Wenn Manfred Rapp (CDU), Wolfgang Kleudgen (FWG) und Heike Fessner (Grüne) im Finanzausschuss an einem Strang in die selbe Richtung ziehen, führt das oft zu inhaltlich überzeugenden Lösungen. In der Sitzung am 16.10. stellte das Trio die Weichen für die Hans-und-Harry-Staab-Stiftung in Richtung “Vermögen erhalten”. Bürgermeister Wolfgang Heinrich, viele Jahre die Speerspitze aller Haushaltskonsolidierer, hatte in einer Beschlussvorlage vorgeschlagen, auf rund 1.000 Euro Zuführung zur freien Rücklage der Stiftung zu verzichten, um das Geld ausschütten zu können.
1.000 Euro gerettet
Auch wenn Rapp einräumte, dass diese Summe durchaus überschaubar ist, setzte er sich für den Erhalt und Ausbau des Stiftungsvermögens ein. Unterstützung fand die CDU bei den Grünen. Heike Fessner fand es “nicht im Sinne der Stiftung, die Zuführung zu reduzieren”. Man könne eben nicht mehr Geld ausgeben, als man habe. Gegen die acht Stimmen von SPD, Bürgermeister und Linke setzten CDU, Grüne, FWG, FDP, Parteilose und BüfEP bei Enthaltung von Dr. Drumm (Freie) durch die Zuführung ungekürzt vorzunehmen.
Kleudgen-Vorschlag angenommen
Für die unter den Tagesordnungspunkten 8, 9 und 10 anstehenden Verteilungsbeschlüsse fehlten nun 1.000 Euro. Von Wolfgang Kleudgen stammte der Vorschlag, den später Rapp aufgriff und der sich mit deutlicher Mehrheit durchsetzte: alle Vorschläge der Verwaltung und des vorberatenden Sportausschusses wurden befürwortet, bis auf den letzten. Der sah vor, dass der Boule-Club mit 2.000 Euro den höchsten Einzelbetrag bekommen sollte. Und dieser Batzen wurde um 50% gesenkt. Günter Meurer (SPD) fand es “sehr sehr irritierend”, die einzusparende Summe bei einem einzigen Verein zu streichen. Ihm war wichtig “das zu Protokoll zu geben”.
Oliver John für Breitensport
Wolfgang Kleudgen wies darauf hin, dass der Boule-Club eben nur 60 Mitglieder habe. Und Oliver John (FDP) erklärte, bei knappen Mitteln müsse die Priorität auf dem Breitensport liegen. Die Uneinsichtigkeit Meurers, der all diese Hinweise beiseite schob und fortgesetzt gegen den Vorschlag grummelte, veranlasste Lothar Bastian (Grüne) schliesslich zu dem Rat “lassen Sie es, es wird mit jedem Wort von Ihrer Seite peinlicher”. Meurer zeigte sich daraufhin “erschreckt, wie Sie argumentieren”. Er bestand darauf, der Sport- als Fachausschuss habe es “halt so gesehen”. Diese Feststellung kommentierte Heike Fessner trocken mit dem Hinweis, dass die Kollegen dort ja nicht wissen konnten, “dass die Mittel nicht reichen”. Mit deutlicher Mehrheit votierte der Finanzausschuss gegen einige Stimmen aus der SPD für die Halbierung.
Rapps Fachwissen
Beim Thema Tourismusbeitrag (diese Seite berichtete am 17.10.18 unter der Überschrift “Tourismusbeitrag: CDU gescheitert”) fremdelte Manfred Rapp in Abwesenheit Werner Klopfers noch mit der Rolle des CDU-Wortführers. Als es dann später um die Hans-und-Harry-Staab-Stiftung ging, gelang es ihm sein Fachwissen vorteilhaft einzubringen. So hinterfragte er die Kosten für die Erstellung und Prüfung des Jahresabschlusses 2017 in Höhe von rund 3.000 Euro. Durch die Tätigkeit bei einer anderen Stiftung wusste er: es geht auch billiger, möglicherweise sogar ohne Testat eines Wirtschaftsprüfers.
Satzung nicht zu ändern
Die Verwaltung konnte aufgrund dieser Nachfragen darlegen: leider nicht in diesem Fall. Denn das Bedürfnis trotz sehr einfacher Bilanz und geringem Aufwand hochqualifizierte Finanzspezialisten zu beschäftigen, ergibt sich aus der Stiftungssatzung, die das vorschreibt. Und diese kann, weil keiner der Stifter mehr am Leben ist, nicht mehr geändert werden. Weiterhin legte die Kämmerei offen, dass die Prüfauftragsvergabe immerhin ausgeschrieben wurde und der günstigste Anbieter den Zuschlag erhalten habe.