So konkret sind nur wenige Mitteilungsvorlagen im Ausschuß für Stadtplanung, Umwelt und Verkehr (PLUV). Die mit der Nummer 19/001 gibt Auskunft zum “Sachstand Feuerwehrgerätehaus an der Kieskaute im Ortsteil Planig”. Der dortige Ortsvorsteher Dirk Gaul-Roßkopf macht seit vielen Monaten Druck, um eine bessere Ausstattung für seine Wehr zu erreichen und zeigte sich mit der einmütigen Unterstützung seines Ortsbeirates durchaus konfliktbereit.
Das scheint die Verwaltung beeindruckt zu haben. Die hat seit der PLUV-Sitzung im September 2018 die weitere Vorgehensweise mit dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) und anderen Planungsbeteiligten abgestimmt. Zum Projektfortgang teilt die Verwaltung folgenden Projektablaufplan mit:
12.12.2018 – Abstimmung zwecks Umplanung Hochbau und Verkehrsführung
18.12.2018 – Beauftragung Gutachten Entwässerung
Febru 2019 – Runder Tisch zwecks Abstimmung mit Herren Lohner, Stein, Holländer, Beiser, Löser beim LBM
01.03.2019 – Fertigstellung Gutachten Entwässerung
15.05.2019 – Offenlagebeschluss
26.09.2019 – Satzungsbeschluss 26.09.2019
“Zeitplan kann eingehalten werden, wenn…”
Weiterhin teilt die Verwaltung mit: “parallel dazu muss der Flächennutzungsplan geändert werden. Die Änderung muss durch die SGD genehmigt werden. Die SGD benötigt dazu in der Regel 3 Monate nach Satzungsbeschluss. Die Bekanntmachungen von Bebauungsplan und Flächennutzungsplan können erst nach Genehmigung durch die SGD erfolgen und erlangen erst dann Rechtskraft. Dieser Zeitplan kann eingehalten werden, wenn keine unvorhergesehenen Verzögerungen eintreten”.