Leserbrief von
Marc Ullrich
“In dem Artikel wird behauptet, dass in der Ortsgemeinde Feilbingert fehlerhafte Stimmzettel im Umlauf seien. Hierzu stellen wir klar: Der Wahlvorschlag der Partei Freie Wähler enthielt sieben Kandidaten. Bei den ersten drei Kandidaten sollte eine Dreifachbenennung, bei den übrigen vier Kandidaten, eine Doppelbenennung erfolgen. Da auf dem Stimmzettel zum Ortsgemeinderat in Feilbingert maximal 16 Kandidaten geführt werden können, musste bei der Erstellung des Stimmzettels § 29 Abs. 2 Satz 3 KWG (Kommunalwahlgesetz) angewendet werden.
Die siebte Person (Frau Susanne Maurer) musste somit auf dem Stimmzettel gestrichen werden und wird nun als Ersatzperson geführt. Diese Vorgehensweise wurde vom Büro des Landeswahlleiters bestätigt. Herr Dr. Drumm wurde als Vertrauensperson für den Wahlvorschlag der Partei Freie Wähler für die Ortsgemeinderatswahl Feilbingert über die Streichung im Stimmzettel entsprechend informiert. Weiter suggeriert der Artikel, dass verschiedene Stimmzettel im Umlauf seien. Zitat: „Dort wurden den Briefwähler*Innen zunächst einigermaßen korrekte Stimmzettel zur Verfügung gestellt.
Doch seit einigen Tagen sind auch diese nicht mal mehr vollständig. So fehlt auf der Liste der Freien Wähler deren auf Platz 16 nominierte Kandidatin.“ Hierzu stellen wir klar: Es gibt nur einen Stimmzettel für die Wahl zum Ortsgemeinderat Feilbingert, der den Briefwählerinnen und-wählern übersendet wurde. Dieser Stimmzettel ist korrekt und wird am Wahlsonntag selbstverständlich auch bei der Urnenwahl verwendet. Die Behauptung „…seit einigen Tagen sind auch diese nicht mal mehr vollständig“ ist falsch”.
Marc Ullrich ist der hauptamtliche Bürgermeister der Verbandsgemeinde Bad Kreuznach