In der vorletzten Sitzung des Planungsausschusses (PLUV) war es Björn Wilde, der den Oberbürgermeister darauf hinwies, dass “es auch noch Leute gibt, die berufstätig sind”. Das Planiger SPD-Stadtratsmitglied machte mit seinem Hinweis auf die teils erheblichen Probleme aufmerksam, die alle nicht im öffentlichen Dienst beschäftigten ehrenamtlichen Mandatsträger*Innen haben Nachmittagstermine der städtischen Gremien wahrzunehmen. Auch Linken-Fraktionschef Jürgen Locher hatte vorgezogene Sitzungsbeginne bereits kritisiert. Ohne dass das entsprechendes Gehör bei Emanuel Letz fand. So wurde die Sondersitzung des PLUV am Donnerstag vergangener Woche (21.9.2023) wieder für 17 Uhr eingeladen.
Für die hauptamtlichen Mitarbeitenden ist das angenehm, weil sie bei gleicher Sitzungslänge schneller nach hause kommen. Für berufstätige Ehrenamtler ist es eine Zumutung, weil durch diese Vorgehensweise in ihre beruflichen und privaten Interessen stark eingeschnitten wird. Besonders peinlich am vergangenen Donnerstag: obwohl längst Rentner, Pensionäre und öffentlich Bedienstete die große Mehrheit der ehrenamtlichen Mandatsträger*Innen stellen, war der Ausschuss bei der Sitzungseröffnung um 17:08 Uhr noch immer nicht beschlussfähig: nur neun von 19, also nicht die geforderte Mehrzahl, der Ausschussmitglieder war anwesend.
Markus Below, eines der pünktlichen PLUV-Mitglieder, wies den Oberbürgermeister noch einmal sehr sachlich auf die sich aus dem vorgezogenen Sitzungsbeginn ergebenden Nachteile für die berufstätigen Ehrenamtler hin. Anschließend zählte der SPD-Stadtverbandsvorsitzende dem Oberbürgermeister genüsslich die Beschlussunfähigkeit vor. Die führte dazu, dass erst nach dem Eintreffen des nächsten Ausschussmitgliedes mit der Abarbeitung der Tagesordnung begonnen werden konnte. Mal sehen ob der OB daraus lernt. Oder ob er durch einen Stadtratsbeschluss daran gehindert werden muss, weiterhin die Interessen der hauptamtlichen Mitarbeitenden vor die der ehrenamtlichen Ausschuss- und Stadtratsmitglieder zu stellen.
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13.09.2023 – “Es gibt auch noch Leute, die berufstätig sind”