Gut rechnen kann Thomas Blechschmidt schlecht

Die Meinung unseres Redakteurs
Claus Jotzo

Dank einer Blitzantwort der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) aus Trier steht seit gestern fest: gut rechnen kann Thomas Blechschmidt schlecht. Was natürlich für den Posten eines Kämmerers keine ideale Voraussetzung ist. Wie jede(r) weiß, der-die-das mal mit Finanzamt, Gericht oder anderen Behörden zu tun hatte, spielt in der deutschen Bürokratie das Wort “Frist” eine große Rolle. “Fristen” geben den Betroffenen oft Handlungsspielräume, die zu konkreten Zeitpunkten enden. Beispiele dafür sind Verjährungs- und Widerspruchsfristen. Endet letztgenannte etwa am 30.4.2022 um 24 Uhr, ist ein um 0.01 Uhr am 1.5.2022 eingehender Widerspruch verfristet, also wirkungslos.

Dabei hat diese Fristensetzerei auch ihre menschliche Seite. Etwa jene, dass eine sonntags um Mitternacht endende Frist sich automatisch um exakt 24 Stunden auf den kommenden Werktag verlängert (weil auch der deutsche Bürokrat am Tag des Herrn nicht arbeitet). Wäre der auf den Sonntag folgende Montag ein Feiertag (wie immer an Ostern oder regelmäßig an Weihnachten, dem Tag der Arbeit und dem Tag der deutschen Einheit) dann verlängert sich die Frist sogar um 48 Stunden. Auf den folgenden Dienstag um 24 Uhr. Die Stadt hat zwar mit Schreiben vom 7. Februar 2022 die Genehmigung für den Stadthaushalt diesen Jahres beantragt. Aber der Brief ging erst am 9.2.2022 raus.

Und der ADD am 10.2.2022 zu. Mit diesem Eingang wurde eine zweimonatige Bearbeitungsfrist in Gang gesetzt, innerhalb der die ADD reagieren mußte. Auf diese Frist hatte Thomas Blechschmidt in Beantwortung einer Frage aus dem Finanzausschuss am 4.4.2022 hingewiesen. Nach seiner Rechenmethode endete sie in der vergangenen Woche. Tatsächlich lautet die Rechnung aber: 10.2.2022 plus zwei Monate = 10.4.2022. Das ist ein Sonntag. Fristablauf demgemäß erst am Montag den 11. April 202 um 24 Uhr. Mit ihrem Schreiben vom 30.3.2022, das am 6.4.2022 bei der Stadt eingegangen ist, hat die ADD ihre Frist also korrekt eingehalten.

Und Thomas Blechschmidt dem Finanzausschuss eine falsche genannt. Vermutlich nicht in böser Absicht. Sondern weil es in seiner Wahrnehmung darauf nicht ankommt. Das ist die selbe Wahrnehmung, mit der er am Montag dieser Woche (11.4.2022) in der Sitzung des Stadtvorstandes zuliess, dass die für den 28.4.2022 terminierte Stadtratssitzung abgesagt wurde (was zwei Ratsfraktionen zwischenzeitlich korrigiert haben: die Sitzung muss und wird stattfinden). Macht Blechschmidt weitere Wahrnehmungs- und / oder Rechenfehler, könnte er sich schon bald auf der Auswechselbank wiederfinden.

Denn angesichts der in 2024 anstehenden Kommunalwahl können sich CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke, die seine Wahl mitgetragen haben, weitere Pannen des Kämmerers nicht leisten. Da könnte es dem “schwarzen” Blechschmidt mit CDU-Parteibuch also ergehen, wie Schiller es in seinem Drama “Fiesco” bezogen auf einen dunkelhäutigen Menschen mit Dienstleistungsauftrag beschrieben hat. Das wäre dann Blechschmidt’s “Fiasco”.

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13.04.22 – “Schock für die Stadt: ADD kündigt Verweigerung der Haushaltsgenehmigung an