Von Claus Jotzo
Auf der von ihm persönlich verantworteten, amtlich bekanntgemachten Tagesordnung nannte Emanuel Letz den Tagesordnungspunkt schriftlich “Änderung der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten”. Gestern in der Stadtratssitzung korrigierte der Oberbürgermeister seinen Fehler. Und sprach von einer “Neuwahl der Besetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten”. Die Stadtratsmitglieder zeigten sich bei diesem Faux-Pas des OB konziliant. Und wunken die Umfirmierung kommentarlos durch.
Um dann unter diesem Tagesordnungspunkt die schnellste Neuwahl der Ausschüsse und Aufsichtsräte in der Stadtgeschichte durchzuführen: ganze 3 Minuten und 46 Sekunden dauerte der demokratisch bedeutsame Vorgang. Nachdem Letz den Punkt aufgerufen hatte, meldet sich Mirko Helmut Kohl (CDU) zu Wort. Der Vorschlag des Winzenheimer Ortsvorstehers: “ich würde die Anregung geben, dass wir die Ausschüsse und Aufsichtsräte so wie wir sie zuletzt beschlossen haben heute hier einfach so bestätigen.
Dann hätten wir auf der einen Seite rechtmässige Ausschüsse, die auch entsprechend Arbeiten können und heute nicht noch einmal einen Marathon mit entsprechenden Wahlen”. Hermann Bläsius (Grüne) stimmte zu. Karl-Heinz Delavweaux (FWG e.V.) merkte dazu an: “alle wollten das vorschlagen”. Der OB liess über diesen Antrag abstimmen. Mit einstimmigem Ergebnis. Das gab nach 2 Minuten und 20 Sekunden kräftigen Applaus im Stadtrat. Dann wies die Stadtrechtsdirektorin den OB darauf hin, dass diese Abstimmung nicht ausreicht.
Die Neuwahl der Ausschüsse und Aufsichtsräte hätte geheim erfolgen müssen. Daher wurden zwei weitere Abstimmungen erforderlich. Eine, in der der Stadtrat ebenfalls einstimmig für einen Verzicht auf eine geheime Wahl votierte. Und eine weitere, in der er schließlich einstimmig die entsprechende Wahl per Handzeichen durchführte. Nachdem auch diese beiden Abstimmungen pannenfrei abgewickelt waren, schloss der OB hörbar erleichtert diesen Tagesordnungspunkt mit der Feststellung “damit sind wir am Ende von TOP 2” ab.