Beobachtet und kommentiert von unserem Redakteur
Claus Jotzo
Als das Grundstück, auf dem sich das Bosenheimer Bad befindet, 2013 aus dem Besitz der Stadt in den der BAD GmbH wechselte, waren die kommunalpolitischen Strippenzieher fast am Ziel. Stadtratsmitglied Wilhelm Zimmerlin (BüFEP) hat deren schmutziges Spiel im April 2019 auf einer Bürgerversammlung in Bosenheim aufgedeckt. Und offengelegt, dass schon wenige Jahre nach dem Eigentümerwechsel 400.000 Euro Verkaufserlös für dieses Grundstück im Wirtschaftsplan der Bad GmbH zur Mitfinanzierung des Salinenbades eingestellt waren. Da windeten sich die mit der Wahrheit konfrontierten Verantwortlichen wie sechs Exemplare der Knochenfischgattung im Aalfangsack.
Natürlich wurden angesichts der wenige Wochen später anstehenden Kommunalwahl alle Schließungspläne für das Bosenheimer Bad geleugnet. Einzig Jürgen Eitel gab ehrlich zu, erst nach 2017 durch Werner Lorenz vom Wert der Einrichtung überzeugt worden zu sein. Im Juni 2023 wurde das Bad dann geschlossen. Wegen Wasserverlusten, die schon vor 20 Jahren bekannt waren und den Ortsbeirat beschäftigten. Deren angeblich umweltschädliche Wirkung aber angeblich erst erkannt wurde, nachdem die Stadt unter dem juristischen Druck der von Rechtsanwalt Herbert Emrich vertretenen Klage des Ortsbeirates stark in die Defensive gedrängt wurde.
Am 30.11.2023 wird der Stadtrat wohl den Beschluss fassen das Badgrundstück zurück ins städtische Eigentum zu überführen. Dort hätte es – bei tatsächlicher Erhaltungsabsicht für das Bad – bereits 2013 verbleiben können. Lediglich die Betriebsführung hätte der BAD GmbH übergeben werden müssen. Daher kommt der aktuellen Diskussion um die “Verwaltung” des Bades im kommenden Jahr besondere Bedeutung zu. Im Finanzausschuss wurde am vorgestrigen Mittwochabend (8.11.2023) festgelegt, welcher der drei Stadtvorstandsmitglieder künftig die Verantwortung für das Bosenheimer Bad übernimmt.
Ausgangspunkt für eine längere Diskussion samt Antrag und Beschlussfassung waren die im Stadthaushalt für 2024 zu veranschlagenden 10.000 Euro für “kleine Unterhaltungsarbeiten”. Ausschußmitglied May Maleton (Faire Liste) hatte die Bedeutung der Formalie erkannt und fragte geistesgegenwärtig: “wo wird es zugeordnet?” Und erinnerte daran, dass der OB das Bad öffentlich zur “Chefsache” erklärt hatte. Eine aus Maletons Sicht sachlich richtige Verantwortlichkeit, weil beim Bad ja auch viele Bauthemen angesprochen sind. Und der OB der Baudezernent ist. Emanuel Letz antwortete, dass es ihm egal sei, in welchem Dezernat das Bad platziert wird:
“Ich würde es gern praktikabel halten. Badeanstalten gab es ja schon mal in der Stadt. Die waren in der Vergangenheit beim Sport platziert”. Gerhard Merkelbach (Faire Liste) merkte dazu süffisant an: “das mag ja sein, wenn man im Schwimmbad schwimmen kann. Aber das geht ja nicht”. Bauleute sollten sich damit beschäftigen, regte das Planiger Stadtratsmitglied an und stellte fest: “es muss in den Planungsausschuss. Da gehört es ganz klar hin”. OB Letz konterte spontan: “wenn man so argumentiert, müsste man auch den Grundschulneubau ins Bauamt holen”. Worauf Markus Schlosser elegant anmerkte:
“Das mit der Schule ist gar nicht mal ganz verkehrt. Wir stehen deshalb ja auch im ständigen Kontakt mit dem Stadtbauamtsleiter Schuckmann”. Schlosser räumte ein, dass im dreiköpfigen Stadtvorstand über diese Frage diskutiert wurde. Und trug mit ungewohnter Offenheit vor: “Ich hätte erwartet, dass der OB, weil es ja auch ein Wahlkampfthema war, natürlich sagt: das ist mein Ding, das will ich in meinem Teilhaushalt haben”. Zumal eine Generalsanierung einem Neubau gleichkomme: “das sind tatsächlich Bauthemen. Wir können aber gern auch im Sportausschuss darüber beraten”.
Kay Maleton beantragte daraufhin eine formale Zuordnung des Bosenheimer Bades zum Dezernat I des Oberbürgermeisters. Der veranlasste daraufhin den Leiter des städtischen Kämmereiamtes zu einer “Fachaussage”. Und Thomas May lieferte die erwünschte Auskunft. Bis einschließlich 2012 seien sowohl das Freibad im Salinental als auch das Bosenheimer Bad aufgrund eines verbindlichen Produktplanes des Landes unter dem Namen “Badeanstalten” im Sportdezernat (III) geführt worden. Die Diskussion am Vortag habe er so verstanden, dass die Stadt das Bad sanieren und selbst betreiben wolle.
Kay Maleton konkretisierte daher seinen Antrag (Zuordnung des Produktes Badeanstalten ins Dezernat I beim OB). Der sitzungsleitende Bürgermeister Thomas Blechschmidt, sichtlich erleichtert, dass dieser Verantwortungskelch an ihm vorbeigeht, führte die Abstimmung durch. Für den Maleton-Antrag stimmten drei Ausschußmitglieder (Faire Liste, BüFEP und FDP). Sieben stimmten dagegen und sechs enthielten sich. Demzufolge wird das Bosenheimer Bad ab dem 1.1.2024 vom Beigeordneten Markus Schlosser verantwortet. Dem mit diesem Ergebnis sichtlich unzufriedenen Kay Maleton versprach OB Letz: “ich werfe ein Auge darauf, dass es läuft”.