Wie paaren sich Igel laut Volksmund? Genau so, wie Axel Subklew morgen mit den Vertretern von Stadt und Kreis die Zukunft der Glascontainer im Stadtgebiet bespricht: sehr vorsichtig. Der leitende Mitarbeiter von Reclay möchte unbedingt eine Verständigung erreichen. Denn bleibt es beim Zerwürfnis der kommunalen Gebietskörperschaften, muss sich das Duale System Deutschland ab dem 1.1.19 mit dem Landkreis rumärgern und / oder neue Wege finden, um den gesetzlichen Auftrag “Altglasentsorgung” an der Nahe umzusetzen.
Dabei ist Regionalleiter Subklew eigentlich gut aufgestellt. Es gibt einen rechtskräftigen Vertrag des DSD mit dem Landkreis. Und der läuft noch bis zum 31.12.19. Aber der Kreis ist lediglich zuständig, über Grundstücke und eigenes Personal für die Aufstellung und Pflege von Sammelgefässen und Standorten verfügt er nicht. Daher hat er Verträge mit den Kommunen geschlossen. Wieso der mit der Stadt zum 31.12.18 kündbar war, obwohl der Kreis selbst ein Jahr länger gebunden ist, muss Hans-Dirk Nies (SPD) erklären.
Nies angeschlagen
Der für Abfall zuständige Kreisbeigeordnete ist schon seit seiner krachenden Niederlage gegen Bettina Dickes (CDU) um das Amt des Landrates und seines Verhaltens danach angeschlagen. Um sich im Fall der Kündigung der Stadt aus der Verantwortung zu stehlen, erklärte er befragt vom Öffentlichen Anzeiger: “Ich bin in diesem Fall nur der Postbote” (die RZ berichtete unter der Überschrift “Streit um die Bad Kreuznacher Glascontainer” am 3.11.18).
Starke Position der Stadt
Schon aus der vertragsrechtlichen Konstellation ergibt sich, dass das nicht stimmt. Wenn sich die Kontrahenten morgen treffen, hat die Stadt eine starke Position: der derzeitige Kostendeckungssatz ist nach Berechnung des Bauhofes nicht auskömmlich. Finden Stadt und Kreis keine Lösung nimmt die Stadt zwar 44 x 500 Euro = 22.000 Euro weniger ein – in einem 138-Millionen-Euro-Haushalt aber verkraftbar. Im Regen steht dann der Landkreis.
Neue Standorte?
Denn der hat sich gegenüber dem DSD verpflichtet auch 2019 die für die Altglasentsorgung erforderlichen Bedingungen zu schaffen. Der Kreisbeigeordnete Nies müsste in sechs Wochen 40 bis 50 neue Standorte auf Privatgrundstücken finden, auf denen die Container dann Anfang des kommenden Jahres stehen könnten. Einem leistungsstarken Macher wäre das sicher möglich. Aber Nies brauchte schon mehr als sieben Wochen, um der Stadt auf deren Kündigung vom 3.7.18 am 25.8.18 eine schriftliche Eingangsbestätigung zu senden…