Polizeiliche Personalienfeststellung am Europaplatz erregte Aufsehen

Von Claus Jotzo

Aus unzähligen Leserreaktionen wissen wir: die erdrückende Mehrzahl der Einwohner*Innen freut sich, wenn sie einen Streifenwagen der Polizei oder eine Fussstreife in der Stadt sehen. Nicht nur Schaulustige sind neben der schlichten Anwesenheit der Beamt*Innen auch daran interessiert, welchen Hintergrund Einsätze haben, die in der Öffentlichkeit stattfinden. Leider wird vom zuständigen Innenministerium noch immer nicht eingesehen, dass die Kommunikation mit der Bevölkerung über die vielfältigen Arbeitsinhalte der Polizeiinspektionen relevant zu einer weiteren Verbesserung des Verhältnisses zwischen den Menschen und ihrer Polizei beitragen würde.

Mehrere Dutzend Einsätze müssen die Beamt*Innen der Bad Kreuznacher Polizeiinspektion je Schicht abarbeiten. Also hunderte in der Woche. Presseerklärungen gibt es maximal zwei im Schnitt in dieser Zeit. Über nicht einmal ein Prozent wird berichtet. Leider erkennt das Innenministerium die Chancen einer umfangreicheren Berichterstattung über die Polizeiarbeit nicht.

Daher werden die Stellenpläne von oben noch immer so gestaltet, dass der Arbeitsauftrag “Information der Öffentlichkeit” nicht im Ansatz angemessen berücksichtigt wird. Die dazu bevollmächtigen Dienstgruppenleiter müssen diese Aufgabe neben ihren umfangreichen anderen Verpfichtungen wahrnehmen. Aber auch die Einsatzkräfte erhalten weder die Ausbildung noch – vor allem durch die viel zu knappe Personaldecke – die Arbeitszeit, um ihre Einsatzberichte über den internen Bedarf hinaus mit jenen Informationen anzureichern, die der Öffentlichkeit ein besseres Verständnis der vielfältigen Aufgabenstellungen der Polizeiarbeit vermitteln würde.

Die politische Führung ist viel zu sehr auf die Darstellung der Polizeiarbeit im Fernsehen fixiert. Obwohl die Mediadaten belegen, dass sich die grosse Mehrheit der Bevölkerung längst in den Sozialen Medien und anderen Pressealternativen informiert und Bedeutung und Reichweite des Fernsehens immer mehr abnimmt. Zudem durch die Auswahl der dort gezeigten Fälle die Realität der Polizeiarbeit nicht abgebildet wird. In Bad Kreuznach ist das Bemühen erkennbar, diese Systemfehler durch persönliches Engagement auszugleichen. Weil Beamt*Innen und Dienstgruppenleiter immer mal wieder mehr machen, als sie eigentlich dafür Zeit haben.

Daher ist die Redaktion dieser Seite regelmässig in der Lage, auch über den Hintergrund von “einfachen” Polizeieinsätzen zu berichten. Wie dem vom Mittwochmittag vergangener Woche. Da erregten zwei Streifenwagen, die neben der Kreuzkirche an der Nordseite des Europaplatzes vorfuhren, Aufmerksamkeit bei den zahllosen Passanten, die sich um die Mittagszeit am Busbahnhof und auf dem Bahnhofsvorplatz aufhielten. Die Information dazu klingt nicht so spektakulär, wie der Einsatz aussah: “die beiden Streifenwagen waren im Rahmen einer Personalienfeststellung im Rahmen einer etwas länger in diesem Jahr zurückliegenden Strafanzeige tätig”.

Macht aber deutlich, das Polizeiarbeit auch bedeutet: einen langen Atem haben. Die Umfänge der Einsätze werden nicht nur durch das polizeiliche Anliegen, sondern auch durch die Sicherstellung des Eigenschutzes der Beamt*Innen bestimmt. Ich werde auch heute noch in Gesprächen mit Einwohner*Innen auf den Mord an einer Polizistin und einem Polizisten Ende Januar 2022 bei Kusel angesprochen. Die einfachen Menschen haben das nicht vergessen. Und daher grösstes Verständnis, wenn auch die Polizei, wo möglich, auf Nummer sicher geht.