Am 13. Februar 2022 wählt die sogenannte Bundesversammlung den neuen Bundespräsidenten. Derzeit wird das Amt von Frank-Walter Steinmeier ausgeübt, der sich erneut bewerben wird. Die Bundesversammlung setzt sich aus allen Mitgliedern des Deutschen Bundestages und ebensovielen Personen zusammen, die von den 16 Landtagen der Bundesländer gewählt werden. Die einzige Aufgabne der Bundesversammlung besteht in der Wahl des Bundespräsidenten. Auf Vorschlag der CDU-Landtagsfraktion wurde Dr. Helmut Martin vom Landtag als Vertreter des Landes Rheinland-Pfalz für die Bundesversammlung gewählt.
„Das ist natürlich eine große Ehre für mich und ich bin mir der Verantwortung, die mit der Entsendung in dieses hohe Verfassungsorgan verbunden ist, sehr bewusst“, kommentiert Dr. Helmut Martin die vor ihm liegende Aufgabe mit Respekt und ergänzt: „Gerade in diesen herausfordernden Zeiten, in denen kleine Gruppen bewusst versuchen, demokratischen Strukturen und Prozessen zu torpedieren, kommt es darauf an, dass wir das Funktionieren unseres Gemeinwesens immer wieder unter Beweis stellen.“ Die Mitglieder der Bundesversammlung sind bei ihrem Stimmverhalten nicht weisungsgebunden.
Immer wieder kam es im Laufe der Geschichte der Bundesrepublik zu sehr knappen Wahlergebnissen, bei denen wenige Stimmen entschieden. „Durch den Regierungswechsel im Bund und die relative Mehrheit der christdemokratisch Stimmen aus den Bundesländern ist noch ungewiss, welcher Kandidat oder welche Kandidatin sich für das Amt des Bundespräsidenten empfehlen kann“, blickt Dr. Helmut Martin auf die sicher spannenden Wochen bis zum 13. Februar 2022, an dem die Wahl im Berliner Reichstagsgebäude stattfinden wird. „Ich danke meinen Kolleginnen und Kollegen der Landtagsfraktion, die mich für die besondere Aufgabe nominiert haben.“
Für die CDU-Fraktion wurden als Mitglieder der Bundesversammlung außer ihren Vorstandsmitgliedern noch Personen gewählt, die sich jeweils in besonderer Weise um unser Bundesland verdient gemacht haben. Dr. Martin Brudermüller als Vorsitzender der BASF mit ihren 110.300 Mitarbeitern weltweit; Cornelia Nikolay, stellvertretend für viele weitere Intensivkrankenschwestern, die in der Pandemie Menschen gerettet haben; Claudia Theobald, seit 30 Jahren Erzieherin, die nun den Verband Kita-Fachkräfte ins Leben gerufen hat, um dem drängenden Verbesserungsbedarf Nachdruck zu verleihen. Und Jörg Meyrer, Pfarrer und Seelsorger aus dem Ahrtal.
Quelle: CDU-Kreisgeschäftstelle Bad Kreuznach