Ausschuss”arbeit”: schwatzen und telefonieren

Im Planungsausschuss ging es um wichtige Fragen zB: was ist nachts erlaubt in Grünanlagen? Wie werden Bäume vor dem Abholzen geschützt? Was müssen Anlieger der Bosenheimer Strasse für den Ausbau zahlen? Das Verhalten einiger Ausschussmitglieder am 17.5.18 wurde dem nicht im Ansatz gerecht. Während alle Zuhörer pünktlich vor Sitzungsbeginn im Raum waren trafen mehrere der Kommunalpolitiker bis zu 45 Minuten verspätet ein. Die dadurch entstehende Unruhe war aber nicht der grösste Störfaktor. Noch stärker wurde das Verfolgen des Sitzungsverlaufes von Einzel- und Kleingruppengesprächen behindert, die von der ersten bis zu letzten Minute anhielten.

 

Oberbürgermeisterin greift nicht ein

Vor allem in Reihen der CDU wurde geschwatzt wie von Erstklässlern am zweiten Schultag. Die Fehlleistung des Abends leistete sich Karl-Heinz Delaveaux (nach Urteil wieder CDU-Fraktion). Der liess sich während der laufenden Sitzung anrufen, blieb entspannt an seinem Platz sitzen und quatschte dann minutenlang per Handy, während Mitarbeiter der Stadtverwaltung versuchten Sachinformationen an die Entscheidungsträger zu bringen. “Wieso greift die Oberbürgermeisterin da nicht ein?” fragte sich Antonio Valentino, der mit einer zweistelligen Zahl von Bürgerinnen und Bürgern als Zuhörer gekommen war. Und in der Tat: nur ganz am Anfang unternahm sie einen einzigen Versuch Privatgespräche zu unterbinden. Dann gab sie auf – und die Mehrzahl der sich korrekt verhaltenden Ausschussmitglieder (u.a. die von Grünen und SPD) waren wie die Zuhörer den Schwätzern hilflos ausgeliefert. Nach vier Stunden Sitzung dämmerte den Zuhörern, dass der Versprecher der Oberbürgermeisterin zur Begrüssung wohl ein klassischer Freudscher war. Sie benannte den von ihr geführten Ausschuss als den für “Stadtplanung und Unwesen”. Da, ganz am Anfang der Sitzung, konnten alle noch befreit lachen.