Von Claus Jotzo
Obs an der Umbenennung in “Ausschuss für Wirtschaftsentwicklung” lag? Oder daran, dass sich dessen Zusammensetzung fast vollständig verändert hat? Jedenfalls war die Sitzung des Gremiums der amtlich definierten Wirtschaftsförderer am gestrigen Mittwochabend (4.9.2024) die erste seit dem 9. Juni 2024, in der der bei der Kommunalwahl versprochene “frische Wind” zu spüren war. Der blies vor allem dem zuständigen Beigeordneten Markus Schlosser und seinem Amtsleiter Michael Fluhr kräftig ins Gesicht. In Form von kritischen Redebeiträgen aus gleich mehreren Fraktionen. Den Anfang machte Dr. Helmut Martin MdL (CDU).
Der mit konkreten Fragen zur Mitteilungsvorlage “Leerstandsmanagement der Wirtschaftsförderung” auf Defizite hinwies. Und dem Amtsleiter die Auskunft entlockte, dass die für die Stadtentwicklung relevante Liste von einem Azubi erstellt worden war. Ohne Mitwirkung des ausgebildeten Fachpersonals. Diese Tatsache sorgte im Ausschuss durchgängig für tiefes Durchatmen. Und weitere Wortmeldungen. Etwa die von Dr. Oliver Gozdowski (FDP). Der unterstützte den Ansatz von Dr. Martin. Und bezeichnete es als “einfach zu wenig, die Folie, die Ausdruck des Desasters ist, an die Wand zu werfen”. Für ein Leerstandsmanagement sei es nicht ausreichend aufzuzeigen, was nicht klappt.
Vielmehr müssten auch Perspektiven und Arbeitsansätze dargelegt werden. Dies gelte um so mehr, als nach der Kommunalwahl viele neue Personen in den städtischen Gremien mitarbeiteten, die umfassend informiert werden müssten. Regine Kircher-Zumbrink (Grüne) regte in diesem Zusammenhang eine Vorstellungsrunde der Mitglieder an. Diese wurde dann zum Ende der Sitzung auch durchgeführt. Dr. Helmut Martin wies in einem weiteren Redebeitrag auf Widersprüche in der Argumentation Schlossers hin. Dieser hatte erklärt, in einem regelmässigen Kontakt zu den Unternehmen und gewerblichen Vermietern zu stehen.
Dr. Martin wollte weiterhin wissen, wie das mit der Tatsache in Einklang zu bringen sei, das etwa in der Leerstand-Liste viele Objekte mit dem Vermerk “keine Rückmeldung” versehen waren. Und fragte nach konkreten Zahlen. Diese blieb die Verwaltung schuldig. Christina Modes-Henkel (CDU) widersprach der Schlosser-These, man brauche kein Konzept: “im Gegenteil”. Markus Schlosser sah sich in diesem Punkt falsch verstanden und bot an, gern mit dem Ausschuss zusammen eines zu erarbeiten. Auch bezogen auf andere Kritikpunkte sagte Schlosser zu: “ich nehme diese Kritik an” (weiterer Bericht folgt).