Von Claus Jotzo
Für Jürgen Locher (Die Linke) war das ein déjà vu der unerfreulichen Art. Bereits in der vergangenen Stadtrats-Legislaturperiode (2014 bis 2019) ging ihm mit Wolfgang Kleudgen, der zur CDU wechselte, ein Parteifreund verloren. Locher sass anschließend allein da. Und verlor damit den Fraktionsstatus. Der ist für die kommunalpolitische Arbeit wichtig. Denn nur Anträge von Fraktionen muss der Oberbürgermeister auf die Tagesordnung von Gremiensitzungen aufnehmen. Und lediglich die Fraktionsvorsitzenden erhalten eine höhere Aufwandsentschädigung.
Den weiteren Verlust einer Parteifreundin mit Mandat mußte Locher dann Ende 2023 verkraften. Da trat Bianca Steimle aus der Linkspartei aus. Und Anfang diesen Jahres in das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ein. Die Fraktionsgemeinschaft im Stadtrat setzten die beiden trotzdem fort (siehe oben). Bis zum TOP 3 der Stadtratssitzung am späten gestrigen Donnerstagnachmittag (16.5.2024). Da meldete sich Bianca Steimle zu Wort. Und erklärte zur Überraschung einiger Ratskolleg*Innen ihren sofortigen Austritt aus Linken-Fraktion.
Obwohl die Amtszeit des Stadtrates am 30. Juni endet, hat das sehr wohl noch konkrete Auswirkungen. Denn die beiden Kriterien, die bereits am 29. Februar zur Neuwahl aller Ausschüsse und der Aufsichtsräte führte, sind nun wieder erfüllt: im Vergleich zum Ergebnis der Kommunalwahl am 26.5.2019 ergab sich eine relevante Änderung. Und eine Neuberechnung der Platzvergabe nach dem nunmehr aktuellen Stand der Stadtratszusammensetzung würde ein anderes Bild ergeben, als noch im Februar (weiterer Bericht folgt).