Beobachtet und kommentiert von unserem Redakteur
Claus Jotzo
Am gestrigen Mittwochabend tagte der Bosenheimer Ortsbeirat. Auf der Tagesordnung stand nur ein Thema. Die “wiederkehrenden Beiträge”. Vor Sitzungsbeginn kam das Bosenheimer Stadtratsmitglied Werner Lorenz (FDP) ins Gemeindehaus. Um mit einigen Ortsbeiratsmitgliedern, Ortsvorsteher Dr. Volker Hertel und einem Pressevertreter zu sprechen. Und dann wieder zu gehen. Sein Thema: das Bosenheimer Schwimmbad. Lorenz gehört nicht dem Aufsichtsrat der Badgesellschaft an. Und war daher bezüglich den dort am Montag hinter verschlossenen Türen beratenen Details nicht zur Verschwiegenheit verpflichtet.
Öffentlich mochte Lorenz darüber gleichwohl nicht reden. Obwohl die von der Badgesellschaft den Mitgliedern des Aufsichtsrates präsentierten Daten und Fakten ganz auf der Linie der seit Jahrzehnten von der Stadt betriebenen Badschliessungspläne liegen. Diese hatten im vergangenen Jahr einen schweren Dämpfer hinnehmen müssen. Rechtsanwalt Herbert Emrich (Planig) hatte durchgesetzt, dass die Stadt sich auf den Weg zu einem Abwägungsverfahren gemäß § 60 Verwaltungsverfahrensgesetz begeben muss. Das hört sich nicht nur unerfreulich bürokratisch an. Sondern macht die Schliessungspläne langfristig faktisch undurchführbar.
Um die Unterhaltsverpflichtung für das Bosenheimer Bad loszuwerden, müsste die Stadt nachweisen, dass Bosenheim wesentlich weniger zum Erfolg der Gesamtstadt beiträgt, als vor 54 Jahren. Da genau das Gegenteil der Fall ist (Bosenheim ist der einzige Netto-Zahler-Stadtteil) kann die Stadt auf diesem Weg ihr Ziel nicht erreichen. Kein Wunder, dass das Stadtrechtsamt seit fast einem Jahr ohne jedes Ergebis am Abwägungsverfahren herumdoktort. Als man im Stadthaus erkannte, dass der Rechtsweg aussichtslos ist, wurde die altbekannte Verwaltungsdickkopf-Methodik angewandt.
Der seit mehr als 20 Jahren bekannte Wasserverlust des Bosenheimer Bades wurde zum Umweltskandal hochgejazzt – um das Bad zu schliessen. Und eine Sanierungskostenschätzung in Auftrag gegeben. Deren Ergebnisse wurden am Montag dem BAD-Aufsichtsrat vorgestellt. Demnach würde die Sanierung des Schwimmbeckens samt technischer Gebäudeausstattung (ohne Gebäudesanierung!) entweder 2,3 Millionen Euro (neues Folienbecken) oder 2,5 Millionen Euro (neues Edelstahlbecken) kosten. Ein kompletter Neubau wäre ohne Grundstückskosten für 4 Millionen Euro zu haben. Die Konsequenz wurde dem Aufsichtsrat als Beschlussvorschlag schriftlich vorgeschlagen:
“Der Aufsichtsrat der Betriebsgesellschaft für Schwimmbäder und Nebenbetriebe mbH (BAD) beschließt, den Betrieb des Freibades Bosenheim endgültig einzustellen”. Der Vorsitzende des Aufsichtsrates, Bürgermeister Thomas Blechschmidt, hatte dann aber wieder Angst vor der eigenen Courage. Und wird jetzt erst den Finanzausschuss und dann den Stadtrat einweihen. Gerne leisten wir mit diesem Text einen Beitrag zur Beschleunigung des Informationsverfahrens. Vor allem soweit die Einwohner*Innen betroffen sind, die die Possenspiele der Verwaltung sowohl erleiden als auch bezahlen müssen (weitere Beiträge zu den Thema folgen).