Die Pressestelle der Stadt Bad Kreuznach hat gestern ein Schreiben der Oberbürgermeisterin vom 11. Mai 2020 veröffentlicht. Es hat folgenden Wortlaut:
“Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Mandatsträger/innen, Gremiensitzungen sind nach der 4. bzw. 5. Corona-Bekämpfungsverordnung (CoBeLVO) weiterhin möglich. Bürgermeister und Landräte haben im Einzelfall in eigener Verantwortung zu entscheiden, ob Sitzungen durchgeführt werden. In Absprache mit den Mitgliedern des Hauptausschusses wurde für die Stadt Bad Kreuznach in der Telefonkonferenz am 20.04.2020 vereinbart, die Gremiensitzungen ab dem 18.05.2020 wieder aufzunehmen. Ein entsprechend geänderter Jahresterminplan ist Ihnen bereits zugegangen bzw. die aktuellen Termine sind wie gewohnt im Ratsinfosystem hinterlegt. Aufgrund der besonderen Schutzmaßnahmen und Empfehlungen werden die Gremiensitzungen vorerst in der Turnhalle der Grundschule Dr. Martin-Luther-King stattfinden.
Wo und unter welchen Voraussetzungen die Sitzungen nach der Sommerpause stattfinden werden bleibt abzuwarten. Aufgrund der Empfehlungen der Aufsichts-und Dienstleistungsdirektion (ADD) sollen Sitzungen derzeit jedoch auf das absolut notwendige Maß reduziert und nur in unaufschiebbaren Angelegenheiten abgehalten werden. Von daher ergeht die Empfehlung, Sitzungen nur in solchen Fällen und in dem Umfang durchzuführen, wie eine zeitliche Befassung durch das Gremium zwingend notwendig ist. Damit der Gesundheitsschutz der anwesenden Ratsmitglieder, der Beigeordneten, der Verwaltungsbeamten, des Sitzungsdienstes und der grundsätzlich zulässigen und anwesenden Öffentlichkeit gewährleistet werden kann, ist es in jedem Falle bei der Durchführung von Sitzungen erforderlich, den jeweils geltenden behördlichen Empfehlungen, u. a. des Robert-Koch-Instituts, Rechnung zu tragen. Wir bitten Sie deshalb, auf folgende Maßnahmen zu achten:
– Tragen von Mund-Nasenschutzmasken
– Einhaltung eines Mindestabstands zwischen allen Anwesenden von 1,5 m (eine Person pro Tisch)
– Weiterhin sollten alle Maßnahmen getroffen werden, um die Sitzungsdauer zu verkürzen (kurze Wortbeiträge, gegebenenfalls Begrenzung von Sitzungs- und Redezeiten).
Desinfektionsspender sind vor Ort vorhanden. Auf Empfehlung der ADD sowie des Robert-Koch-Instituts weisen wir auch darauf hin, dass Rats-und Ausschussmitglieder, die zu den Risikogruppen gehören, den Sitzungen fernbleiben sollten. Mit freundlichen Grüßen Dr. Heike Kaster-Meurer”