Kategorie: Allgemein

Sehr sehr bürgerfreundliche Gesetze garantieren den Menschen auch in Bad Kreuznach sehr sehr weitgehende Rechte. Man muss halt schon ein bisschen was dafür tun, diese auch zu nutzen. So liegt der Etatentwurf für 2019 nicht einfach nur so aus, damit sich alle informieren können. Jede Bürgerin und jeder Bürger hat zusätzlich das Recht in ihren eigenen Worten ohne jede Formvorschrift persönliche Vorstellungen bei der Stadt vorzutragen. Das geht auch mündlich zu Protokoll. Und kostet nichts. Ausser Zeit. Und Gedanken. “Demokratie bedeutet Mühe und Anstregung” hat dazu der Bundespräsident klargestellt. Sehr richtig. Hört endlich mit dem Jammern auf und tut bitte was! Demokratie kann nur mit Sesselhockern, Kneipengängern und Smartphonekonsumenten nicht dauerhaft erhalten werden meint

Strigidus Minor

500 Quadratmeter reine Freude. Auf dem Kaufland-Parkplatz direkt am Schwabenheimer Weg lädt die erste professionelle Eisfläche im Stadtgebiet kleine und grosse Kinder zum Spaß auf Kufen ein.

Für 5,50 Euro (Kinder unter 10 Jahre 3 Euro) darf jeder so lang er kann und will auf die Bahn. Für 4 Euro gibts die passenden Schlittschuhe leihweise. Und auch Rutschhilfen sind im Programm.

Die Öffnungszeit ist für Bad Kreuznacher Verhältnissse sensationell: von 10 Uhr bis 22 Uhr kann sich jeder auf dem Eis austoben. Alle vier Stunden wird die Fläche aufbereitet. Und in dem kleinen Hüttendorf rund um die Bahn wird von Wasser über Glühwein bis zu Crepes und Bratwurst alles angeboten, was zur Stärkung nötig ist.

Noch bis zum 3. Februar 2019 ist die von “Meine Stadt Bad Kreuznach” unter Leitung von Andreas Schnorrenberger organisierte Attraktion vor Ort verfügbar.

Beamtinnen im Dienst bei der Stadt, die schwanger sind, ein Kind geboren haben oder stillen, unterlagen bisher dem Prinzip der “Eigenkontrolle”. Das hat das Innenministerium in einer jetzt bekannt gewordenen Rechtserklärung zum 1.12.18 geändert.

Schutzstandart angepasst

Durch das Inkrafttreten der Mutterschutzverordnung Rheinland-Pfalz wird gewährleistet, dass den Beamtinnen beim gesundheitlichen Mutterschutz derselbe Schutzstandard wie den Arbeitnehmerinnen zukommt. Denn die Bestimmungen des Mutterschutzgesetzes finden auf Beamtinnen keine unmittelbare Anwendung.

Nicht mehr nur Dienstaufsicht

Bisher wurde die Einhaltung der mutterschutzrechtlichen Bestimmungen bei den Beamtinnen durch die Dienststellen und obersten Dienstbehörden im Rahmen der Dienstaufsicht überwacht. Mit Inkrafttreten der Mutterschutzverordnung obliegt die Kontrolle und Überwachung der Einhaltung der dem Gesundheitsschutz dienenden mutterschutzrechtlichen Bestimmungen den nach Landesrecht zuständigen Aufsichtsbehörden.

Ganz egal welche Knaller auf der Tagesordnung des Finanzausschusses stehen. Ob Tourismusbeitrag, Nachtragsetat, Friedhofsgebühren. Der LieblingsTOP des Bürgermeisters steht immer ganz am Anfang. Da strahlt Wolfgang Heinrich über das ganze Gesicht. Sitzung für Sitzung wird er nicht müde die dort namentlich aufgeführten BürgerInnen zu loben.

Genehmigung erforderlich

“Annahmen von Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen” heisst diese dem Bürgermeister wichtige Pflichtaufgabe im trockenen Verwaltungsdeutsch. Im Reich der Bürokratie darf nämlich nicht jeder einfach helfen. In ausnahmslos allen Einzelfällen, in denen SpenderInnen via Stadt etwas Gutes tun und dafür eine Spendenquittung erwarten, muss die selbstlose Tat amtlich genehmigt werden.

BMF hat Schuldentilgungskonto

Eigentlich vom Stadtrat. Aber der hat die Zustimmungskompetenz an den Finanzausschuss delegiert. Heinrich braucht also ein Votum der gewählten Kommunalpolitiker. Sein grosser Kollege in Berlin hat es da leichter. Der Bundesfinanzminister hat ein Konto, von dem Heinrich nur träumen kann: ein offizielles Schuldentilgungs-Spendenkonto. Das wurde 2006 “auf vielfachen Wunsch von engagierten Bürgerinnen und Bürgern” eingerichtet, wie das BMF mitteilt.

600.000 Euro Eingang

Bis Anfang Dezember 2018 gingen 600.000 Euro darauf ein. Obwohl der Bund keinerlei Werbung dafür macht. Die Einzahler bekommen auch weder eine Spendenquittung noch ein Dankschreiben. Weil die Einzahlungen “nicht gemeinnützigen Zwecken im steuerlichen Sinne” dienen, können die Überweisungen nicht von der Steuer abgesetzt werden. Olaf Scholz ist das egal. Er nimmt und freut sich. So ein Konto könnte auch Heinrichs Haushalt retten. Auch der Betrag würde passen.

Spenden statt Beiträge

Etwa die Grössenordnung, die der vom OVG verbotene Tourismusbeitrag ausmacht. Und anders als Scholz dürfte Heinrich dafür Werbung machen. Es könnte sogar ein Integrationsprojekt werden. Eines für den Stadtvorstand. Dr. Kaster-Meurer, Schlosser und Heinrich könnten ihre Talente in den Dienst der guten Sache stellen: wer einzahlt darf mit seinem Lieblingsstadtvorstandsmitglied rauf auf Fotos, die auf der Stadtseite veröffentlicht werden. Die Pressestelle würde so zu einem Haushalts-Produkt mit fetter Einnahmenseite. Irgendwann muss es ja zu den Etatberatungen für 2019 kommen. Bis dahin nimmt die Kämmerei Vorschläge für zusätzliche Erlöse gern an.

Waren es am 29.11.18 noch 20 Ratsmitglieder (in der falschen Zählweise der Oberbürgermeisterin nur 18), die für die Abschaffung des Tourismusbeitrages stimmten, hoben gestern Abend schon 21 die Hände für die nötige Aufhebungssatzung. Diese war zwar aus rechtlichen Gründen von der Verwaltung selbst erarbeitet und vorgelegt worden. Aber Dr. Heike Kaster-Meurer stimmte mit der kleiner geworden Minderheit ausdrücklich gegen die eigene Vorlage.

Keine praktische Auswirkung

Damit dürfen für 2018 keine Beitragsbescheide mehr erlassen werden. Praktische Auswirkungen hat dieser Beschluss nicht. Denn die mit dem Beitragserhebungsverfahren beauftragte GuT GmbH unter Leitung von Dr. Michael Vesper ist noch lange nicht so weit. Für das jetzt abgeschaffte Beitragsjahr 2018 und die Folgejahre ist weder eine einzige Umsatzanfrage noch ein Bescheid verschickt. Selbst für 2017 sind nur rund 400 der 4.800 “Datensätze” (so nennt die GuT Unternehmer, Selbstständige und Freiberufler – also Menschen: es handelt sich wohl um ein “herzlichen” Willkommensgruss der Verwaltung an die Welt der Maschinen) unbearbeitet.

“Beispiellose Schlamperei”

Denn die GuT ist nach über drei Jahren noch immer voll mit den Bescheiden für 2016 beschäftigt. Zwar hatte Dr. Vesper dem Finanzausschuß am 5. März 2018 mitgeteilt, das Beitragserhebungsverfahren für 2016 werde im Laufe des dritten Quartals abgeschlossen (das wäre spätestens am 30.9.18 gewesen). Aber wie viele anderen Angaben der GuT und ihres Geschäftsführers stimmt das nicht. Noch im November 2018 verschickte die GuT eine dreistellige Zahl von Umsatzanfragen. Antonio Valentino, der am 19.12.18 vor dem OVG Rheinland-Pfalz juristisch gegen den Tourismusbeitrag vorgeht, erkennt in diesen Umständen “eine beispiellose Schlamperei”. Er kann nicht verstehen, wieso weder im Aufsichtsrat der GuT noch im Stadtrat nicht erkannt wird, dass “die GUT es einfach nicht kann”. Über die Diskussion im Rat der Stadt berichten wir unter der Überschrift “Ohne Sachverstand für die Kalkulation”.

Da muss das neunjährige Kind Weihnachten im Krankenhaus verbringen. Und als ob das nicht schlimm genug wäre, hat sein 34jähriger Vater nichts besseres zu tun, als am 25.12. einen Streit über das Essen vom Zaun zu brechen. Dabei bezog der Mann laut Polizeibericht sowohl das Klinikpersonal als auch weitere Gästen des Krankenhauses in seine Aggression mit ein. Fazit: “da der Mann sich nicht beruhigen konnte, musste er schließlich durch Polizeibeamte aus dem Krankenhaus verwiesen werden. Für den gestrigen Tag erhielt der 34jährige Mann durch die Stationsärztin ein Hausverbot”, teilt die Polizeiinspektion Bad Kreuznach heute mit.

Einige sind erst seit kurzer Zeit Mitglied. Oder zugezogen. Andere hatten sich bisher nur wenig engagiert. Daher nahmen sich die 69 stimmberechtigten Sozialdemokraten am 12.12.18 bei ihrer Stadtratslistenaufstellung im Bonhoefferhaus die Zeit, sich alle 48 KandidatInnen vorstellen zu lassen. So kamen auch GenossInnen zu Wort, die innerhalb und ausserhalb der Partei kaum bekannt sind.

Einblick in SPD-Basis

Diese Seite nutzt diese Möglichkeit, durch Weitergabe der Wortmeldungen einen tiefen Einblick in die SPD-Basis in Bad Kreuznach vermitteln zu können, sehr gern. Sitzungsleiter Günter Meurer moderierte mit Wortwitz und Geduld drei Vorstellungsrunden, die jeweils vor den drei Wahlgängen (diese Seite berichtete am 12.12.18 unter der Überschrift “Kommunalwahlliste der SPD aufgestellt”) stattfanden. Die nicht persönlich anwesenden BewerberInnen stellten der Parteichef oder andere Funktionsträger vor.

Henschel redete

Den Auftakt des Vorstellungsmarathons lieferte mit dem zeitsparendsten Beitrag die Spitzenkandidatin. Dr. Heike Kaster-Meurer macht es ganz kurz, als ihr Ehemann sie namentlich aufrief: “das bin ich”. Mit einem “Hallo” grüsste Andreas Henschel die Genossen, um dann fortzufahren “Ich komme später noch dran”. Jetzt dachte jeder er macht es wie die Oberbürgermeisterin – und setzt sich wieder. Aber Henschel blieb stehen. Und redete.

“sehr viel harte Arbeit”

Seit 2009 im Stadtrat, seit 2014 Fraktionsvorsitzender, in allen grossen Ausschüssen mit Sitz und Stimme, 50 Jahre, zwei Kinder, von Beruf Polizist. Er wies darauf hin, dass ein Stadtratsmandat “mit sehr viel harter Arbeit verbunden ist” und “sehr viele Termine” bedeute. Auch “sehr viele Abendveranstaltungen”. Er habe bei den letzten Wahlen nicht vorn auf der Liste gestanden “und viel Wahlkampf gemacht, um nach vorn zu kommen”. Sein Tipp: “Klinken putzen und sich als SPDler outen”.

Spaß an Diskussionen

Dr. Claudia Eider auf Platz 3 stellte sich als 41jährige Molekularbiologin vor. Sie sei SPD-Mitglied geworden, um gemeinsam was auf die Beine zu stellen. Das gab Sonderapplaus. Getränke-Unternehmer Holger Grumbach gab an seit vier Jahren im Parteivorstand zu sitzen. “Mir machen Diskussionen Spaß” stellte er fest. Im Vorstand sei kontrovers diskutiert worden. Privat beschrieb er sich mit “Frau, Tochter, Hund, Hobby Basketball”. Politisch möchte er “gerne was in der Stadt bewegen”.

“Viel Vergnügen und viel Frust”

Lisa Lutzebäck ist seit 1981 in der Partei und 65 Jahre alt. Sie zog 2009 “der Liebe wegen” aus dem Norden ins Naheland. Im Stadtrat arbeitet sie “mit viel Vergnügen und viel Frust” nach dem Motto sich die Sache “nicht verdriessen lassen”. Björn Wilde ist seit vier Jahren im SPD-Vorstand und kommt aus dem Stadtteil Planig. Im Mai 2019 kandidiert Wilde, der als Bezirksschornsteinfegermeister bessere Aussichten gewöhnt ist, dort gegen Platzhirsch Dirk Gaul-Roßkopf um den Posten des Ortsvorstehers.

Engagement für Reling und Tafel

Günter “Günni” Meurer rief sich selbst auf und zitierte dann seine Frau “das bin ich. Seit 2009 im Stadtrat, seit vier Jahren euer Vorsitzender”. Der 67jährige Peter Grüßner ist seit 42 Jahren in der SPD, seit 12 Jahren im Stadtverbandsvorstand und seit 11 Jahren im Stadtrat. Er stellte sein soziales Engagement im Förderverein Reling und für die Tafel in den Vordergrund. Anette Glöckner, 62 Jahre, lebt seit 12 Jahren in der Stadt, vorher in Hargesheim, arbeitet in Mainz beim Landesbetrieb und ist seit 10 Jahren im Bauauschuss aktiv, wo es “Spaß macht, aber nicht immer”.

Ziel: ausgeglichener Haushalt

Beamter Karl-Josef Flühr präsentierte stolz 61 Lebensjahre, 2 Kinder und 5 Enkelkinder. Er verwies auf 20 Jahre im Stadtrat, seine Tätigkeit als Fraktionsgeschäftsführer und gab als Hobby an, zweiter Vorsitzender des Boule-Club Rheingrafenstein e.V. zu sein. Prof. Dr. Heinz Rüddel ist Arzt und Psychologe, 68 Jahre, hat drei Kinder, fünf Enkel und tritt kommunalpolitisch für einen “ausgeglichenen Haushalt als Ziel” ein.

Pörksen tritt wieder an

Ex-Landtagsabgeordneter und Ex-Gewobau-Geschäftsführer Carsten Pörksen beantwortete die nicht gestellte Frage, warum er sich nach so vielen Jahren Kärrnerarbeit und im hohen Alter noch einmal einen Kommunalwahlkampf zumutet: “ich mache es, weil ich die Stadt liebe und weil ich nicht möchte, dass einige Leute sie in eine Situation bringen, die ich nicht mag”.

Jerry erntete Lacher

Heiko Kraft stellte sich als einen vor, “dem viel an der Jugend liegt”. Laute Lacher erntete der Jerry-Fastnachter mit dem Hinweis: “die Tochter ist aus dem Haus, es geht uns gut”. Verwaltungsbeamter Christoph Gerber lebt seit Anfang diesen Jahres in Bad Kreuznach. Der 26jährige stammt aus Simmertal und war von 2011 bis 2016 als Kreisvorsitzender der Jungsozialisten aktiv.

Senel für Integration

Nicht anwesend war Willi Kuhn, einer der drei Bewerber aus Bad Münster. Dort hat er, so Günter Meurer, im Ortsvorstand mitgearbeitet. Der beim Finanzamt Mainz-Süd als Steuerfahnder tätige Yunus Senel wies auf seine Funktion als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses des Stadtrates hin und gab als weiteren Tätigkeitsschwerpunkt “Integration” an.

“Geile Arbeit in der Stadt”

Julian Gampper führt ein Unternehmen in Alsenz, wo er nach eigenen Angaben gern Tourismusbeitrag zahlt. Er wohnt in der Hochstrasse und ist Anfang 2018 in die SPD eingetreten. Gamper wörtlich: “was ich heute Abend erlebt habe ist genial; die SPD macht eine geile Arbeit in der Stadt”. Nina Kullmann stellte sich als 38jährige Lehrerin vor, die seit zehn Jahren das SPD-Parteibuch hat. Ahmet Dasli war zum ersten Mal auf einer SPD-Mitgliederversamlung und zeigte sich “begeistert über die Diskussion”.

Budde im Urlaub

Dasli, der in Mainz Chemie studiert hat und eine leitende Position bei Böhringer (Ingelheim) ausübt, wohnt in Planig, gehört dem Schulelternbeirat des Gymnasiums am Römerkastell an und ist der Vorsitzende des dortigen Fördervereins. Sein Motto: “es ist an der Zeit kommunalpolitisch tätig zu werden”. Zu Carmen Budde, Mitglied im Planiger Ortsbeirat, teilte Meuer mit: “die befindet sich im Urlaub”.

Kutsch für rot-grün

Barbara Kutsch erinnerte an “über 10 Jahre für die Grünen im Stadtrat”, aus dem sie 2011 “wegen dem Arbeitgeber nicht ganz freiwillig” ausgeschieden sei. Sie warb für sich mit dem Hinweis, “vielleicht kann ich die SPD unterstützen andere Mehrheiten zu finden”. Weiterhin erklärte sie: “ich ändere nicht die Richtung, ich ändere die Spur”. Annette Henschel ist 2 Jahre in der SPD, 49 Jahre alt, Personalsachbearbeiterin bei den Stadtwerken und dort Betriebsrätin.

OBin-Wahlkampfmanagerin Henschel

Privat ist sie bei den “Weisse Fräck” vom VfL aktiv. “2 x 11 Jahre aktive Fastnachterin, das muss mir Glück bringen”. Henschel rief sich als “Wahlkampfmanagerin einer Oberbürgermeisterin” in Erinnerung. Manuel Quint 43 Jahre ist für die SPD im Jugendhilfeausschuß aktiv. Er ist seit 18 Jahre Genosse und wünscht sich, der “Stadtrat soll zu geordnetem Arbeiten finden”. Die SPD sei eine zuverlässige Partei im Stadtrat, ein offener Stadtrat ohne Koalitionsvereinbarung führe nicht immer zum Erfolg.

“Ich tue etwas für die Leute”

Jürgen Bergmann-Syren, der der SPD schon lange die Treue hält, präsentierte sich als rüstigen Rentner. Er bemerkte, “es ändert sich etwas in der Stadt”, aber das Thema Ost-West-Trasse sei noch immer nicht ganz zurückgedrängt. Bergmann-Syren tritt “für mehr innerparteiliche Demokratie” ein. Wolfgang Bouffleur ist seit über 40 Jahren im Stadtrat. Sein Erfolgsrezept: “die Mund zu Mund Propaganda macht mich stark, ich tue etwas für die Leute und die Leute lieben mich dafür. So lange ihr mich wollt, bleibe ich bei euch”.

“Leidgeprüfter Zuhörer”

Jörg Dindorf stellte sich als “leidgeprüfter Zuhörer bei den Stadtratssitzungen” vor und erklärte “das möchte ich ändern”. Er ist 51 Jahre alt, hat 3 Kinder, keinen Hund und 100 Jahre ehrenamtliche tätig auf dem Buckel: 30 Jahre bei der Gewerkschaft, 30 Jahre in der SPD und 40 Jahre Freiwillige Feuerwehr. Markus Below lebt seit einem in der Kreisstadt und erinnerte an seine erfolglose Kandidatur 2009 als Kandidat “der herrlichen Verbandsgemeinde Bad Sobernheim”.

Bach zum Gasgeben bereit

Gernot Bach, 64jähriger Justizbeamter im “Unruhestand” bot an: “wenn ihr wollt, gebe ich noch mal richtig Gas”. Er zeichnet im Vorstand für die Pressearbeit verantwortlich und gab an, im SPD-Büro “anwaltliche Beratung gebührenfrei zu organisieren. Dr. Christa Schneider (64 und gebürtige Kreuznacherin) hat einen 19jährigen Sohn. Sie bringt nach eigenen Angaben Europaerfahrung ein. Die Gymnasiallehrerin für Philosophie und Deutsch ist auch Psychotherapeutin und verfügt durch ihre Arbeit im Erstaufnahmelager in Ingelheim über intime Kenntnisse in der Asyl- und Flüchtlingsarbeit.

“Nicht die typische Genossin”

Dr. Schneider ist seit zwei Jahren in der SPD und hat sich dort die Frauenarbeit als Schwerpunkt gesucht, mittlerweile als Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen AsF. Sie bezeichnete sich selbst als “nicht die typische Genossin” und erläuterte auf Nachfrage von Günter Meurer, wie denn die typische Genossin aussähe, dass es heute darum gehe, dass Frauen, die ein Leben lang arbeiten, von ihrer Tätigkeit und der späteren Rente leben können müssen, unabhängig von ihrer Gesundheit, ihrem Einkommen oder Zivilstand.

Bauer war nie weg

Als eine andere Antwortoption auf Meurers Frage stellte sich Annette Bauer vor. “Ich bin wieder da, war eigentlich nie weg”. Sie sei 1993 in die SPD eingetreten, als Vorsitzende des Beirats für Integration tätig, habe 49 volle Arbeitsjahre hinter sich und dennoch seit vier Jahren bei der Acura im Minijob tätig. Aufgrund ihres Engagements in der Neustadt ist sie sich sicher: “ein paar wählen mich bestimmt, ich möchte, dass ihr meine Stimmen bekommt”.

Beutel will “Ergänzungsspieler” sein

Die Geschäftsführerin der Lebenshilfe e.V, Ex-Bürgermeisterin Martina Hassel, die nicht anwesend war, “brauche ich nicht vorzustellen” merkte Meurer an und kam sogleich zu Timo Anschütz, der beruflich als
Prokurist eines Handwerksbetriebes tätig ist und privat als Vorsitzender von Nahe TV. Georg Beutel, mittlerweile auch schon 72 Jahre alt und früher in der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen AfA aktiv, möchte “als Ergänzungsspieler bei der Wahl dabei” sein.

“freiwillig auf Platz 34”

Birgit Sommer-Bergrath betonte “freiwillig auf Platz 34 zu kandidieren” und nannte als ihren Themenschwerpunkt Jugendarbeit. Nicht anwesend war Sven-Timo Timpe von den Jungsozialisten, der die SPD-Seite bei Facebook betreut und laut Meurer “im Wahlkampf symphatisch aktiv” war. Pädagogin Cäcilia Brantzen ist seit 2 Jahren in Rente und seit einem Jahr in der SPD. Es war ihr wichtig klarzustellen, “ich habe immer das Kreuz bei der SPD gemacht”. Als sie gefragt wurde, ob sie auf die Liste gehe, habe sie spontan gesagt “ja klar, mache ich”.

Kölscher Jung Konopka

Mit erkennbar besonderer Freude begrüsste der köllsche Jung Günter Meurer seinen Landsmann Volker Konopka (60 Jahre alt). Der lebt seit 1989 an der Nahe. 1974 war er noch in Köln bei den Jusos eingetreten, seit 2011 ist er wieder politisch aktiv. Ursula Reiche war nicht da. Und leider mochte Meuer sie “nicht viel und lang vorstellen”, so dass ausser ihrem Namen nichts bekannt wurde.

“Gesicht der SPD-Geschäftsstelle”

Dr. Helmut Roos stellte sich als Ehemann von Lisa Lutzbäck vor. Der Jurist bezeichnete sich als “SPD nahe” und führte als Interessen die Musikschule Mittlere Nahe und seine Tätigkeit als Tourismus-, Wein- und Kulturbotschafter an. Bärbel Grüßner ist 66 Jahre alt, seit 25 Jahren in Bad Kreuznach und seit 2014 “das Gesicht der SPD-Geschäftsstelle” und engagiert sich mit ihrem Ehemann Peter im Förderverein Treffpunkt Reling. Zuvor hat sie zehn Jahre lang eine Kita im Stadtgebiet geleitet.

Als Kind Briefmarken geklebt

Wolfgang Böhme war nicht anwesend und wurde von Meuer als “über 70, Ursozialdemokrat, mit IT-Firma in Mannheim, wohnt in der Nähe der Diakonie” vorgestellt. Julian Lösekann, 37 Jahre und seit zwei Jahren Genosse, erklärte er sei “frisch verheiratet” und wohne mit seinem Gatten in der Gerbergasse. Lösekann ist Gymnasiallehrer für Philosophie und Deutsch, stammt aus Kirn, wo er als Kind Briefmarken für die SPD geklebt habe, als er vis-a-vis der SPD-Unterbezirksgeschäftsstelle im Casinoweg wohnte.

Der einzige aus einem EU-Land

Michel Kopp ist der einzige Kandidat auf der SPD-Liste aus einem EU Land. Er ist Vorsitzender der deutsch-französischen Gesellschaft und hat Sitz und Stimme im Partnerschaftsausschuß. Der 70jährige Günther Hogl lebt seit 28 Jahren in Bad Kreuznach, ist 35 Jahre in SPD, war 20 Jahre bei der Lebenshilfe und ehrenamtlich tätig als Schöffe “und Schiedsmann”, wie Gerlinde Klumper anerkennend anfügte. Hogl sieht sich als “SPD Mitglied mit ganzem Herzen” und freute sich nach Überwindung einer schweren Krankheit jetzt wieder einer sinnvollen Tätigkeit bei der Kreisverwaltung nachgehen zu können.

“Ursozi” nicht da

Andrea Lingor konnte an der Versammlung nicht teilnehmen und wurde von Andreas Henschel als “geborene Häuser, eine Genossin aus Bosenheim, 2 Kinder, verheiratet” vorgestellt. Auch “Ursozi” Martin Kröll war nicht da. Günter Meurer wusste zu berichten, dass der im Umweltministerium als Referatsleiter tätig und Nachbar von Peter Grüssner ist.

Kritischer Geist

Den abwesenden Heiko Nagel stellte Jürgen Bergmann-Syren als “gut denkenden Menschen” und “kritischen Geist” vor, der beruflich in Kirn tätig, verheiratet sei und 2 Kinder habe. Um die Liste mit einem dritten Bewerber aus Bad Münster zu bereichern, wurde der 60jährige Winzer Eckehard Jung auf Platz 48 zusätzlich zum 47köpfigen Vorschlag des Vorstandes gesetzt. Er stellte sich mit der Angabe “3 Kinder und 5 Enkelkinder” vor.

Liste für den Kreis

Nominiert wurde auch eine Liste von BewerberInnen, die der SPD-Stadtverband auf der Kreistagsliste der Genossen unterbringen möchte. “Das wird keine leichte Aufgabe” dämpfte Carsten Pörksen in die Höhe spriessende Erwartungen. Wer am Ende wo auf dem Wahlzettel für den Kreistag stehe, werde im Februar 2019 verhandelt. Die BewerberInnen der örtlichen SPD sind: Dr. Heike Kaster-Meurer, Wolfgang Heinrich, Carsten Pörsken, Anna Marie Schmidt, Martina Hassel, Ahmed Dasli, Markus Below, Jörg Dindorf, Christoph Gerber und Karl-Heinz Krummeck (Schöneberg).

(Redaktionell überarbeitet am 27.12.18)

Die Wartezeit lang. Die Saucen geschmacklos. Die Portionen klein. Das Mittagessen im Koblenzer Vapiano nach der mündlichen Verhandlung vor dem OVG Rheinland-Pfalz am 19.12.18 war ein Reinfall. Antonio Valentino zahlte stumm, gab keine Bewertung ab. Beim Bestellen hatte ihn noch gewundert, dass Spaghetti Carbonara mit Knoblauch angeboten wurden. Wahlweise auch mit Petersilie.

Vorfreude auf den Nachtisch

Seinem Steuerberater Martin Reiber hatte es durchaus Freude gemacht der Zubereitung der Speisen an der Bestelltheke zusehen zu können. Und da er bei Frau und Kind daheim gut gefrühstückt hatte, fühlte er sich auch nach einem Tellerchen satt. Anders als der Mandant. Trotzdem war auch dessen Stimmung gut. Die Vorfreude auf den “Nachtisch” beim Gericht half die Mittelmäßigkeit des Mittagessens ohne schlechten Nachgeschmack vergessen zu machen.

Freundliche Polizistin

Zurück am Emfang des Justizzentrums die Information: die Verkündung des Urteils hat gerade schon stattgefunden. Der Sitzungssaal ist bereits wieder zugesperrt. Die freundliche Polizistin an der Pforte ruft bereitwillig in der Geschäftsstelle des OVG an. Und stellt durch Hörerweitergabe die Verbindung her. Die Mitarbeiterin liest den Urteilstenor vor. Die längste Textpassage bezieht sich auf die Nichtzulassung der Revision und die vorläufige Vollstreckbarkeit des Urteils.

“Satzung aufgehoben”

Zu diesem Zeitpunkt sind die entscheidenden Worte schon lange wieder verklungen. “Satzung rechtswidrig und aufgehoben”. Antonio Valentino steht da, wie an vielen Abenden in seiner Trattoria, wenn die letzten Gäste gerade gegangen sind. Er weiß in diesen Momenten, was sein Team und er geleistet haben. Und er freut sich über die Anerkennung, die das fand. Seiner Mimik ist die Bedeutung des Augenblicks kaum abzuspüren.

Reibers Erfolg

“Dann können wir ja heimfahren”, stellt Martin Reiber trocken fest. Der Steuerberater ist in Norddeutschland geboren. Und in Momenten wie diesem wird das sehr deutlich. Für offenen Jubel ist auch ein solcher Augenblick nicht Anlass genug. Ein breites Lächeln muss reichen. Da weiss er noch nicht, das er der erste Steuerberater in Rheinland-Pfalz ist, der beim OVG gewinnen konnte. Sonst tummeln sich da nur Rechtsanwälte.

Anweisungen zu Tischdeko

Antonio Valentino ist auf der Heimfahrt schon wieder gedanklich in seiner Trattoria. Alle Plätze sind ausgebucht. Zwei Weihnachtsfeiern, eine Familie, einige Stammgäste. Ihn interessiert nicht, dass er gerade Bad Kreuznacher Rechtsgeschichte mitgeschrieben hat. In einem Telefonat mit Tochter Ramona gibt er klare Anweisungen zur Tischdeko. Dann ein kurzer gedanklicher Rücksprung zum Tourismusbeitrag: “Wie kriegen die Leute jetzt ihr Geld zurück?”

Für die Betroffenen

Nach seinem Geld fragt er nicht. Antonio Valentino wird nichts bekommen. Ihm hatte das Verwaltungsgericht schon Ende Mai schriftlich gegeben, dass GuT und Stadt gegen ihn nicht vollstrecken dürfen. Vor dem OVG hat er nicht für sich gekämpft. Es ging ihm um die Sache. Um Ungerechtigkeiten. Und um die anderen Betroffen. Für die hat er gewonnen. Zurück in der Viktoriastrasse ist er kein Sieger mehr.

Dinos kulinarische Erfrischung

Jetzt ist er “nur noch” Gastronom mit Leib und Seele. Und einem Wahnsinns-Koch als Sohn. Dinos kleine kulinarische Erfrischung lässt den Schrecken der Mittagspause vollends vergessen. Die entscheidenden Worte sind nun “buon appetito” vom Mister. An die “im Namen des Volkes” aus dem Mund eines Vorsitzenden Richters denkt schon nach zwei Stunden keiner mehr. An diesem 19.12.18. Heute natürlich schon. Aber das ist eine andere Geschichte.

Das Abendbestergebnis erzielte Fraktionschef Andreas Henschel mit 63 Ja- und nur 2 Neinstimmen, das schlechteste Exbürgermeisterin Martina Hassel mit 40 Ja- und 18 Neinstimmen bei 9 Enthaltungen. Wie bei der CDU nahmen auch die Sozialdemokraten die Listenaufstellung in der sogenannten “verbundenen Einzelwahl” vor. Dabei stehen auf einen Stimmzettel mehrere KandidatInnen (bei der SPD waren es je 16).

Auch Neinstimmen veröffentlicht

Die Wahlberechtigten hatten jeweils bei jeder einzelnen Kandidatin die Möglichkeit mit Ja, Nein oder Enthaltung zu stimmen. Hätte eine Kandidatin mehr Nein- als Jastimmen erhalten, wäre sie nicht gewählt gewesen und ihr Platz hätte erneut zur Wahl gestellt werden müssen. Dazu kam es heute Abend nicht. Anders als bei der CDU war die SPD selbstbewusst und transparent genug für jede Kandidatin nicht nur die erzielten Jastimmen, sondern auch die Neinstimmen, Enthaltungen und die ungültigen Stimmen anzugeben.

Flühr leitete und zählte

Folgende Ergebnisse wurden von der Mandats- und Zählkommission unter Leitung von Karl-Josef Flühr veröffentlicht (die Angaben sind in folgender Reihenfolge sortiert: Listenplatz, Vorname und Name, Jastimmen, Neinstimmen, Enthaltungen, ungültige Stimmen). Zur Abgabe des ersten Stimmzettels waren 69 Mitglieder berechtigt, 66 Zettel wurden abgegeben:

Oberbürgermeisterin auf Platz 1

1. Dr. Heike Kaster-Meurer (59, 3, 3, 1), 2. Andreas Henschel (63, 2,1, 0), 3. Dr. Claudia Eider (57, 6, 2, 1), 4. Holger Grumbach (53, 8, 5, 0), 5. Lisa Lutzebäck (58, 6, 2), 6. Björn Wilde (55, 5, 6, 0), 7. Günter Meurer (59, 6, 0, 1), 8. Peter Grüßner (53, 8, 5, 0), 9. Anette Glöckner (54, 5, 6, 1), 10. Karl-Josef Flühr (54, 6, 4, 2), 11. Prof. Dr. Heinz Rüddel (57, 5, 2, 2), 12. Carsten Pörksen (50, 8, 4, 4), 13. Heiko Kraft (56, 4, 4, 2), 14. Christoph Gerber (58, 4, 4, 0), 15. Willi Kuhn (48, 12, 4, 2) und 16. Yunus Senel (57, 7, 2, 0)

Hassel mit Denkzettel

Den zweiten Stimmzettel gaben 67 Mitglieder ab: 17. Julian Gampper (57, 5, 5, 0), 18. Nina Kullmann (57, 8, 2, 0), 19. Ahmet Dasli (54, 7, 6, 0), 20. Carmen Budde (43, 16, 8, 0), 21. Barbara Kutsch (50, 12, 5, 0), 22. Annette Henschel (59, 5, 3, 0), 23. Manuel Quint (57, 6, 4, 0), 24. Jürgen Bergmann-Syren (53, 7, 7, 0), 25. Wolfgang Bouffleur (42, 15, 10, 0), 26. Jörg Dindorf (54, 5, 8, 0), 27. Markus Below (54, 5, 7, 1), 28. Gernot Bach (57, 6, 4, 0), 29. Dr. Christa Schneider (56, 8, 3, 0), 30. Annette Bauer (46, 16, 5, 0), 31. Martina Hassel (40, 18, 9, 0) und 32. Timo Anschütz (48, 7, 11, 1).

Eckehard Jung kam dazu

Den dritten Stimmzettel gaben wieder 66 Mitglieder ab. Das bis zu diesem Zeitpunkt 15 eingedruckte KandidatInnenvorschläge umfassende Wahlpapier wurde handschriftlich um den Bad Münsterer Eckehard Jung erweitert, so dass wie in den beiden ersten Wahlgängen 16 Vorschläge zur Wahl standen. Auf dem Stimmzettel bei der Kommunalwahl dürfen 44 BewerberInnen aufgeführt werden. Daher stehen die vier letztgenannten als NachrückerInnen zur Verfügung, wenn entweder einer der 44 vor ihnen seine Zustimmungserklärung nicht unterschreibt oder zurückzieht oder bis zur Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Bad Kreuznach seine Wahlberechtigung verliert:

33. Georg Beutel (44, 13, 7, 2), 34. Birgit Sommer-Bergrath (59, 2, 4, 1), 35. Sven-Timo Timpe (53, 9, 3, 1), 36. Cäcilia Brantzen (53, 8, 4, 1), 37. Volker Konopka (41, 16, 8, 1), 38. Ursula Reiche (56, 4, 5, 1), 39. Dr. Helmut Roos (51, 7, 7, 1), 40. Bärbel Grüßner (57, 4, 4, 1), 41. Wolfgang Böhme (46, 8, 11, 1), 42. Julian Lösekann (54, 5, 6, 1), 43. Michel Kopp (52, 5, 7, 2), 44. Günther Hogl (50, 8, 7, 1), 45. Andrea Lingor (56, 3, 5, 2), 46. Martin Kröll (49, 7, 9, 1), 47. Heiko Nagel (51, 5, 9, 1) und 48. Eckehard Jung (45, 7, 3, 11).

Vier nicht mehr dabei

Nicht mehr aufgestellt sind die vier aktuellen Stadtratsmitglieder Erich Menger, Hannelore Pfeifer, Wolfgang Lessmann und Michael Boos. Unter der Leitung von Günni Meurer gehörten dem Tagungspräsidium der Mitgliederversammlung als Beisitzer Peter Grüßner und als Schriftführerin Birgit Sommer-Bergrath an. Zur Vertrauensperson wurde Peter Grüßner gewählt, seine Stellvertreterin ist Dr. Claudia Eider. Als von der Versammlung bestimmte Wahlbeobachterinnen werden Cäcilia Brantzen und Dr. Christa Schneider dem Wahlleiter an Eides statt versichern, dass alle Vorschriften des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung eingehalten wurden. In der Mandatsprüfungs- und Stimmzählkommission wirkten unter der Leitung von Karl-Josef Flühr mit Gernot Bach, Cäcilia Brantzen, Christoph Gerber, Manuel Quint, Manfred Quint, Dr. Christa Schneider und Yunus Senel (ein ausführlicher Bericht über den Verlauf der Versammlung folgt).

Herausgeber und Redaktion von tourismusbeitrag-so-nicht.de wünschen allen LeserInnen entspannte Weihnachtstage. Und weil der Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer (BDÜ) es möglich macht, hier Weihnachtsgrüsse in allen Sprachen, die sei es von EinwohnerInnen sei es von TouristInnen auch in den Strassen Bad Kreuznachs gesprochen werden:

Albanisch: Gezur Krislinjden
Argentinisch: Feliz Navidad
Armenisch: Shenoraavor Nor Dari yev Pari Gaghand
Portugiesisch (Brasilien): Boas Festas e Feliz Ano Novo
Bulgarisch: Tchestita Koleda; Tchestito Rojdestvo Hristovo
Chinesisch (Cantonese): Gun Tso Sun Tan’Gung Haw Sun
Chinesisch (Mandarin): Kung His Hsin Nien bing Chu Shen Tan
Dänisch: Glædelig Jul
Holländisch: Vrolijk Kerstfeest en een Gelukkig Nieuwjaar! oder Zalig Kerstfeast
Englisch: Merry Christmas
Eskimo (inupik): Jutdlime pivdluarit ukiortame pivdluaritlo!
Esperanto: Gajan Kristnaskon
Faeroese: Gledhilig jol og eydnurikt nyggjar!
Finnisch: Hyvaa joulua
Französisch: Joyeux Noel
Friesisch: Noflike Krystdagen en in protte Lok en Seine yn it Nije Jier!
Galician: Bo Nada
Gaelic: Nollaig chridheil agus Bliadhna mhath ùr! German:
Deutsch: Fröhliche Weihnachten
Griechisch: Kala Christouyenna!
Hebräisch: Mo’adim Lesimkha. Chena tova
Hindi: Shub Naya Baras
Ungarisch: Kellemes Karacsonyi unnepeket
Isländisch: Gledileg Jol
Indonesisch: Selamat Hari Natal
Irisch: Nollaig Shona Dhuit, or Nodlaig mhaith chugnat
Italienisch: Buone Feste Natalizie
Japanisch: Shinnen omedeto. Kurisumasu Omedeto
Koreanisch: Sung Tan Chuk Ha
Kolumbianisch: Feliz Navidad y Próspero Año Nuevo
Katalanisch: Bon Nadal i un Bon Any Nou!
Korsianisch: Pace e salute
Kroatisch: Sretan Bozic
Lettisch: Prieci’gus Ziemsve’tkus un Laimi’gu Jauno Gadu!
Litauisch: Linksmy Šv. Kalédy
Maltesisch: LL Milied Lt-tajjeb
Norwegisch: God Jul, or Gledelig Jul
Papua New Guinea: Bikpela hamamas blong dispela Krismas na Nupela yia i go long yu
Pennsylvania German: En frehlicher Grischtdaag un en hallich Nei Yaahr!
Philippinisch: Maligayan Pasko!
Polnisch: Wesolych Swiat Bozego Narodzenia or Boze Narodzenie
Portugiesisch: Feliz Natal
Rumänisch: Sarbatori vesele
Russisch: Pozdrevlyayu s prazdnikom Rozhdestva is Novim Godom
Serbisch: Hristos se rodi
Slowakisch: Sretan Bozic or Vesele vianoce
Spanish: Feliz Navidad
Schwedisch: God Jul and (Och) Ett Gott Nytt År
Tchechisch: Prejeme Vam Vesele Vanoce a stastny Novy Rok
Türkisch: Noeliniz Ve Yeni Yiliniz Kutlu Olsun
Ukraine: Srozhdestvom Kristovym
Ungarn: Kellemes karácsonyt és boldog Újévet!
Vietnamesisch: Chung Mung Giang Sinh

Quelle: Webseite des Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer (BDÜ): http://www.bdue.de

P.S.: Für die Trekkies
klingonisch: “QISmaS botIvjaj ‘ej DIS chu’ botIvjaj”