Genossen beim Kornmarkt isoliert

“Ach Sie wollen den Kornmarkt nicht fertig machen?” Mit dieser frech formulierten Frage nach einer Abstimmungniederlage sorgte die Oberbürgermeisterin für Erregung im Planungsausschuss. Dort war am 12.6.18 aufgrund eines Fehlers der SPD-Fraktion in der Stadtratssitzung vom 24.5.18 der Genossen-Antrag zum Umbau gelandet. Statt im Mai zuzulassen, dass die Verwaltung sofort und umfassend informiert, hatte die rote Fraktion auf einer Verweisung beharrt (diese Seite berichtete unter der Überschrift Kaster-Meurer kontra SPD am 25.5.18) und damit auch den Unmut von Dr. Heike Kaster-Meurer hevorgerufen.

 

Im Ausschuss schritten die Genossen jetzt wieder Seit an Seit, aber eben allein. Ihr Antrag, die für 2019 vorgesehenen Haushaltsmittel schon in diesem Jahr freizugeben, um die im bzw sogar unter Zeitplan erfolgreich arbeitende Baufirma bezahlen zu können, wurde als “Showantrag” von der Ausschussmehrheit abgelehnt. Denn alle wollen den Kornmarkt so schnell wie möglich fertig sehen, sind voll des Lobes über die Mitarbeiter im Tiefbauamt und des Unternehmens Gerharz, wollen aber eine parteipolitische Ausschlachtung durch die SPD verhindern. Und die breite Mehrheit ließ sich auch durch die Drohung der Oberbürgermeisterin nicht beeindrucken “wir brauchen die Mittel sonst müssen wir stoppen”.