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Claus Jotzo
Die Beratungen des Stadthaushaltes für 2019 im Februar des Kommunalwahljahres waren seine letzten als CDU-Fraktionsvorsitzender. Und so richtig nachhaltig waren die von ihm verfolgten Ansätze nicht. Bei den Personalausgaben setzte Werner Klopfer eine Absenkung des Haushaltsansatzes durch. Weil aber in der Folge keine Einsparungen beim Personal durchführt wurden, fehlte am Jahresende Geld. Auch bei der Gewerbesteuer stellte sich heraus, dass die von ihm geforderte (vom Finanzausschuß nicht beschlossene) Erhöhung der Sollstellung zur Einnahmeverbesserung um Millionenbeträge nicht zielführend gewesen wäre.
Annahme des Klopfer-2-Tage-Antrages
Sondern das Ergebnis am Jahresende sehr nahe genau an jenem Wert lag, den Bürgermeister Wolfgang Heinrich vorgegeben hatte. Gescheitert war Werner Klopfer noch mit einem zweiten Antrag am Kämmerer. Klopfer war sich sicher den Etat auch in zwei Tagen beraten zu können. Das hatte Heinrich 2019 noch kategorisch abgelehnt. Und auch für den Haushalt 2020 setzte Heinrich drei Beratungstage an, die voll ausgeschöpft wurden. Gestern Abend dann der späte Triumph des Werner Klopfer. Zwar hat die Kämmerei im Sitzungsplan für den Finanzausschuß den 2., 3. und 4. November als Beratungstage eintragen lassen. Aber Bürgermeister Heinrich überraschte die Ausschußmitglieder mit der wortwörtlichen Reaktivierung des Klopfer-Planes aus 2019:
Heinrich selbstkritisch
“Ich werde nur zwei Tage ansetzen,” kündigte er an. Er werde es “straff” machen, “dann sind wir in 2 Tagen durch”. Die Beratungsdauer des laufenden Haushaltes Ende Mai sei “eine Zumutung” gewesen, stellte Heinrich selbstkritisch fest und versprach: “ich versuche es einfach zu machen dieses Jahr”. Dafür gab es Unterstützung von allen Seiten. Und auch eine an Heinrich gerichtete Anmerkung von Jürgen Locher (Linke): “Sie tragen mit Ihren Redebeiträgen zur Verzögerung bei, das muß nicht immer in dieser Ausführlichkeit sein”. Lothar Bastian (Grüne) signalisierte Unterstützung für den 2-Tages-Plan des Bürgermeisters, machte dessen Durchführbarkeit aber von entsprechenden Haushaltsvorschlägen der Verwaltung abhängig:
Bastian warnt vor “Wunschzetteln aus den Ämtern”
“Da dürfen nicht wieder Wunschzettel aus den Ämtern kommen und unbrauchbare Vorlagen”. In diese Richtung argumentierte auch Norbert Welschbach (CDU). Dessen Parteifreund Mirko Kohl zeigte sich wesentlich pragmatischer und bat Heinrich nicht den Mittwoch, sondern den Montag als Sitzungstag zu streichen. Da sitzt Mirko Kohl nämlich mit der Oberbürgermeisterin und anderen Mandatsträgern im Kreistag. Und hätte daher wertvolle Finanzausschußstunden verpaßt.