Herausgekommen ist die Sache, weil Manfred Rapp die Sitzung des Planungsausschusses am gestrigen Donnerstagabend (21.9.2023) von seinem Arbeitsplatz in Ebernburg mit dem Rad aufsuchte. Daher kam der CDU-Fraktionsvorsitzende verspätet erst nach Beginn im Tagungsraum im Brückes an. Und fragte nach einer Position, die ihm bei der Vorbereitung aufgefallen war. Eine von der Stadt an das Land zu erstattende Zahlung von rund einer Million Euro. Diese Frage war schon zuvor gestellt und beantwortet worden. Die zweite Erläuterung fiel entsprechend kurz und bündig aus.
Es handelt sich um die Rückerstattung einer Überzahlung von Zuschüssen, die die Stadt für das Sanierungsgebiet in der historischen Neustadt vor Jahrzehnten zu viel erhalten hat. Und jetzt zurückzahlen muss. Nach der wiederholten Antwort wurde aus dem Kreis der Anwesenden kritisiert, dass dieser Sachverhalt trotz der Höhe der Summe in den Erläuterungen nicht erklärt wird. Julia Besler, die Leiterin der Abteilung Bauverwaltung und Bauaufsicht, stellte daraufhin zur Entschuldigung fest: “das System übernimmt zu dieser Position die eingegebenen Erläuterungen nicht”. Nicht nur Manfred Rapp fand das “seltsam”.
Oberbürgermeister Emanuel Letz räumte die im Ausschuss spontan aufkommenden Verschwörungstheorien (“das System gegen Verwaltung und Kommunalpolitik”) gekonnt ab. Letz zeigte erstmals seit langer Zeit erfreulicherweise wieder seinen früher ausgeprägteren feinen Humor in dem er feststellte: “weil das alte Sachen aus den siebziger und achziger Jahren sind, die eigentlich längst verjährt sein müßten, will das System das zu unseren Gunsten nicht akzeptieren”. Der OB hatte die Lacher so auf seiner Seite. Die ohne Pause dreieinhalb Stunden durcharbeitenden Ausschussmitglieder konnten mal richtig frei durchatmen. Und das Thema war erledigt.