Kay Maleton fordert die Stadt zur Vertragstreue auf

Gastbeitrag von
Kay Maleton

Seit der Eingemeindung sind nunmehr 50 Jahre vergangen. Erstaunlicherweise war es unser Bürgermeister, der erstmalig auf die Idee kam nachzufragen, warum sich die Bosenheimer immer noch nicht als Bestandteil der Stadt fühlen. Nun, dieses Misstrauen ist historisch bedingt. Eines vieler Beispiele war die Emnid Umfrage aus dem Jahre 1961, die durch Herrn Neuber zuletzt erwähnt wurde. Aufgrund der heimlichen Durchführung und nachfolgender Berichterstattung in der Kreuznacher Presse kassierte der damalige OB Dr. Muhs einen bitterbösen Brief des Binger Landrates Anderhub. Der Bosenheimer Gemeinderat lehnte das Eingemeindungsangebot nachfolgend ab. Trotz eines Bürgervotums von 78 % gegen die Eingemeindung erfolgt diese dann doch im Jahre 1969.

Ein kleiner Lichtblick für die Bosenheimer war der geschlossene Eingemeindungsvertrag, in dem der Bestand des Schwimmbades vereinbart wurde. Schließlich gilt auch im öffentlichen Recht das Prinzip der Vertragstreue, welches durch den Grundsatz „Verträge sind einzuhalten“ unterstrichen wird. Doch bereits im Jahre 1972 wurde der Fortbestand des Schwimmbades in Frage gestellt. Dieses Schauspiel wiederholte sich alle Jahre wieder. Aufgrund dessen ist die jetzige Reaktion der Bosenheimer auf die Nichteröffnung absolut nachvollziehbar. Was jetzt die Hintergründe waren, das Schwimmbad auf Vordermann zu bringen, die Becken aufzufüllen und dann doch die Reißleine zu ziehen, spielt letztendlich keine Rolle. Das Bad ist zu. Nur eines sollte sich der Stadtrat bewusst machen, wenn er endgültig über die Zukunft des Bades entscheiden wird:

Wir Bosenheimer werden das Bad niemals kampflos aufgeben. Bei einem endgültigen Schließungsbeschluss wird der Ortsbeirat, als Rechtsnachfolger der untergegangenen Gemeinde Bosenheim, Klage beim Verwaltungsgericht erheben. Das sind wir auch unseren Landwirten schuldig, die im guten Glauben und zum Wohle der Bosenheimer und nachfolgender Generationen ihr Land zur Errichtung des Schwimmbades in das Flurbereinigungsverfahren eingebracht haben. Ob es dazu kommen muss, liegt in der Hand des Stadtrates. Wir Bosenheimer haben unsere Gegenleistung in Form der heutigen Gewerbegebiete erbracht. Diese Vertragstreue fordern wir auch seitens der Stadt.

Kay Maleton ist Mitglied im Ortsbeirat Bosenheim und stellvertretender Ortsvorsteher