Beobachtet und kommentiert von unserem Redakteur
Claus Jotzo
Das Treffen am späten gestrigen Dienstagnachmittag (10.10.2023) sollte im ganz kleinen Kreis stattfinden. Der Besprechungsraum 107 der Kreisverwaltung erschien gerade groß genug. Getränke standen dort für rund 15 Personen bereit. Und mehr waren auch nicht eingeladen. Denn die Information der Kreisverwaltung richtete sich, das brachte der erste Kreisbeigeordnete Oliver Kohl schon in der von ihm persönlich unterzeichneten Einladung zum Ausdruck, ausschließlich an die direkten Grundstücksanlieger in der Riegelgrube.
Denen sollte, so Kohl im Verlauf der Besprechung, inhaltlich lediglich das mitgeteilt werden, was tags zuvor im Kreisausschuss bekannt gegeben worden war: der Kreis wird in kürze einen Bauantrag für eine Flüchtlingsunterkunft beim Stadtbauamt stellen, in der 170 Geflüchtete untergebracht werden können. Die Einladung trägt das Datum vom 29. September. Bei mehreren Empfängern ging die Post aber erst am 4. und bzw 5. Oktober ein. “Überfallartig” empfanden das mehrere Briefempfänger. Und informierten Nachbarn wie Presse. Am Ende zwängten sich rund 30 Personen im kleinen Sitzungszimmer, obwohl der Sitzungssaal nebenan frei war.
Die Virenschutzregel “Abstand halten” ließ Gesundheitsdezernent Kohl also nicht beachten. Aber immerhin wurde durchgängig gelüftet. Das war schon deshalb erforderlich, weil die Atmosphäre immer mal wieder hitzig hochkochte. Zunächst stellte Kreisbauamtsleiter Liesenfeld die Pläne für die Flüchtlingsunterkunft vor. Diese soll in zwei Stock hoher Containerbauweise erfolgen. Je Geschoss werden je Container 16 Personen untergebracht. Die “sehr ruhige Lage” in der Rieglgrube habe man mit Bedacht ausgewählt, um die Geflüchteten “menschenwürdig” unterzubringen. Alternative Grundstücke in der Nähe von Bahngleisen und Gewerbebetrieben wären auch nachts mit Geräuschentwicklung belastet und kämen daher nicht in Frage, erläuterte Liesenfeld.
Neben Schlaf- Wasch- und Toilettenräumen würden auch Aufenthaltsräume, Seminarräume und Kinderbetreuungsflächen errichtet. Im Aussenbereich des über 5.000 Quadratmeter großen Grundstücks sei sowohl eine Sitzecke als auch ein Kinderspielplatz vorgesehen. Die vorgesehene Betreuungs-Konzeption sieht wie folgt aus: die Vorbereitung der Geflüchteten solle, soweit möglich, in der Notunterkunft Windesheim erfolgen. In der “Flüchtlingsanlage” Riegelgrube sollen die Personn in kleinen Wohneinheiten leben mit eigener Küche und sanitären Einrichtungen, “die sie selbstständig pflegen / sauber halten”. Anfangs solle es eine 24-Stunden-Betreuung geben.
Die Gemeinschaftsunterkunft werde eine Leitung und eine soziale Betreuung erhalten. Pförtner, Hausmeister, Hauswirtschaftsdienst und Ordnungskräfte kämen bei Bedarf dazu. Zur Ausstattung werde “selbstverständlich” auch WLAN gehören. Und auch die Barrierefreiheit werde beachtet. Die Anwesenden löcherten die Vertreter*Innen der Kreisverwaltung immer wieder mit konkreten Fragen. Etwa: “was machen die den ganzen Tag?” Grundstücksnachbar und Stadtratsmitglied Gerhard Merkelbach widersprach schon ganz am Anfang den Kreis-Plänen und forderte – mit Zustimmung fast aller Anwesenden – eine dezentrale Unterbringung (ausführlicher Bericht folgt).