Aufgespiesst: Kreis will nicht zahlen

Die kommunalpolitische Themenlandschaft ist durch sehr ernste Probleme und komplexe Aufgabenstellungen gekennzeichnet. Da wird in Gremiensitzungen verständlicherweise jede kurzzeitige Ablenkung und jeder Anlass zu wenigstens situativer Heiterkeit gern genutzt. In der Sitzung des Feuerwehrausschusses am Donnerstagabend war es Helmut Kreis (CDU), der für einen Lacher sorgte. Ausgerechnet beim Tagesordnungspunkt Haushaltsplan für 2024. Der sich auch im Bereich des Brand- und Katastrophenschutzes sehr negativ gestaltet.

Angesichts der tiefroten Zahlen im Feuerwehrhaushalt konnte Helmut Kreis selbst über seinen eigenen Scherz nicht lange lachen.

Mit allein im Ergebnishaushalt einem geplanten Mehrverlust in Höhe von rund 400.000 Euro im Vergleich zu den beiden Vorjahren. In der Beschlussvorlage zum Produkt Feuerwehrfahrzeuge hatte das Stadtrats- und Ausschussmitglied bei einem Spezialfahrzeug für Dekontamination in den Erläuterungen den Satz entdeckt “Unterhaltung zahlt Kreis”. Und verwahrte sich zur Freude seiner Ausschusskolleg*Innen gegen diese Aussage. Aufgeklärt wurde die Sache dann von Amtsleiter Michael Seibel.

Demnach wird das betreffende Spezialfahrzeug zwar dem Löschzug Ost in die neue Feuerwache zur Verfügung gestellt. Aber da es sich um ein Bundesfahrzeug handelt und aus dessen Büchern noch nicht ausgelistet werden kann, bleibt es offiziell in Händen des Landkreises – der daher auch für das Finanzielle verantwortlich ist. Da war der Spass dann schnell zu Ende. Da trotz dieser Entlastung im Einzelfall die Kosten für Fahrzeugunterhaltung, Versicherung, Leasing und Mieten bei insgesamt rund 166.000 Euro liegen werden.