Das Geheimnis der internen Leistungsbeziehungen

Im städtischen Sitzungssaal grüßt seit dem Beginn der Beratungen des Stadthaushaltes für 2023 mehrfach wöchentlich wieder das Murmeltier. Dieses besonders zutrauliche Exemplar hört auf den Namen “Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen”. Das berühmt-berüchtigte Sachkonto 581 000. Es vergeht keine einzige Ausschußsitzung, in der nicht mindestens ein Ausschußmitglied die Frage stellt, was sich hinter dieser Haushaltsposition verbirgt. Jene Gremienmitglieder mit einem etwas besseren Gedächtnis oder mehr Hintergrundwissen stöhnen dann häufig auf.

Mindestens werden die Augen verdreht. Denn die Antwort ist immer und in jedem Ausschuß gleich. Seit Jahren. Nichts Genaues weiß man nicht. Die oft riesigen Beträge werden nämlich nicht von den mittelbewirtschaftenden Fachämtern errechnet und eingestellt. Sondern von der Kämmerei vorgegeben. Die stellt zwar ganz allgemein fest, um welche Ausgabengruppen es sich handelt. Aber konkrete, produktbezogene Details: Fehlanzeige. Für die Beratung im Sportausschuß am Dienstagabend dieser Woche (11.10.2022) hatte Amtsleiterin Grit Gigga extra bei der Kämmerei nachgefragt. Und eine Antwort erhalten.

Allerdings war die nach übereinstimmender Einschätzung aller Sitzungsteilnehmer*Innen wenig erhellend. Eine nachvollziehbare Einschätzung. Denn von den 370.150 Euro wurde nur ein Teilbetrag von 20.660 Euro aufgeschlüsselt: 460 Euro für die Stadtkasse. 150 Euro für Porto. Und 20.050 Euro für die Abteilung Grünflächen. 349.490 sind mit “Mieten” erklärt. Daran ist vor allem verwunderlich, dass das Sportamt nichts gemietet hat. Und schon gar nicht für 350.000 Euro. Nicht nur der Beigeordnete Markus Schlosser, auch die Auschussmitglieder wünschten sich angesichts dieses Widerspruches “mehr Transparenz”.