Lothar Bastian wollte das nicht so einfach hinnehmen. In der Sitzung des Finanzauschusses am Montagnachmittag meldete er sich zur Tagesordnung. Diese war vom Bürgermeister noch in der Stadtratssitzung am 29.11.18 um den Punkt Etatberatungen eigenmächtig gekürzt worden. Die erhobene Hand des Grünen wurde “übersehen”. Der Bürgermeister wollte schon mit dem ersten Tagesordnungspunkt anfangen.
Heinrich widersprach
Da ergriff Bastian das Wort, auch ohne dass es ihm erteilt wurde. Und stellte fest: “Das war sehr unkollegial, den Etat 2019 runterzunehmen”. Er wies darauf hin, dass sich die Mitglieder des Finanzausschusses und des Stadtrates wegen der dreitägigen Dauer und dem um 2,5 Stunden auf 15 Uhr vorgezogenen Sitzungsbeginn in besonderer Weise einrichten müssen, um an den Haushaltsberatungen teilnehmen zu können. Der Einwurf des erfahrenen Stadtratsmitglieds passte Heinrich nicht und er widersprach ihm.
Klopfer unterstützte Bastian
Doch Lothar Bastian ließ nicht locker: “ich möchte zu Ende reden”. Er erkannte in der Absage des Bürgermeisters eine “emotionale Reaktion”. Heinrichs Konter, der Grüne habe sich zu spät gemeldet, rief Werner Klopfer auf den Plan. Der CDU-Fraktionschef sprang dem Grünen verbal zur Seite. Dieser habe sich nicht etwa zu spät gemeldet, sondern seine rechtzeitige Wortmeldung sei übersehen worden. Heinrich schaltete daraufhin in den Erklärbärmodus und erläuterte die Hintergründe der Streichung aus seiner Sicht.
“Der Heinrich war nicht sauer”
Er sei in den Etatfragen “völlig neutral”. Und stellte fest: “Der Heinrich war nicht sauer”. Durch die Weigerung des Stadtrates der GuT GmbH die von dieser dringend benötigten 1,9 Millionen Euro DAWI-Leistungen zur Verfügung zu stellen, werde diese “notleidend”. Deren Aufsichsrat müsse daher dringend tagen. Auch die Abschaffung des Tourismusbeitrages und der Beschluss zum Jugendamt hätten Auswirkungen auf den Entwurf für 2019.
Beratung Etat 2019 im Januar
“Das wußte keiner von uns, dass diese Beschlüsse fallen würden”, faßte der Kämmerer zusammen und kündigte an, jetzt mit Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) über die Rechtslage sprechen zu wollen. Heinrich erklärte, es sei sein Ziel den Etat für 2019 im Januar zu beraten. Die vollzählig anwesenden Mitglieder der SPD-Fraktion verfolgten das für die Beurteilung der Stimmungslage der Akteure durch Beobachter wertvolle Geplänkel ohne einen einzigen Kommentar.
Heinrich: “Entschuldigung”
Nach mehr als zweistündiger Sitzung kam der Bürgermeister dann in seinem Schlusswort noch einmal auf die Bastian-Kritik zurück. Heinrichs versöhnliche Erklärung: “Entschuldigung für das Ungemach, dass ich Ihnen allen bereitet habe”. Das freute Lothar Bastian: “ist angekommen” kommentierte er wohlwollend die Geste des Kämmerers.