Manfred Rapp ließ die Katze schon nach wenigen Worten aus dem Sack: “wir stimmen dem vorgelegten Plan zunächst einmal nicht zu”. So deutlich, wie der CDU-Fraktionsvorsitzende, wurden nicht alle gestern Abend im städtischen Hauptaussschuss. Aber nicht eine einzige Wortmeldung aus den acht vertretenen Fraktionen sprach sich für den Letz-Plan aus. Statt dessen gab es mehr oder weniger deutliche Veränderungshinweise aus mehreren Fraktionen. Hermann Bläsius (Grüne) bezeichnete die “Aufgliederung des Amtes für Schulen und Kultur” als “nicht gelungen”. Und auch die “Stellung des Jugendamtes” macht ihm und seinen Parteifreunden Sorgen.
“Es stehen die Verhandlungen mit dem Land an”. Dabei sei die Stadt in “wesentlich schlechterer Positon, wenn der Beigeordnete statt dem OB die Position vertritt. Weil es um sehr viel Geld für die Stadt geht”. Allein “diese zwei Punkte hindern uns der Verteilung zuzustimmen”, schloß Bläsius. Jürgen Locher (Die Linke) bereicherte die Runde der Letz-Plan-Kritiker um die Bewertung, “eine Amtsleitung und zwei Chefs sind immer schlecht”. Die Trennung der Zuständigkeiten für BGK einerseits und Stadtwerke andererseits lobte Locher ausdrücklich. Karl-Heinz Delaveaux (FWG) nahm zum Dezernatsverteilungsplan nicht Stellung.
Sondern erinnerte an den seit vier Jahren zur Umsetzung anstehenden Abgabebeschluß für das Jugendamt. Wilhelm Zimmerlin (BüFEP) konnte nicht verstehen, dass die Aufgaben “IT” und “Organsiation” in unterschiedliche Dezernate getrennt werden. Andrea Manz (Grüne) kritisierte die Reduzierung der Zahl der Stabsstellen, insbesondere den Wegfall der des Flüchtlingskoordinators. Angesichts des Zerreissens der Kultur-Zuständigkeit sei sie “fast vom Stuhl gefallen”. Der SPD-Co-Fraktionsvorsitzende Holger Grumbach brachte sein Unverständnis darüber zum Ausdruck, “warum Sport komplett aus der alten Amtsleitung rausgenommen wird”.
Zudem habe die SPD “richtige Bauchschmerzen beim Jugendamt”. Das hätte die SPD gern weiter dem OB angesiedelt. Bei einer Veränderung werde es “mit der SPD einen kleinen Widerstand geben”. Jörg Fechner von der AfD riet dem OB “zurückziehen und neu beraten”. Genau das machte Emanuel Letz dann auch. Er kündigte an das Thema zu verschieben und erneut im Stadtvorstand zu beraten. Damit OB Letz hier nicht den St. Nimmerleinstag ins Auge faßt, forderte Manfred Rapp den “neuen Vorschlag bis Freitagnachmittag bei den Fraktionen vorzulegen”. Bis zum Freitag dieser Woche. Letz sagte dies zu.