Beobachtet und kommentiert von
Claus Jotzo
Am gestrigen Mittwochabend (8.4.2024) tagte der Finanzausschuss der Stadt (siehe gesonderter Bericht in der heutigen Ausgabe). Ein wichtiger Tagesordnungspunkt: die von der Stadtverwaltung beantragte Freigabe von bis zu 50.000 Euro im Stadthaushalt für 2024 eingestellter Mittel für die “Beauftragung einer Kostenberechnung Sanierung oder Neubau Schwimmbad Bosenheim”. Der Stadtrat hatte bei seinem Etatvotum auf Antrag der CDU bezüglich dieses Betrages einen Sperrvermerk zugunsten des Finanzausschusses beschlossen. Der für das Bosenheimer Bad mittlerweile zuständige Sportdezernent Markus Schlosser hatte den Freigabebeschluss wie folgt begründet:
“Nach dem Gesellschafterbeschluss der BAD GmbH am 19.3.2024, den Betrieb des Freibads Bosenheim einzustellen, wird aktuell das Grundstück, auf dem sich das Freibad befindet, zurückgefordert. Sobald das Grundstück wieder in städtischem Eigentum steht, ist beabsichtigt, ein Gutachten über die Frage einzuholen, welche Sanierungsmaßnahmen notwendig sind, um das Freibad wieder in Betrieb nehmen zu können und welche Kosten hierfür voraussichtlich tatsächlich anfallen würden. Zugleich soll das Gutachten klären, ob ein Neubau des Freibads ggf. kostengünstiger wäre als eine Sanierung.
Daher wird darum gebeten, den Sperrvermerk bereits jetzt aufzuheben, damit in der Sache keine Verzögerung entsteht und entsprechende Aufträge erteilt werden können”. Mit dieser Beschlussvorlage (Drucksachennummer 24/111) zwang die Verwaltung die Fraktionen im Stadtrat noch vor der Kommunalwahl am 9.6.2024 Farbe zu bekennen. Für CDU, SPD, Grüne, AfD, Linke, Faire Liste und BüFEP trat dies auch ein (FWG e.V., Freie Wähler und PBK sind im Finanzausschuss aktuell nicht vertreten. Stadtratsmitglied Karl-Heinz Delaveaux von der FWG e.V. nahm immerhin als Zuhörer an der Sitzung teil). Gedrückt vor einer klaren Positionierung hat sich allein .. die FDP.
Ausgerechnet die Liberalen, deren Stadtratskandidat Werner Lorenz als größter Lautsprecher für das Bad auftritt, waren so frei, an der Sitzung erst gar nicht teilzunehmen. Weder Ausschussmitglied Patrick Bruns noch seine Stellvertreter Christoph Anheuser, Michael Hübner und Jens Wichmann. Werner Lorenz, sonst Stammgast im Finanzausschuss, glänzte durch Abwesenheit. Und auch die FDP-Fraktionsvorsitzende Mariana Ruhl nahm an der kompletten Sitzung nicht teil. Weil der sitzungsleitende Bürgermeister Thomas Blechschmidt kein einziges nicht anwesendes Mitglied als verhindert entschuldigte, habe ich ihn nach der Sitzung ausdrücklich gefragt.
Und die Auskunft erhalten, dass sich bei ihm kein FDPler entschuldigt hat und ihm auch keine Entschuldigung bekannt ist. Die Tatache, dass der FDP die Beratung und Entscheidung dieser für das Bosenheimer Bad so wichtigen Entscheidung so unwichtig erschient, dass sich kein einziger der vier möglichen Ausschussvertreter und keines der beiden FDP-Stadtratsmitglieder die Zeit nimmt, an der Sitzung teilzunehmen, ja nicht einmal eine Entschuldigung für nötig hält, lässt nur einen Schluss zu: die FDP lässt das Bosenheimer Bad im Stich. Inhaltlich gibt es selbstredend sachgerechte Argumente für dieses Verhalten.
Aber wer in Bosenheim, Planig und Ippesheim wie Werner Lorenz massiv für sich und die FDP für Stimmen wirbt mit dem angeblichen Eintreten für das Bosenheimer Bad, der MUSS an einer solchen Sitzung mitwirken und Farbe bekennen. Wer da kneift, wie die kompletten FDP-Mandatsträger*Innen, trägt aktiv zur Politikunzufriedenheit in der Bevölkerung bei. Werner Lorenz und die städtische FDP beschädigen damit auch die Kandidat*Innen auf der FDP-Liste zum Ortsbeirat. Für mich steht die persönliche Integrität und Überzeugung von Johanna Lorenz, Martin Korrell, Tobias Neumann und Ismayil Bozdogan ausser Frage.
Aber wer soll den dem Quartett jetzt noch zutrauen in der Partei, für die sie antreten, Sanierung oder Neubau des Bosenheimer Schwimmbades durchzusetzen? Als verlässliche Sachwalter für das Bosenheimer Bad haben sich gestern allein Stadtratsmitglied Wilhelm Zimmerlin, Finanzausschussmitglied Reinhard Nühlen (beide BÜFEP) und das in Bosenheim lebende Finanzausschussmitglied Kay Maleton (Faire Liste) erwiesen.