Professor Dr. Heinrich Rüddel hielt sich nicht lange mit theoretischen Konzepten auf. “Viel mehr Hochzeiten” forderte er ganz konkret für das Schlossparkmuseum. Denn wer dort und nicht im städtischen Standesamt heiratet, zahlt für das gediegene Ambiente und den romantischen Fotohintergrund namens Schlosspark vor der Tür extra. Und auf diese Mehreinnahmen hat es das SPD-Stadtratsmitglied abgesehen. Dr. Rüddel ist Mitglied der Arbeitsgruppe (AG) Haushaltausgleich.
Die hatte in ihrer vorletzten Sitzung am 12. Juli 2018 nichtöffentlich schwerpunktmässig die “freiwilligen Aufwendungen” der Stadt unter die Lupe genommen und dazu konkrete Vorschläge gemacht. Am 20.9.18 wurden diese öffentlich im Finanzausschuss vorgestellt. Dabei kam die in Sonntagsreden der Kommunalpolitikler immer mit viel Eigenlob bedachte “museale Einheit” von Schossparkmuseum, Römerhalle, dem Museum für Puppentheaterkultur (PuK) und dem städtischen Kunstraum Install nicht gut weg. Lothar Bastian merkte an, dass die Präsentation der Einrichtungen “nicht den modernen Verwaltungsgesetzen von Kultur entsprechen” und forderte eine “neue Konzeption, die mehr zahlendes Publikum ins Areal bringt”.
Sein Fazit: “wir müssen moderner werden in diesem Bereich”. Und Dr. Rüddel brachte die Kritik der Hauhaltskonsolidierer auf den Punkt: “Da schwingt Kritik an van Bel mit”. Marco van Bel ist der Leiter des Schlossparkmuseums. Verantwortliche Dezernentin für den Museumsbereich ist Oberbürgermeisterin Dr. Kaster-Meurer (SPD). 50.000 Euro Mehreinnahmen fordert die AG für das Jahr 2019, 5.000 Euro noch für 2018. Dazu eine “Neukonzeptionierung der kompletten Museumslandschaft”. Auch an den Ausstellungsraum “Install” wollen die Haushaltssanierer ran.
Install und VHS im Visier
Das Kämmereiamt soll die Aufwendungen für die Jahre 2010 bis 2018 in einer Übersicht zusammenstellen. Aber auch bei anderen Einrichtungen wird jetzt näher hingeschaut. Für das Haus der Stadtgeschichte fordert die AG eine “Investitions- und Folgekostenberechnung”. Ein Einsparpotential sieht man weiterhin bei der Volkshochschule (VHS) der Stadt. Hier werden Minderausgaben oder wahlweise Mehreinnahmen von 50.000 Euro erwartet. Dazu die klare Ansage: Die AG empfiehlt das komplette Kursprogramm auf den Prüfstand zu stellen. Programmpunkte, die in Konkurrenz zu Dritten stehen (z.B. Städtereisen), dürfen kein Defizit erzielen.
Die Stadtbibliothek wird aufgefordert, “organisatorisch alles zu tun, um die Kosten zu reduzieren. Es ist zu prüfen, ob für auswärtige Nutzer höhere Gebühren verlangt werden können”. Hart bleibt die AG auch beim Thema Städtepartnerschaften. Hier lautet die Forderung: “Der Zuschussbedarf ist ab
dem Haushaltsjahr 2019 um 10.000 Euro zu verbessern”. Die selbe Formulierung gilt für die “Park- und Grünanlagen”. Nicht ganz so billig kommt die Kommunale Wirtschaftsförderung davon. Deren “Zuschussbedarf” sei 2019 um mindestens 30.000 zu verbessern.
Beratung in den Fraktionen
Beigeordneter Markus Schlosser, in dessen Verantwortungsbereich die Wirtschaftsförderung fällt, nahm an der Sitzung des Finanzausschusses zwar teil, kommentierte diesen Punkt aber nicht. Es wurde auch kein formaler Beschluss gefasst. Da einzelne Punkte durchaus kommunalpolitische Sprengkraft bergen, verständigte sich der Finanzausschuss einmütig darauf, das Papier der AG zunächst in den Fraktionen beraten zu lassen. Auch Andreas Henschel schwieg. Der SPD-Fraktionschef hatte am 9.4.18 im Ausschuss für Städtepartnerschaften noch angekündigt, sich für die Rücknahme der 10.000-Euro-Kürzung in diesem Bereich einzusetzen. Die erneute Sparaufforderung der AG zu genau diesem Punkt griff er nicht auf. Aber am 20.9.18 wurde ja auch nichts entschieden. So dürfen die ehrenamtlichen Unterstützer der Städtepartnerschaften und die BürgerInnen noch hoffen, dass Henschel Wort hält.