Von Claus Jotzo
Seit den Beratungen des Stadthaushaltes für 2024 im November vergangenen Jahres ist Sportdezernent Markus Schlosser für das Bosenheimer Bad verantwortlich. Obwohl es ja seit dem Juni 2023 geschlossen und damit keine Sportstätte mehr ist, wie das Planiger Stadtratsmitglied Gerhard Merkelbach seinerzeit süffisant (und zutreffend) anmerkte (diese Seite berichtete). Jedenfalls ist in den Monaten seit Schlossers Verantwortungsübernahme mehr geschehen, als in den Jahren zuvor zusammen. Ein wichtiger Punkt war der am 25. April gefasste Stadtratsbeschluss zur Rückübertragung des Schwimmbad-Grundstückes an die Stadt.
Bereits am 12. April hatte Schlosser den Bosenheimer Ortsvorsteher Dr. Volker Hertel angeschrieben und – formal korrekt – eine weitere Anhörung des Ortsbeirates auf den Weg gebracht. Und zwar bezüglich der Freigabe der Planungskosten für die Sanierung des Bades. Dafür stehen zwar 50.000 Euro im Stadthaushalt. Die aber mit einem Sperrvermerk blockiert sind, der nur vom Stadtrat oder dem Finanzausschuss (FA) aufgehoben werden kann. Genau das steht auf der Tagesordnung der Sitzung des FA, der am Mittwoch dieser Woche tagt (8.5.2024). Daher hat Dr. Volker Hertel für den morgigen Dienstag (7.5.2024 um 19 Uhr) zu einer Sitzung des Bosenheimer Ortsbeirates eingeladen.
Die Zustimmung dort gilt als sicher. Vor allem, weil die von Schlosser schriftlich angeführte Begründung schlüssig formuliert ist. Da Beschlussbegründungen nach der Rechtsprechung des OVG Rheinland-Pfalz immanente Beschlussbestandteile sind, ist das von Bedeutung. Hier die relevante Passage des Schlosser-Schreibens im Wortaut: “die Stadt beabsichtigt, den Sperrvermerk für die Planungskosten Schwimmbad Bosenheim (Maßnahme INV: 42418-700) aufzuheben. Dies hat den Hintergrund, dass die Einholung eines Gutachtens beabsichtigt ist, sobald das Grundstück, auf dem sich das Freibad befindet, wieder in städtischem Eigentum steht.
Das Gutachten soll die Frage klären, welche Sanierungsmaßnahmen notwendig sind, um das Freibad wieder in Betrieb zu nehmen und welche Kosten hierfür voraussichtlich tatsächlich anfallen würden. Zugleich soll das Gutachten klären, ob ein Neubau des Freibads ggf. kostengünstiger wäre als eine Sanierung. Damit es zu keinen Verzögerungen kommt, soll bereits jetzt der o.g. Sperrvermerk aufgehoben werden”. Wichtig: die öffentliche Sitzung findet nicht im neuen (Raiffeisenstrasse), sondern nebenan im alten Rathaus (Rheinhessenstraße 68) statt. Grund dafür ist, das im neuen erst Bärenstark trainiert und danach die TuS-Gymnastik stattfindet.