Emanuel Letz erklärt den Glasfaserausbau zur Geheimsache

Die Vorstellung des Konzeptes und des Vertragspartners (UGG) erfolgte öffentlich. Die Beschlussfassung vor einem Jahr im Stadtrat ebenso. Das ganze Projekt ist mit erheblichen Einschränkungen für die Öffentlichkeit verbunden. Die Arbeiten finden am helligten Tag vor aller Augen statt. Und trotzdem erklärte Emanuel Letz am gestrigen Dienstagabend (9.5.2023) den Glasfaserausbau im Stadtgebiet zur Geheimsache.

Am Ende des öffentlichen Teils der Sitzung des Planungsausschusses (PLUV), nach drei Stunden und fünfzehn Minuten Sitzungszeit, kündigte der Oberbürgermeister eine wichtige Mitteilung der Stadtverwaltung an, die allerdings nur in nichtöffentlicher Sitzung gegeben werden könne. Zu diesem Zeitpunkt waren die Reihen im Ausschuss bereits gelichtet. Um die für eine Beschlußfähigkeit (und damit die Rechtmäßigkeit) der Sitzung erforderliche Zahl von Ausschußmitgliedern zum Bleiben zu bewegen, versprach Letz sich kurz zu fassen.

Wie mehrere Ausschußmitglieder der Redaktion dieser Seite anschließend berichtet haben, rechneten sie aufgrund dieser Umstände mit einer tatsächlich relevanten Information. Und waren um so verärgerter, als der Oberbürgermeister nichts anders verkündete, dass der von den Betroffenen seit Jahren sehnsüchtig erwartete und vor Jahresfrist mit dem Versprechen “Baubeginn in wenigen Monaten” vom Stadtrat beschlossene Glasfaserausbau über UGG im Herbst diesen Jahres nun endlich beginnen soll.

Und natürlich unterließ es die Verwaltung nicht auf ihre damit verbundenen, ganz erheblichen Belastungen auskömmlich hinzuweisen. “Nachdem das so wichtig angekündigt wurde, dachte ich, der OB gibt seinen vorzeitigen Amtsverzicht bekannt. Statt dessen erzählt er was von einem Backrezept, dass er im Internet gefunden hat …”, faßte einer der verärgerten Ausschußmitglieder seine Sicht auf die “Geheimniskrämerei” des Oberbürgermeisters zusammen.