Von unserem Redakteur
Claus Jotzo
Als CDU-Funktionäre bekannte Personen mussten in den letzten Tagen viel Häme ertragen. Der von dieser Seite dokumentierte verschlafene Zustand der Internetseite des CDU-Stadtverbandes hat bei der politischen Konkurrenz Schadenfreude ausgelöst. Vor allem bei jenen, die sich noch unangenehm an die Unterstützung der CDU für die digitale Stadtrats- und Ausschussphase während der Corona-Pandemie erinnern. Aber dieses Eigentor, die eigene digitale Unfähigkeit hemmungslos öffentlich auszuleben, während man zeitgleich Präsenzsitzungen durch Videospiele mit beispiellosen Ton- und Bildstörungen ersetzt hat, um Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zur Kommunalpolitik so schwer wie möglich zu machen, hat auch die SPD geschossen.
Deren aktueller Internetauftritt ist nur marginal besser, als der der CDU. So gibt es auf der SPD-Seite keine veralteten Termineinladungen. Weil es gar keine Termineinladungen gibt … Und bei der Berichterstattung über die Arbeit im Stadtrat ist die SPD, wie die CDU, nicht auf Ballhöhe. Bei den Sozialdemokraten datiert der letzte Tätigkeitsnachweis vom 23. April 2022. Das entspricht in der SPD-Selbsteinschätzung möglicherweise der tatsächlichen kommunalpolitischen Passivität der SPD-Stadtratsfraktion.
Werbewirksam ist sicher nicht. Die Masse der Berichte auf der Seite der Sozialdemokraten aus dem Jahr 2022 beziehen sich übrigens auf den OB-Wahlkampf. Herausgestellt wird dabei Dr. Heike Kaster-Meurer. Die Tatsache, dass die Amtsinhaberin am 13. März 2022 im ersten Wahlgang krachend abgewählt wurde, wird von der SPD nicht erklärt. Motto: “verschweigen statt aufarbeiten”. Und so nimmt der SPD-Stadtverband dieses Fiasko mit in die Kommunalwahl 2024. Bei der vorherigen Kommunalwahl am 26. Mai 2019 stürzte die SPD mit Spitzenkandidatin und Stimmenkönigin Heike von 15 auf 10 Sitze ab.
Einen weiteren verlor sie in Person des Winzenheimers Wolfgang Bouffleur an die Eitel-FDP (nicht zu verwechseln mit der Ruhl/Lorenz-FDP. Alle vier sind zwar in der selben Bundespartei, aber in unterschiedlichen Stadtratsfraktionen). Wenn der rote Internet-auftritt Monate nach der Vorstandsneuwahl ein Gradmesser für die innerparteiliche Mobilisierung ist, wird die SPD Mühe haben, zweitstärkste Fraktion zu bleiben. Aber wieso auch Ehrgeiz bei Wahlen an den Tag legen, wenn es nur darum geht, dass jene, die das schon seit Jahrzehnten machen, weiterhin dabeihocken und die Pläne anderer abnicken dürfen.