Von Claus Jotzo
Die Probleme überall im Stadtgebiet sind offensichtlich. Den Bürger*Innen brennen unzählige Themen auf den Nägeln. Dringend müssten die Kommunalpolitiker über eine Reihe von Themen informiert werden, beraten und entscheiden. Statt dessen soll es nach dem Willen der Stadtspitze eine mehrmonatige Ausschusspause geben. Bereits am Montag dieser Woche hatte Bürgermeister Thomas Blechschmidt die für den 3. Juni geplante Sitzung des Finanzausschusses abgesagt (diese Seite berichtete.
Gestern erfolgte die Ausladung der Mitglieder des Planungsausschusses (PLUV). Die sollten sich am 4. Juni treffen. Aber weil sich Oberbürgermeister Letz wie ein störrisches Kind in der Trotzphase seit dem 16. Mai weigert, für die erforderliche Neuwahl der Ausschüsse eine Stadtratssitzung anzusetzen, liegt die Arbeit brach. Mit fatalen Folgen. Denn im amtlichen Terminkalender ist die nächste Sitzung des PLUV erst für den 27. August vorgesehen. Die des Finanzausschusses sogar erst für den 2. September. Diese Gremien tagen sonst mindestens monatlich. Und stundenlang.
Die vorerst letzte Sitzung des PLUIV fand am 7. Mai statt. Die des Finanzausschusses am 8. Mai. Das bedeutet: über drei Monate lang keine Information, Beratung und Entscheidung durch die demokratisch legitimierten Mandatsträger*Innen. Und Stillstand bei der Problemlösung. Oberbürgermeister Emanuel Letz (FDP) erweist sich immer mehr als Hemmschuh der Stadtpolitik. Passend dazu ein Zitat aus einer Leserzuschrift. Aus dem OB-Wahlkampfslogan des Jahres 2022 “Letz go” machte der Leser durch Hinzufügen von Satzzeichen ein “Letz: go!”.
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