Beobachtet und kommentiert von unserem Redakteur
Claus Jotzo
Für jeden einzelnen Euro, den die Stadtverwaltung im kommenden Jahr investieren möchte, muss sie nachweisen, aus welchen Quellen Zins und Tilgung finanziert werden. Diese neue Leitlinie der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) ist gut für die Bürger*Innen. Denn sie trägt dazu bei, dass die Stadt sich nicht alles leisten darf, was die Spendierhosen der auf Kommunalwahlkampf orientierten Politiker*Innen gern versprechen würden. Für Stadtkämmerer Thomas Blechschmidt war daher in der Sitzung Finanzausschusses am gestrigen Dienstag (7.11.2023) jede in die Zukunft verschobene Investitionsmaßnahme eine gute.
Insofern war die Arbeitsweise des Stadtbauamtes ein Schlag ins Blechschmidt-Kontor. Die Truppe unter Leitung von Eduard Schuckmann hat zwar erst am 21. September in einer Sondersitzung seine Vorschläge für 2024 stundenlang im Planungsausschuss beraten lassen (PLUV). Und den Eindruck erweckt, schon dieses Arbeitsprogramm sei wegen der Personalnot kaum zu bewältigen. Aber dann – nach eigenen Angaben: kurzfristig – zusätzliche Kapazitäten und Projekte entdeckt, die noch nicht einmal den Mitgliedern des PLUV vorgestellt wurden. Aber gestern im Finanzausschuss (der inhaltlich gar nicht zuständig ist) zur Abstimmung standen.
Bürgermeister Blechschmidt musste mit mehrstündigem Beratungsaufwand die bürokratische Suppe auslöffeln, die ihm der rechts neben ihm sitzende Oberbürgermeister Letz als verantwortlicher Baudezernent eingebrockt hatte. Blechschmidt war zu unzähligen Nachfragen und der Abarbeitung zahlreicher Wortmeldungen gezwungen, während Letz seelenruhig auf sein Tablett starrte. Nur bei einer einzigen Position ergriff der OB das Wort. Am Ende standen durch die Vorgehensweis ds Satdtauamtes und seines Dezernenten viele hunderttausend Euro mehr auf der Ausgabenseite, als im ursprünglichen Verwaltungsvorschlag aufgelistet.
Thomas Blechschmidt war daher geradezu begeistert, dass am Ende der Sitzung im vom Beigeordneten Schlosser verantworteten Teilhaushalt allein bei einem einzigen Vorhaben 530.000 Euro einzusparen waren. Mit deutlich angehobener, warmer Stimme kündigte der Bürgermeister die “Seite 627” an. Um sofort zur Sache zu kommen mit der Ansage: “der Ansatz von 530.000 Euro wird auf null gestrichen …”. Sportamtsleiterin Grit Gigga erläuterte dann den Hintergrund, warum statt 530.000 Euro nur noch 30.000 Euro benötigt werden. Schnell wurde deutlich:
Die vermeintlich gute Nachricht ist eigentlich eine schlechte. Denn für die “eingesparten” 500.000 Euro sollte eine “Sanierung light” der Laufbahn im Salinental durchgeführt werden. Die ist aber aufgrund der Ergebnisse des Bodengutachters nicht möglich. Also muss ein kompletter Neubau erfolgen. Für den muss es eine neue Planung geben. Und einen Förderantrag. Der allerdings kaum Zuschüsse deutlich über 10% bringen wird. Folge: der Löwenanteil der von Markus Schlosser auf “eine Million” geschätzten Baukosten muss aus der Stadtkasse kommen.
Zweite Negativ-Konsequenz der “Einsparung”: vor 2025 kann das Projekt nicht realisiert werden. Die Läufer*Innen werden also noch über ein Jahr lang eine Bahn nutzen müssen, die vom Fachgutachter eigentlich zur Sperrung freigegeben wurde. Und dann ist da ja noch die ebenfalls stark geschädigte Laufbahn im Moebus-Stadion. Deren Sanierung bzw Ersatz wird in 2024 nicht einmal geplant. Damit ist klar: falls der Deutsche Leichtathletik-Verband (DLV) auf Nachwuchs-Suche für Laufwettbewerbe geht: Bad Kreuznach kann er großräumig umfahren.