Pro-Kopf-Verschuldung sinkt von 1.307 auf 871 Euro

Nichts verdeutlicht die Arbeit des Bürgermeisters besser als ein Blick auf die Pro-Kopf-Verschuldung. Diese sank in den Heinrich-Jahren von 1.307 Euro um fast genau ein Drittel auf 871 Euro. Um über 30 Millionen Euro wurden die Stadtschulden abgebaut, trotz Investitionen von über 125 Millionen Euro. “Die nachfolgenden Generationen haben so noch Spielräume für eigene Entscheidungen” freut sich der Kämmerer.

Wolfgang Heinrichs ehrgeiziges Ziel: trotz der geplanten Nettoneuverschuldung im Haushalt 2019 (unser Bild entstand bei den Etatberatungen im Februar) möchte er zum Ende seiner Amtszeit eine schwarze Null erreichen. Die ist kein Selbstzweck. Sondern die konsequente Umsetzung der Entwicklung auf den internationalen Finanzmärkten.

Tätigkeitsbericht 2018

Kommt nämlich das Ende der 0-Prozent-Politik, werden explodierende Zinskosten für Schulden Spielräume im Stadthaushalt auffressen. Heinrichs Motto: “um so niedrigere Schulden, um so weniger Zinslast, um so mehr ist im Sinne der Bürgerinnen und Bürger möglich”. Im Finanzausschuß legte der Bürgermeister am Montagabend seinen “Tätigkeitsbericht 2018” vor. Darin listet Wolfgang Heinrich transparent auf, was die von ihm verantwortlich geführten Verwaltungsteile geleistet haben.

Städtisches Beteiligungsmanagement

Sein “Dezernat II” umfasst Kämmereiamt, Stadtkasse, Abwasserbeseitigungseinrichtung, Bauhof, Bäder, Kur und Tourismus sowie das städtische Beteiligungsmanagement (für die Beteiligungen an Stadtwerken, Gewobau, Gesellschaft für Beteiligungen und Parken in Bad Kreuznach mbH, Betriebsgesellschaft für Schwimmbäder und Nebenbetriebe mbH Bad Kreuznach, Dienstleistungsgesellschaft für Badewesen und Freizeitanlagen mbH Bad Kreuznach, Gesundheit und Tourismus GmbH (GuT).

Im Fokus: die Kämmerei

Diese Seite wird die einzelnen Tätigkeitsschwerpunkte und Ämter mit deren Leistungen in den kommenden Wochen kurz vorstellen. Den Anfang macht die Dienststelle, die zwar mit über zwei Drittel aller Einwohne*Innen direkten (wenn auch meist einseitigen) Kontakt hat, aber in der Öffentlichkeit, anders als Bauhof und GuT, so gut wie nie in Erscheinung tritt: die Kämmerei. Das Team um Amtsleiter Thomas May bewältigte im vergangenen Jahr fast 70.000 Bescheide:

30 Fremdenverkehrsbescheide für 2015

24.509 Grundsteuerbescheide (Grundsteuer A und B + Straßenreinigungsgebühren), 37.164 Abwasserentgeltbescheide (Niederschlagswasser- und Schmutzwasser), 3.843 Gewerbesteuerbescheide, 2.545 Hundesteuerbescheide, 437 Weinabgabenbescheide, 595 Zweitwohnungssteuerbescheide, 164 Vergnügungssteuerbescheide und 30 Fremdenverkehrsbeitragsbescheide (für 2015).

Echte freie Finanzspitze

Weniger beeindruckend, aber nicht weniger arbeitsintensiv fielen Aufstellung und Begleitung der Beratung und Beschlussfassung der 1.
Nachtragshaushaltssatzung der für das Haushaltsjahr 2018 aus. Das wird mit einer echten freien Finanzspitze als Rekordjahr in die Stadtgeschichte eingehen (Überschuss von rund 2,7 Millionen Euro im Ergebnishaushalt). Noch weniger spektakulär: die Fertigstellung der Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2012 und 2013.

Finanzdaten für Abwasser

Da die Abwasserbeseitigungseinrichtung der Stadt kein echter Eigenbetrieb ist, fällt der Kämmerei u.a. deren Finanzwirtschaft zu. Erstellt wurden der Änderungswirtschaftsplan für 2018 und der Wirtschaftsplan für 2019. Dazu die Kalkulation und Begleitung von Beratung und Beschlussfassung in Finanzausschuß und Stadtrat über die Festsetzung der laufenden Abwasserentgelte für das Wirtschaftsjahr 2019.

Hans und Harry Staab-Stiftung

Auch die Feststellung des Wirtschaftsplanes für 2019 und des Jahresabschlusses für 2017 der Hans und Harry Staab-Stiftung, sowie 19 Zuschussbewilligungen aus der Hans und Harry Staab-Stiftung in einer Gesamthöhe von 16.300 € wurden von der Kämmerei erstellt. Und nicht zu letzt der Abschluss des Zuwendungsverfahrens 2017 beim Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz (KEF-RP).