Von unserem Redakteur
Claus Jotzo
Hartnäckigkeit ist eine der Quellen des Erfolges bei der kommunalpolitischen Arbeit. Nicht ohne Grund wird in diesem Zusammenhang das Bild von dem Bohren dicker Bretter bemüht. Holger Grumbach hat am gestrigen Dienstagabend (29.11.2022) in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung Qualitäten in dieser Disziplin unter Beweis gestellt. Zum wiederholten Mal fragte der SPD-Co-Fraktionsvorsitzende nach der von seiner Fraktion geforderten Sperrung der Roßstrasse für den Kraftfahrzeugverkehr an Wochenmarkttagen.
Beigeordneter Markus Schlosser war sich sicher diese Frage bereits “zwei oder drei Mal” beantwortet zu haben. Fand aber dennoch eine weitere Formulierung: “es ist nichts passiert, weil nichts passieren kann”, formulierte Schlosser (an)griffig. Und benannte auch einen konkreten Grund für diese – aus Sicht des Beigeordneten – erzwungene Untätigkeit. Es sei nämlich ordnungs- und strassenverkehrsrechtlich nicht zulässig eine für den öffentlichen Verkehr gewidmete Strasse mit der Begründung “Wochenmarkt” zu schliessen.
Lediglich als der Markt wegen dem coronabedingten Abstandsgebot mehr Fläche benötigt habe, bestand laut Schlosser eine ausreichende rechtliche Handhabe zur Inanspruchnahme öffentlicher Verkehrsfläche für Marktbeschicker-Stände. Markus Schlosser machte deutlich, dass er inhaltlich gegen den SPD-Vorschlag nichts einzuwenden habe. Der Beigeordnete erinnerte in diesem Zusammenhang an die von einer betroffenen Grundstückseigentümerin angedrohte Klage. Holger Grumbach darf trotzdem hoffen. Denn Eigentumsverhältnisse ändern sich.
Und bei den sogenannten Ferien-Spielstrassen hat die Stadtverwaltung bewiesen, dass Strassen von ihr sehr wohl für verkehrsfremde Interessen gesperrt werden. Den Hinweis darauf ersparte Grumbach Schlosser. Anders als noch vor wenigen Wochen ist der SPD aktuell erkennbar daran gelegen, Sach- und erst recht Personalkonflikte nicht zu forcieren. Denn wenn Markus Schlosser zum Kreisbeigeordneten gewählt wird, werden die Sozialdemokraten Anspruch auf die Nachbesetzung in der Stadt erheben. Dazu werden Stimmen benötigt, deren Inhaber*Innen jetzt nicht verprellt werden sollen.