfach, warum er nicht rechtzeitig gehandelt hat, wenn die Sache ihm doch so wichtig ist …

Das bringt die meisten Dummschwätzer so ins Rudern, dass die dann die Klappe halten. Übrigens: der Stadtrat selbst hat in seiner einstimmig beschlossenen Geschäftsordnung genau festgelegt, wie bei “Dringlichkeitsanträgen” zu verfahren ist: “bei der Aussprache hierüber darf auf den sachlichen Inhalt des Beratungsgegenstandes nur insoweit eingegangen werden, als es für die Beurteilung der Dringlichkeit erforderlich ist”. Auch hier wird allein auf die Dringlichkeit abgestellt, nicht auf die Sache.

Warum diese Frage von so großer Bedeutung ist, dass wir hier darüber schreiben? Einmal macht dieser Fall beispielhaft deutlich, was eine der zentralen Ursachen der Probleme in der Bad Kreuznacher Kommunalpolitik ist: die unfassbare Inkompetenz der Verantwortlichen, die eine weit überhöhte Fehlerquote zur Folge hat. Ohne das Versäumnis der OBin gäbe es das Dringlicheits-Problem doch gar nicht. Die Vorlage zu dem von ihr vergessenen Tagesordnungspunkt stammt sogar aus ihrem eigenen Baudezernat. Die kam halt viel zu spät. Was der OBin aufgefallen wäre, wenn sie sich kümmern würde.

Dr. Kaster-Meurer aber übt massenhaft Nebentätigkeiten aus und sichert Ihre finanzielle Zukunft ab. Da bleibt halt für die von den Bürger*Innen bezahlte Arbeit nicht genug Zeit. Und dann gibt es da noch 15 Mitbewerber, die bei dem 100.000-Euro-Auftrag nicht bedacht werden. Wenn nur einer von denen auf die Idee kommt zu klagen, bekommt die Stadt wieder einen auf die Mütze. Denn natürlich ist das Vergabeverfahren durch die nur vorgetäuschte formale Dringlichkeit formfehlerhaft. Was den meisten Kommunalpolitikern egal ist. Sie müssen die Zeche ja nicht zahlen.

Am heutigen Mittwochmorgen (27.10.2021) sorgte ein Tierunfall auf der Bahnstrecke zwischen Bad Münster und Bad Kreuznach für eine zusätzliche Belastung im Berufsverkehr. Gegen 7:15 Uhr meldete der Lokführer eines Richtung Innenstadt fahrenden Zuges, dass er in Höhe des Polizeiamtes “Etwas” auf den Gleisen erfaßt habe. Es war unklar, ob es sich um eine Person gehandelt hatte. Der Zug stand im Bad Kreuznacher Bahnhof. Die Bahnstrecke wurde daraufhin in beide Richtungen zwischen Bad Münster und Bad Kreuznach für den Zugverkehr gesperrt.

Die unter Leitung von Alexander Jodeleit (stellvertretender Zugführer Löschbezirk Süd) angerückten Kräfte der Freiwilligen Feuerwehr Bad Kreuznach sperrten zunächst den Bahnübergang an der Rheingrafenstrasse für den Fahrzeugverkehr, da dieser als Zufahrtsmöglichkeit in den Gleiskörper genutzte werden sollte. Die hinzualarmierten Polizeibeamten übernahmen die Verkehrssicherung im Umfeld des Bahnübergangs. In der Rheingrafenstrasse wurde für die anrückenden Fahrzeuge ein Bereitstellungsraums eingerichtet. Der Einsatzleiter fuhr an das Gleis in Höhe des Polizeiamtes und kontrollierte dort die Bahnstrecke, in der der Kontakt stattgefunden haben soll.

Nach kurzer Suche mit Kräften der Bahnpolizei und Polizeikräften, wurde ein totes Wildschwein zwischen den beiden Gleisen auf Höhe des Polizeiamts gefunden, das von den Beamten der Bundespolizei zur Seite gelegt wurde. Der Einsatz konnte daraufhin nach etwa 30 Minuten beendet und die Einsatzstelle der Bahnpolizei übergeben werden. Die kurzzeitige Sperrung des Bahnübergangs sorgte aufgrund der derzeit bestehenden Baustellen in der Stadt für zusätzlichen und erheblichen Stau auf den innerstädtischen Strassen.

Quelle: Freiwillige Feuerwehr Bad Kreuznach