Anders als für 2019 wurde der Stadthaushalt in der Vergangenheit fast immer zum Ende des Vorjahres beschlossen. In der Weihnachtszeit. Und so las er sich früher, als die Dinge eben nicht besser waren, auch in grossen Teilen: wie eine Wunschliste, statt wie ein Arbeitsplan. Folge: die Ausführungsquote lag mitunter nur bei rund 60%.
Umsetzung statt nur planen
Dem Bürgermeister und seinem Kämmereiteam war das von Anfang an ein Dorn im Auge. Zunächst aus haushaltstechnischen Gründen. Aber auch, weil lange Projektlisten bei den BürgerInnen Erwartungen wecken, die dann durch Nichtausführung enttäuscht werden. Wolfgang Heinrich setzte weitgehend durch, dass vor dem Beschluß von Maßnahmen sichergestellt ist, dass diese auch umgesetzt werden können.
98,27% Ausführungsquote
Der Haushalt wurde durch die Heinrich-Methode kompakter. Und die Ausführungsquote schnellte in vorher unbekannte Höhen. Für 2018 liegt sie bei 98,27%. In der “Übersicht über den Stand der Investitionsmaßnahmen”, die die Kämmerei in dieser Woche veröffentlichte, sind als Basiswerte dafür 9.474.040 Euro geplante und 9.310.248,18 Euro tatsächliche Ausgaben gegenübergestellt.
Defizite beim Bauamt
Rein finanztechnisch ein grosser Erfolg. Denn die Kreditaufnahme und die kassenwirksame Auszahlung konnte gut geplant und damit kostengünstiger abgewickelt werden. Schaut man sich aber die zitierte Übersicht näher an wird deutlich, dass das Projektmanagement im Bauamt noch immer sehr zu wünschen übrig läßt. So standen für den Bau des Hauses der Stadtgeschichte 1,3 Millionen Euro zur Verfügung. Ausgegeben wurden aber nur 777.343.43 Euro. Umsetzungsquote nicht mal 60%.
Casinogebäude: Kostenexplosion
Ursache: es sollte schon vor einem halben Jahr fertig gestellt sein – daraus wurde nichts, weil u.a. kein geeigneter Verputzer gefunden wurde und die bürokratische Behandlung dieses Problems Monate dauerte. Und möglicherweise auch, weil das Geld sehr dringend an einer anderen Stelle benötigt wurde: bei der Sanierung des Casinogebäudes, die vom Bauamt geplant mit 2,5 Millionen Euro angegangen wurde und sich in nur zwei Jahren auf über 6 Millionen Euro Kostenschätzung verteuerte.
Überschreitung von über 80%
Für das Gebäude über dem Ratskeller waren für 2018 700.000 Euro vorgesehen. Verausgabt wurden 1.263.231,20 Euro. Mehrausgaben von immerhin 563.231,20 Euro. Eine Überschreitung von über 80%. Auch die Betrachtung der anderen Positionen macht deutlich, dass die Ausführungsquote von 98,27% nur sehr bedingt geeignet ist, den Erfolg des Verwaltungshandeln abschliessend zu beurteilen. Denn tatsächlich läuft es nicht überall so vorbildlich, wie bei der Feuerwehr.
Grundschulen mit Spitzenwert
Die sollte für die “Umstellung auf digitales Funknetz” 53.000 Euro investieren und hat 51.888,71 Euro verausgabt. Eine Quote von 97,9%. Das wird nur noch von den “Grundschulen” getoppt. Mit 98,8%. Wenn der Bildungserfolg dort einen ähnlichen Wert erreicht, sieht Bad Kreuznach einer hoch qualifizierten Jugend entgegen.